…sowie den Gemeinsamen Zolltarif wurde in Kapitel 21 folgende Zusätzliche Anmerkung 6 eingefügt: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in…

…und somit für die Einreihung einer Ware in den Zolltarif der Zeitpunkt des Entstehens der Zollschuld, also der Zeitpunkt der Annahme der verfahrensgegenständlichen Zollanmeldungen maßgeblich. Zu diesen Zeitpunkten lagen getrennt gestellte Innen- und Außengeräte vor und als solche waren diese der Abgabenberechnung zugrunde zu legen…

…sowie den Gemeinsamen Zolltarif wurde in Kapitel 21 folgende Zusätzliche Anmerkung 6 eingefügt: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in…

…sowie den Gemeinsamen Zolltarif wurde in Kapitel 21 folgende Zusätzliche Anmerkung 6 eingefügt: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in…

…sowie den Gemeinsamen Zolltarif wurde in Kapitel 21 folgende Zusätzliche Anmerkung 6 eingefügt: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in…

…Hinweis auf näher bezeichnete und in Ablichtung angeschlossene verbindliche Zolltarifauskünfte aus anderen Mitgliedstaaten wird eingewandt, dass eine passgenaue Aufnahmevorrichtung für ein Teelicht oder eine spezielle Haltevorrichtung für eine Kerze bei nicht elektrischen Beleuchtungskörpern demnach nicht zwingend notwendig sei. Die Einreihung der Waren durch die Bf…

…an die Stelle der am 31. Dezember 2020 zuständig gewesenen Zollämter. Mit den vom angefochtenen Bescheid erfassten Warenanmeldungen wurden unter anderen so genannte LED Flexstreifen (LED Lichtbänder) für den Innenbereich (deren Einreihung in den Zolltarif im verfahrensgegenständlichen Fall strittig ist) zur Überführung in den zoll-…

…Einreihung In die Zolltarifnummer 9405403990 sein kann. Der Schrumpfschlauch dient lediglich als mechanischen Schutz für den Flexstreifen und stellt keine Funktion des Beleuchtungskörpers dar. Weiters füge ich auch Verbindliche Zollauskünfte von 9405403990 hinzu, wo klar ersichtlich das es sich bei diesen Produkten um Flexstreifen In…

…Einreihung von Waren in die KN gibt es nach den Einführenden Vorschriften der KN, Titel I, Buchstabe A, Allgemeine Vorschriften (AV) für die Auslegung. Artikel 12 ZK: (1) Auf schriftlichen Antrag und nach Einzelheiten, die nach dem Ausschussverfahren festgelegt werden, erteilen die Zollbehörden verbindliche Zolltarifauskünfte…

…zur Einreihung von Waren in den Zolltarif, zu den die Zollanmeldungen betreffenden geltenden Vorschriften, zum Irrtum in der falschen Rechtsanwendung, zur Verbindlichkeit von Auskünften jeglicher Art, zur Beurteilung von schriftlichen Anträgen und zum Mängelbehebungsverfahren an der Judikatur des EUGH und des VwGH orientiert. Da im…

…bemessen worden sind und damit zusammenhängend die Einreihung der Waren in den Zolltarif. Gemäß Art. 116 Abs. 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (UZK) wird ein…

…dass es keine Abweichungen gab. Eine Kontrolle von Dokumenten würde sich ad absurdum führen, würde hierbei nicht auch auf die korrekte Einreihung der Waren in den Zolltarif geprüft. Von einem langjährig tätigen, geschulten Kontrollorgan dürfen umfassende Warenkenntnisse und Klassifizierungsfragen vorausgesetzt werden. Auch darf vorausgesetzt werden…

…Im Zuge der Zollabfertigung dieser Radarwarngeräte samt allfälligem Zubehör mit Ursprung und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika wurden einerseits zu niedrige Zollwerte erklärt und andererseits auch die Einreihung in den Zolltarif unrichtig beantragt. Diese unrichtigen Angaben in den Zollanmeldungen führten zu einer zu…

…noch eine unrichtige Einreihung in den Zolltarif beantragt worden. Der Beschwerdeführer gehe nach wie vor von richtig erstatteten Meldungen aus. Vom Beschwerdeführer seien einzig in den Jahren 2012 und 2013 vereinzelt Sendungen entgegengenommen worden; er gehe davon aus, dass die Sendungen den deklarierten Inhalt aufgewiesen…

…9.2024, C-344/23, VwGH 26.5.2021, Ra 2018/16/0110). Dementsprechend beruht die Einreihung einer Ware in den Zolltarif nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH auf einer reinen Tatsachenfeststellung (vgl. EuGH 25.5.2023, C-368/22; VwGH 14.5.2024, Ro…

…4. August 2016 zur Kenntnis gebrachten Einreihung erkennen können. In Beantwortung eines Mängelbehebungsauftrages habe die Beschwerdeführerin ihren Antrag dahingehend konkretisiert, dass sich dieser lediglich auf Art. 119 UZK stütze. Im vorliegenden Fall hätten sich die Grundlagen für die Einreihung der Ware in den Zolltarif geändert…

…199 ZK-DVO iVm § 119 Abs. 1 BAO - unter Bedachtnahme auf die Zumutbarkeit der ihn im Rahmen seiner Tätigkeit (als Zolldeklarant) treffenden Sorgfaltspflicht - für die Richtigkeit seiner Angaben, und zwar auch bezüglich der Einreihung der Waren in den Zolltarif, verantwortlich ist. Dass im vorliegenden Fall…

…In der Abwicklungspraxis bei Zollbehörden anderer europäischer Staaten sowie in den jeweiligen Versandanmeldungen wurde für derartige Waren die Zolltarifnummer 2101 herangezogen. Nicht zuletzt bestand in der betreffenden Zeit auf EU-Ebene ein Diskussionsprozess zur tarifarischen Einreihung solcher Waren, weshalb Zollbehörden mit der Ausstellung von VZTAs…

…In der Abwicklungspraxis bei Zollbehörden anderer europäischer Staaten sowie in den jeweiligen Versandanmeldungen wurde für derartige Waren die Zolltarifnummer 2101 herangezogen. Nicht zuletzt bestand in der betreffenden Zeit auf EU-Ebene ein Diskussionsprozess zur tarifarischen Einreihung solcher Waren, weshalb Zollbehörden mit der Ausstellung von VZTAs…

…Einreihungen in unzutreffende Warennummern vorgenommen worden seien bzw. ein für bestimmte Unternehmen vorgesehener begünstigter Zollsatz angewendet worden sei und somit der durch Verordnung (EG) Nr. 1425/2006 bestimmte Antidumpingzoll nicht in voller Höhe zur Anwendung gekommen sei. Auf Grund der unzutreffenden Einreihung in den Zolltarif…