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BFG RV/7102551/2026Familienbeihilfe: Ausbildungsende Bachelorstudiengang Hebamme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2026

…bzgl. des Ausbildungsendes nicht auf die Berechtigung zur Ausübung des Berufes ab (im gegenständlichen Fall ist hiefür u.a. die Eintragung in das Hebammenregister erforderlich), sondern nahm dieses mit der Erlangung der fachlichen Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes an (VwGH 29.6.2020…

BFG RV/2100515/2015Im Zeitraum zwischen zwei weiteren Berufsausbildungen liegen die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2015

…b.H. inskribierte die Tochter A der Beschwerdeführerin (Bf.), geb. 1994, im Wintersemester 2014/2015 als Studierende am Fachhochschul-Studiengang Hebammen in B . Die Reifeprüfung bestand sie am 20.6.2013. Im Versicherungsdatenauszug vom 15.10.2014 ist ersichtlich, dass die Tochter der Bf. vom…

BFG RV/4100186/2016Rückforderung FB - Fachhochschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016

…1. Akteninhalt: Mit Ergänzungsersuchen vom 27.06.2014 forderte das Finanzamt (FA) die Beschwerdeführerin (Bf.) auf nachzuweisen, ob ihre Tochter G. den FH-Bachelorstudiengang Hebammen im Feber 2014 vorzeitig abgebrochen habe und gegebenenfalls die Abgangsbescheinigung bzw. das Studienblatt 2014 und das Semesterzeugnis 2014 vorzulegen. Überdies…

BFG RV/7102209/2022Studienwechsel: Hemmung des Ablaufes der Studienzeit gemäß § 2 Abs. 1 lit. b neunter Satz FLAG bei Geburt eines Kindes vor Beginn der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2022

…10.2018) übermittelte die BF eine Bestätigung der FH Campus Wien über die von der Tochter im Sommersemester 2018 abgelegten Prüfungen im FH-Bachelor-Studiengang Hebammen. In der Folge ersuchte die belangte Behörde die BF mit Schreiben vom 22.01.2019 folgende Unterlagen vorzulegen: • Studienblatt…

BFG RV/7104967/2019Verspäteter Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2019

…2019) übermittelte die Beschwerdeführerin eine Bestätigung der FH Campus Wien über die von der Tochter im Sommersemester 2018 abgelegten Prüfungen im FH-Bachelor-Studiengang Hebammen. In der Folge ersuchte die Abgabenbehörde die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22.01.2019 folgende Unterlagen vorzulegen: Studienblatt/Studienbuchblatt und…

BFG RV/7102975/2015Kein Vertreterpauschale für Pharmareferentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2018

…13 den Begriff des Pharmareferenten wie folgt: "Pharmareferenten sind Personen, die Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Dentisten, Hebammen, Apotheker oder im § 59 Abs. 3, 4 und 8 genannte Gewerbetreibende aufsuchen, um diese über Arzneimittel fachlich zu informieren." Die Qualifikation und die Berufsberechtigung des Pharmareferenten ist in den…

BFG RV/7100500/20251. Überwiegende Unterhaltskostentragung für nicht haushaltszugehöriges Kind 2. Mitwirkungspflicht 3. Art 32 Abs 1 lit d Brexit-Abkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025

…vom 02.05.2023, wonach ***Kind1*** seit 23.09.2019 das Bachelorstudium Midwifery (Hebammenwesen) betreibe, das am 22.05.2024 ende sowie Überweisungsbelege über einen am 20.03.2023 sowie am 12.04.2023 vom Bf auf das Konto IBAN: ***GBxxBARCxxxxxxxxxxxxxx*** überwiesenen Betrag in Höhe…

BFG RV/7500088/2014Ordnungsgemäße Kennzeichnung einer Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2014Teil 2/2

… 29b Abs. 1 oder 5 StVO 1960 gekennzeichnet sind; h) Fahrzeuge, die von Personen, die zur selbstständigen Ausübung des Hebammenberufs berechtigt sind, bei einer Fahrt zur Leistung von Geburtshilfe gelenkt werden, sofern sie beim Abstellen mit einer Tafel gemäß § 24 Abs. 5c StVO 1960 gekennzeichnet…

BFG RV/7100925/20201. Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten beim Wegzug vom bisherigen Familienwohnsitz als Werbungskosten 2. Kosten der Privatklinik im Zusammenhang mit der Schwangerschaft der Gattin als außergewöhnliche Belastungen 3. Diätkosten Gattin als außergewöhnliche Belastungen 4. Berücksichtigung von steuerfreien Überstundenzuschlägen in einem All-In-Vertrag ohne Vereinbarung über die Anzahl der in der Gesamtstundenzahl enthaltenen und zu leistenden Überstunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026Teil 1/2

…Krankheitskosten in Höhe von 3.721,50 Euro berücksichtigt, diese überstiegen den Selbstbehalt von 5.805,59 Euro nicht und blieben somit ohne steuerliche Auswirkung. Die beantragten Kosten im Zusammenhang mit der Entbindung (Honorarnote Hebamme, Geburtsbetreuung Gynäkologe, Behandlungskosten Privatklinik) in Höhe von 8.514,70…

BFG RV/5100808/2023Auszahlung von Trennungsgeldern an ausländische Forstarbeiter aus EU-Mitgliedstaaten aufgrund eines Kollektivvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2024Teil 2/4

