RIS AI
1 112 Treffer1817 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100982/2020Gesamtgrad der Behinderung von 50% wurde nicht nachgewiesen. Die Gutachten sind vollständig und schlüssig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2020

…Familienbeihilfe nunmehr ohne den Erhöhungsbetrag ausbezahlt werde, weil im Gutachten vom 23.08.2019 von Dr.in ***Gutachterin1*** ein Gesamtgrad der Behinderung von 30% festgestellt worden sei. Die BF reagierte darauf mit dem Antrag vom 13.10.2019, in dem sie die Gewährung von Familienbeihilfe…

BFG RV/3100345/2017Gesamtgrad der Behinderung: BFG ist an SV-Gutachten gebunden, da als schlüssig zu erachten. Gemäß anzuwendender EinschätzungsVO hat bei mehreren Leiden keine Addition der einzelnen GdB zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2017

…welches unter Leiden 2 begutachtet wurde. Leiden 3 Besserungstendenz in den nächsten 3 Jahren im spontanen Krankheitsverlauf zu erwarten. … Stellungnahme zu Vorgutachten: In der neuerlichen Beurteilung der ursprünglich vorgelegten Befunde und Arztberichte und ergänzender neuer Befunde ist die Einschätzung des Gesamtgrades der Behinderung unverändert…

BFG RV/7101892/2014Gesamtgrad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2015

…Gdb: 020% ICD: H90. Rahmensatzbegründung: Kolonne 4 Zeile 1, fixer Rahmensatz Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der (Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. insgesamt keine Änderung gegenüber Vorgutachten…

BFG RV/7101239/2018Erhöhte Familienbeihilfe: Gesamtgrad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2018

…somit keinen Grad der Behinderung. Es werde daher nur die Sehminderung in der Einschätzung berücksichtigt und der Gesamtgrad der Behinderung um 3 Stufen herabgesetzt. Der mit dem Gutachten vom 26.06.2017 befasste Sachverständige stellte den Behinderungs­grad ebenfalls mit 20 % fest. Er merkte in seiner…

BFG RV/5100496/2013Prüfung der Schlüssigkeit eines ärztlichen Sachverständigengutachtens zur Frage des Gesamtgrades der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2014

…Richtsatzverordnung, aus der sich ein Grad der Behinderung von 40 % ergab. Weiters wurde Asthma bronchiale mit einem Grad der Behinderung von 30 % (Richtsatzposition 286) diagnostiziert. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde mit 50 %, voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend, rückwirkend ab 1.5.2004 festgestellt, und…

BFG RV/7101647/2021Erhöhte Familienbeihilfe; Abweisung, da der Gesamtgrad der Behinderung für die drei mj Kinder nur mit unter 50% bescheinigt wurde, keine Unschlüssigkeit der Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2021

…Diagnosen, die Einschätzung des Grades der Behinderung, eine Begründung für die Einschätzung des Grades der Behinderung innerhalb eines Rahmensatzes sowie die Erstellung des Gesamtgrades der Behinderung und dessen Begründung zu enthalten. § 10 FLAG 1967 idF ab 01.05.2015 normiert: (1) Die Familienbeihilfe wird, abgesehen…

BFG RV/7103228/20211. Werbungskosten nicht nachgewiesen 2. Sonderausgaben für Personenversicherungen nicht nachgewiesen bzw Vertragsabschluss nach dem 1.1.2016 3. Außergewöhnliche Belastung wegen Krankheit bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 Prozent, tatsächliche Kosten, Medikamente ohne Nachweis des Zusammenhanges mit der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2022

…Ergänzungsersuchen wie folgt: Er übermittelte (vollständige Auflistung): ein ärztliches Sachverständigengutachten, das einen Gesamtgrad der Behinderung von 30 Prozent als Dauerzustand ab 4/2011 auswies. Eine Rechnung vom ***H*** Gesundheitshotel vom März 2020, welche einen Selbstbehalt von 439,74 Euro auswies. Kundenverkaufsnachweise von Apotheken für das…

BFG RV/5100503/2020Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt bei mehrfacher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2021

…des Sozialministeriumsservice vom 9. Mai 2018 gehe hervor, dass die festgestellte Erwerbsminderung aufgrund der Abnutzung der Wirbelsäule (Osteopenie) mit 10 % bewertet worden sei und damit den Gesamtgrad der Behinderung nicht erhöht habe. Die Kuraufenthalte im ***1*** ***2*** vom 4. bis 13. Juni 2018 sowie vom…

