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BFG RV/5100136/2015Mitgliedsbeiträge und Arbeitsschuhe eines Krankenpflegers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2017

…Gesundheits- und Krankenpflegeverband € 90,00: Basale Stimulation. In meinem Beruf als Krankenpfleger kann ich als Mitglied dieser Berufsvereinigungen Fachliteratur beziehen, Kurse besuchen." Im Vorhalt vom 28.11.2014 wurde sodann ausgeführt: "Bitte legen Sie Zahlungsnachweise fur die Mitgliedsbeiträge (159 €) und Belege für folgende…

BFG RV/7101024/2018Beim sogenannten Taschengeld an Krankenpflegeschüler/innen handelt es sich um Arbeitslohn, weil die Krankenpflegeschüler/innen in einem Dienstverhältnis stehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…Die Berichts- und damit Bescheidbegründung des angefochtenen Bescheides des Finanzamtes beziehe sich auf das UFS Erkenntnis GZ. RV/4100-W/2002. In diesem Erkenntnis würden - neben § 49 Abs. 5 GuKG, der vorsehe, dass die Schüler einer Schule für Gesundheits- und Krankenpflege gegenüber deren Rechtsträger Anspruch…

BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 1/2

…3.2020 wurden die Beschwerden betreffend Dienstgeberbeitrag und gegen die Säumniszuschlagsbescheide jeweils für die Jahre 2013 bis 2016 als unbegründet abgewiesen. Als Begründung wurde ausgeführt, dass gemäß § 49 Abs. 5 GuKG Schülerinnen einer Schule für Gesundheits- und Krankenpflege gegenüber deren Rechtsträger Anspruch auf ein monatliches…

BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 2/2

…als Vorgesetzter anzusehen sind, sondern die jeweils den Krankenpflegeschülerinnen zugewiesenen Ärzte bzw. Angehörigen des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege wurde bereits dargestellt. Die unter Punkt 5. der Beschwerde gemachten Ausführungen zur sozialversicherungsrechtlichen Behandlung der Krankenpflegeschülerinnen sind für die Beurteilung der Frage, ob das für…

BFG RV/7105044/2017Familienbeihilfe für Zeit zwischen Lehrabbruch und Zivildienst einerseits sowie zwischen Zivildienst und Antritt einer neuen Berufsausbildung andererseits
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 1/2

…1 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz grundsätzlich eine absolvierte berufliche Erstausbildung wie ein abgeschlossener Lehrberuf oder eine positiv absolvierte mittlere oder höhere berufsbildende Schule erforderlich. Lediglich in den in § 97 Abs. 2 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz genannten Ausnahmefällen (insbesondere im Rahmen der Erwachsenenbildung) kann der Beruf der Pflegeassistenz…

BFG RV/7105044/2017Familienbeihilfe für Zeit zwischen Lehrabbruch und Zivildienst einerseits sowie zwischen Zivildienst und Antritt einer neuen Berufsausbildung andererseits
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 2/2

…zu Unrecht bezogen hat. Die Verpflichtung zur Rückerstattung unrechtmäßiger Beihilfenbezüge ist von subjektiven Momenten unabhängig. Entscheidend ist lediglich, ob der Empfänger die Beträge zu Unrecht erhalten hat. Ob und gegebenenfalls, wie der Bezieher die erhaltenen Beträge verwendet hat, ist nach § 26 Abs. 1 FLAG 1967…

BFG RV/3100138/2013Familienbeihilfenanspruch in der Zeit zwischen abgebrochener Berufsausbildung (Abendschule) und Aufnahme einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…X werden in der dortigen Homepage die (allgemeinen) Aufnahmebedingungen gemäß § 98 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG), BGBl 108/1997 idgF., (ds. Vollendung 17. Lj.; körperliche, geistige und gesundheitliche Eignung; Unbescholtenheit; 9 abgeschlossene Schulstufen) und die beiden Aufnahmetests angeführt. An Bewerbungsunterlagen können – neben zwingend beizubringenden Urkunden – Nachweise…

BFG RV/7103103/2020Berufsausbildung zwischen letzter Prüfung und Sponsion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020

…Beschwerde wurde mit Erkenntnis vom 22.10.2019 als unbegründet abgewiesen und die ordentliche Revision nicht zugelassen. Das Bundesfinanzgericht vertrat die Auffassung, dass der Beschwerdeführerin für den Monat September keine Familienbeihilfe zustehe, weil deren Tochter das Bachelorstudium "Allgemeine Gesundheits-und Krankenpflege" an der FH Wr…

BFG RV/7101466/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…lange wollte ***1*** jedoch nicht warten. Sie bemühte sich sofort um eine andere Ausbildungsstätte und bewarb sich im Wiener ***4*** in der Schule für allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege für die 2jährige Ausbildung zur Pflegefachassistenz, da in Wien die Diplomausbildung bereits gänzlich auf die FH verlegt…

BFG RV/5100082/2023Keine Steuerbefreiung bei Mitarbeit in Impf- und Teststraße im Rahmen eines Dienstverhältnisses beim Roten Kreuz (COVID-19).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024

…Verfahrensgang In der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2021 führte die Beschwerdeführerin (diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin) folgende Positionen an: < Pendlerpauschale: 372,00 < Gewerkschaftsbeiträge: 220,00 < Ausgaben für Mobiliar homeoffice: 780,00 < Arbeitsmittel: 745,00 < Fachliteratur: 190,00 < Reisekosten: 1.907,64…

BFG RV/7101585/2019Berufsausbildung zwischen Bachelorprüfung und Sponsion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2019