…der Zentrale des Betriebs. Beispielsweise könnten genannt werden: Maschinen- und Anlagenwartungstechniker (Gleise bei der ÖBB, Blitzschutzanlagen, etc.); Sicherheitstechniker im Schlüsseldienst, mobile Hebammen, usw. usf. All diesen Tätigkeiten wäre aber gemein, dass die Tätigkeit an einem Ort, der dem Arbeitnehmer unbekannt ist, einen Mehraufwand bedeuten würde…

BFG RV/7500267/2024Parkometer: Vorbringen der Mangelhaftigkeit der vorangegangenen Organstrafverfügung gegen ein Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024

…Dauer der Durchführung einer Ladetätigkeit). Zusätzlich gewähren § 6 lit. f und h Parkometerabgabeverordnung Ausnahmen für Taxis während der Kundenaufnahme und -abfertigung sowie für selbständige Hebammen anlässlich der Leistung von Geburtshilfe bei Verwendung einer Tafel gemäß § 24 Abs. 5c StVO 1960. Auch für diese Ausnahmen ist…

BFG RV/4100534/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen - Aufnahmeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2021

…Gesundheitsbereich, Ergotherapie, Physiotherapie, Hebammen und Krankenschwester verbunden mit dem Ansuchen auf erhöhte Familienbeihilfe (Zöliakie - derzeit laufendes Beschwerdeverfahren - ärztliche Untersuchung am 7.2.2020). Im Einzelnen führte die Bf. aus: "Unter Bezugnahme auf die erhaltene Beschwerdevorentscheidung vom 10.01.2020 wird ein Vorlageantrag bzw. Beschwerde eingebracht…

BFG RV/7200013/2013Nachforderung einer Zollschuld wegen Fehltarifierung von Kunststoffbeuteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…Edelmetalle), die im Wesentlichen durch die Tatsache gekennzeichnet sind, dass sie in fast allen Fällen üblicherweise die Handhabung durch Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte, Tierärzte, Hebammen usw. in ihrer Berufspraxis verlangen, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, eine Operation durchzuführen usw…

BFG RV/7200014/2017Alkoholsteuer: Keine Steuerbefreiung mangels Herstellung von Arzneimitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2019

…3 AlkStG in Kleinmengen von Apotheken und Drogerien an Ärzte, Tierärzte, Dentisten und Hebammen für medizinische Zwecke abgebeben werde. Eine Verwendung des Alkohols für die Herstellung von Lösungen und der folgenden Anwendung am aus dem menschlichen Körper entnommenen Gewebe, um eine medizinische Diagnose zu ermöglichen…

BFG RV/7102810/2017Kein Vertreterpauschale für die Tätigkeit einer Pharmareferentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2018

…Nr. 185/1983 idgF, sind Pharmareferenten Personen, die Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Dentisten, Hebammen, Apotheker oder näher spezifizierte Gewerbetreibende aufsuchen, um diese über Arzneimittel fachlich zu informieren. Nach § 73 leg. cit. umfasst die Tätigkeit eines Pharmareferenten einerseits die Vermittlung von Angaben, die die Fachinformation gemäß § 15…

BFG RV/5200091/2012Einreihung eines Magnetfeldtherapiegerätes in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2017

…durch die Tatsache gekennzeichnet sind, dass sie in fast allen Fällen üblicherweise die Handhabung durch Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte, Tierärzte, Hebammen usw. in ihrer Berufspraxis verlangen, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln oder eine Operation durchzuführen. Aus durchgeführten Internetrecherchen ergibt…

BFG RV/3100414/2016Vertreterpauschale eines Medizinprodukteberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2016

…W/13) und dies - im Wesentlichen - damit begründet hat, dass es sich bei Pharmareferenten um Personen handle, die Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Dentisten, Hebammen, Apotheker oder im § 59 Abs. 3, 4 und 8 Arzneimittelgesetz genannte Gewerbetreibende aufsuchen, um diese über Arzneimittel fachlich zu informieren (§ 2 Abs…

BFG RV/2100861/2014Kein Vertreterpauschale für Pharmareferenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2016

…BGBl. Nr. 185/1983 idgF, sind Pharmareferenten Personen, die Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Dentisten, Hebammen, Apotheker oder näher spezifizierte Gewerbetreibende aufsuchen, um diese über Arzneimittel fachlich zu informieren. Nach § 73 leg. cit. umfasst die Tätigkeit eines Pharmareferenten einerseits die Vermittlung von Angaben, die die Fachinformation gemäß …

BFG RV/5100976/2013Schulbesuch eines Kindes - Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2016

…2007/13/0125; hierin ist der Gerichtshof ganz offensichtlich davon ausgegangen, dass die Vorbereitungszeit auf die Aufnahmeprüfung (hier: für den physiotherapeutischen Dienst und den Bachelor-Studiengang "Hebammen") dem Grunde nach als Berufsausbildung anzusehen ist. Er hat aber beanstandet, dass die belangte Behörde keine Feststellungen dergestalt…

BFG RV/5100946/2013Schulbesuch - Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2016

…2007/13/0125; hierin ist der Gerichtshof ganz offensichtlich davon ausgegangen, dass die Vorbereitungszeit auf die Aufnahmeprüfung (hier: für den physiotherapeutischen Dienst und den Bachelor-Studiengang "Hebammen") dem Grunde nach als Berufsausbildung anzusehen ist. Er hat aber beanstandet, dass die belangte Behörde keine Feststellungen dergestalt…