BFG RV/7101615/2020Erwerbsunfähigkeit vor dem Eintritt des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…diagnostiziert. Das Ergebnis der durchgeführten Begutachtung durch den medizinischen Sachverständigen wurde mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 60% festgestellt (Leiden 1 - 60% für die organisch affektive Störung mit bipolaren und psychotischen Episoden bei velokardiofazialem Syndrom- und Leiden 2 - 30% für den Ventrikel-Septum-Defekt, wobei…

BFG RV/5100427/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Hautjuckreiz bei einjährigem Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2018

…Familienbeihilfe. Im daraufhin über Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Sozialministeriumservices erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 17. April 2017 wurde unter Hinweis auf Anamnese und den Untersuchungsbefund eine "atopische Dermatitis" (Beschwerden aufgrund von Hautjuckreiz) diagnostiziert und ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von 40 v. H…

BFG RV/3100191/2021Beurteilung des Grades der Behinderung bei Zöliakie und (anderen) geringfügigen Funktionsstörungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2021

…Die festgestellten weiteren zwei Funktionseinschränkungen wurden mit einem Grad der Behinderung von jeweils 10 % bewertet, erhöhten aufgrund von Geringfügigkeit den Gesamtgrad der Behinderung jedoch nicht. Dieser Bescheid des Bundessozialamtes (Sozialministeriumservice) wurde durch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30.9.2020, GZ I414 2213066-1/16E…

BFG RV/3100001/2024Keine Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, wenn der GdB in vollständigen und schlüssigen Gutachten mit <50 v.H. festgestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2025Teil 2/2

e. Das Sachverständigengutachten vom 16. Juni 2022 gibt in der Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung an: "Leiden 1+2 sind Manifestationen der IgE vermittelten Immunreaktionen- Es besteht eine Überlappung, jedoch keine Leidensverstärkung". Im Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 13. Oktober 2022…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 3/3

…eine Begründung für die Einschätzung des Grades der Behinderung innerhalb eines Rahmensatzes sowie die Erstellung des Gesamtgrades der Behinderung und dessen Begründung zu enthalten. Inkrafttreten Die Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. In der Anlage zur Verordnung werden die Rahmensätze…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…ohne Einfluss auf den Gesamtgrad der Behinderung: Bluthochdruck und Schulterleiden. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: [X] ja [ ] nein GdB liegt vor seit: 06/2019 Gdb 30 liegt vor seit: 08/2014 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Herr ***[1…

BFG RV/7100874/2026Keine rückwirkende Feststellung der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ohne entsprechende medizinische Grundlage; schlüssiges und nachvollziehbares Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026

…Gewährung des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung abgewiesen, da bereits die Voraussetzungen für die Gewährung der allgemeinen Familienbeihilfe nicht vorlägen. Im Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 28.07.2025 wurde der Gesamtgrad der Behinderung iHv 80% ausgewiesen. Laut diesem Gutachten sei Herr N…

BFG RV/7101593/2025Abzugsfähigkeit von Kosten der Fußpflege und für Medikamente (teils aus dem Grunde der Behinderung) als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2026

…Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf.) bezog im Streitjahr (ausschließlich) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Er beantragte in seiner Abgabenerklärung im Zusammenhang mit seiner Behinderung (Gesamtgrad: 50%) die Berücksichtigung von Kosten iHv. insgesamt € 3.250,43 als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt. Im Zuge zweier abgabenbehördlicher Vorhalteverfahren legte…

BFG RV/4100305/2024Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2025

…2018. Mit Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 2. November 2023 wurde dem Sohn der Bf ein Gesamtgrad an Behinderung von 50 % seit Juli 2023 bescheinigt. Mit Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 3. November 2023 wurde der Antrag auf Zuerkennung der Familienbeihilfe und…

BFG RV/7106370/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nicht mindestens 50 vH beträgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…Juni 2018 ein Sachverständigengutachten, wonach die Bf an einer Depression mit Soziophobie bei ängstlich vermeidender und dependenter Persönlichkeitsstörung leide. Mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 % seit 5/2018, von 40 % seit 5/2016, und 50 % seit 10/2006 sei sie voraussichtlich nicht dauernd außerstande…

BFG RV/7104270/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung bei schlüssigem und widerspruchsfreiem Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2025

…2023 ein Gutachten, wonach die Beschwerdeführerin mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 50% seit Mai 2022 voraussichtlich dauernd außerstande sei sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Mit Schreiben vom 28.9.2023 wurde die Beschwerdeführerin von der belangten Behörde aufgefordert bekannt zu geben, ab wann…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…PolyneuropathieEine Stufe über unterem Rahmensatz, da langjähriges Bestehen. | 04.06.01 | 20 Gesamtgrad der Behinderung 100 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Das führende Leiden wird analog zum VGA durch die übrigen Leiden um drei Stufen erhöht, da der Gesamtzustand wesentlich…