…Lt. www.arbeiterkammer.at (Ausfüllhilfe) ist einzig zulässiger Qualifikationsnachweis für die Ausbildung im gehobenen Gesundheits-und Krankenpflegebereich die Bachelorurkunde, deren Ausstellungstag im Antrag auf Eintragung in das Register angegeben werden muss und die im Original bzw. in einer beglaubigten Kopie mit dem Antrag vorgelegt werden…

BFG RV/7102008/2016Keine Familienbeihilfe zwischen Studienabschluss und Berufstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2019

…A ihre Ausbildung an der Fachhochschule beendet habe und mit 1. Oktober 2015 in das Berufsleben eintreten werde. b)Diplomurkunde vom Juli, der zufolge der Tochter der Bf. nach ordnungsgemäßem Abschluss des FH-Bachelor-Studiums Gesundheits- und Krankenpflege an der FH C durch Ablegung der…

BFG RV/2100692/2013Privatnutzung Kraftfahrzeug und Vortragstätigkeit mit Lehrplanbindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2017Teil 1/2

…Bildungseinrichtung anbietet ebenfalls Lehrgangsleitungen und deren Stellvertretungen mit bestimmten Qualifikationen beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung zu bekanntzugeben. Voraussetzung hiefür ist ua. die Qualifikation als akademische Lehrer für Gesundheits- und Krankenpflege (GuK). Seit dem Jahr 2007 hat Frau Mag. (…), akademische Lehrerin für Gesundheits- und Krankenpflege…

BFG RV/6100318/2024Keine Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von lohnsteuerpflichtigen Einkünften und nachträglich ausbezahlten steuerfreien Zuschlägen iSd § 68 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2025

…eine Arbeitnehmerveranlagung durchzuführen und könne der betreffende Antrag nicht zurückgezogen werden. Zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 Abs 1 Z 1 lit a EStG 1988 zähle auch das Taschengeld, welches Krankenpflegeschüler/innen gemäß § 49 Abs 5 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz während ihrer Ausbildung erhalten…

BFG RV/7104393/2019Familienbeihilfe - Berufsreifeprüfung und frühestmöglicher Zeitpunkt des Beginns der weiteren Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…68/1997) und der Novelle aus dem Jahre 2000 (BGBl. I Nr. 52/2000) besteht für LehrabsolventInnen mit abgelegter Lehrabschlussprüfung, AbsolventInnen mindestens dreijähriger berufsbildender mittlerer Schulen AbsolventInnen von Gesundheits- und Krankenpflegeschulen, AbsolventInnen mindestens 30 Monate dauernder Schulen für den medizinisch-technischen Fachdienst sowie für AbsolventInnen…

BFG RV/7103834/2016Berufsreifeprüfung - ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2017

…68/1997) und der Novelle aus dem Jahre 2000 (BGBl. I Nr. 52/2000) besteht für LehrabsolventInnen mit abgelegter Lehrabschlussprüfung, AbsolventInnen mindestens dreijähriger berufsbildender mittlerer Schulen AbsolventInnen von Gesundheits- und Krankenpflegeschulen, AbsolventInnen mindestens 30 Monate dauernder Schulen für den medizinisch-technischen Fachdienst sowie für AbsolventInnen…

BFG RV/5100341/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe in der Zeit zwischen Abbruch einer Berufsausbildung und Beginn einer weiteren Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2024

…Der Wechsel erfolgte wegen psychischer und persönlichen Probleme mit dem Klassenvorstand." 3. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 22. Jänner 2024 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründet wurde der Bescheid wie folgt: "***D*** besuchte die Pflegefachassistenzausbildung an der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege am ***ZZZ*** vom 4…

BFG RV/2101151/2019Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) und Berufsausbildung nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…138/2017 besteht im Wesentlichen für -LehrabsolventInnen mit abgelegter Lehrabschlussprüfung, -AbsolventInnen mindestens dreijähriger berufsbildender mittlerer Schulen -AbsolventInnen von Gesundheits- und Krankenpflegeschulen, -AbsolventInnen mindestens 30 Monate dauernder Schulen für den medizinisch-technischen Fachdienst sowie für -AbsolventInnen der land- und forstwirtschaftlichen Facharbeiterprüfung -AbsolventInnen von Meisterprüfungen die Möglichkeit…

BFG RV/7500037/2026Mobile Hauskrankenpflege im Dienst - Abstellen im unmittelbaren sachlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einer Fahrt zur Durchführung einer Pflege im diplomierten ambulanten Pflegedienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026

…Abholens für einen konkreten Pflegeeinsatz notwendigen Unterlagen und Hilfsmittel am Stützpunkt der Pflegeorganisation bei ordnungsgemäßer Kennzeichnung des Fahrzeuges keine Parkometerabgabe zu entrichten. Hinzuweisen ist darauf, dass die Dokumentation jedes Pflegeeinsatzes gemäß § 5 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz - GuKG eine Berufspflicht aller Angehöriger der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe ist…

BFG RV/5100630/2022Anspruch auf Familienbeihilfe bei Studienabbruch während der Studieneingangs- und Orientierungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2023

…2022 inskribierte er das Bachelorstudium Gesundheits- und Krankenpflege an der Fachhochschule ***FH***. Die Bf. bezog für ihren Sohn im Rückforderungszeitraum von April 2021 bis Jänner 2022 Familienbeihilfe in Höhe von 1.722,00 Euro (172,20 € x 10 Monate) und Kinderabsetzbeträge in Höhe von…