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BFG RV/7100217/2019Ernsthaft betriebene Berufsausbildung bei Externistenreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2021Teil 1/2

…659) mit dem Vermerk "Reifeprüfung nicht relevant" und "Studienphase begonnen". Ein Forschungsinstitut dieser Universität bestätigte am 27.9.2016 die Absolvierung folgender Lehrveranstaltungen zwischen 1.3.2016 und 31.7.2016: [Grafik]   Ergänzung vom 24.2.2017 Mit Schreiben vom 24.2.2017 wurde…

BFG RV/5100536/2012Zahnbehandlungskosten als Kosten einer Heilbehandlung im Zusammenhang mit einer psychischen Erkrankung und dadurch vernachlässigter Mundhygiene?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2014

…außergewöhnliche Belastung unter Anrechnung eines Selbstbehaltes berücksichtigt. Da die Zahnarztkosten den Selbstbehalt nicht überstiegen, blieben diese ohne steuerliche Auswirkung. Der Mitgliedsbeitrag für das Energetische Forschungsinstitut in F wurde nicht anerkannt. Begründend wurde im Einkommensteuerbescheid ausgeführt, dass Krankheitskosten steuerlich abzugsfähig seien, wenn sie zwangsläufig erwachsen würden…

BFG RV/6100330/2026Zuordnung einer polnischen Pension zu Art 19 Abs.2 lit.a) des DBA Österreich-Polen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2026

…18 Abs. 1 des DBA zwischen Österreich und Polen handle. Darauf beantragte die BF am 03.10.2025 fristgerecht die Vorlage der Beschwerde zur Entscheidung durch das BFG und legte dazu ein Arbeitszeugnis des öffentlichen Forschungsinstitutes für Jugendprobleme und eine Bestätigung vor, dass dieses Institut…

BFG RV/7101509/2011Gemeinnütziger Verein mit einem unentbehrlichen Hilfsbetrieb.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2015

…d) Übernahme von entsprechenden Forschungsvorhaben und Einrichtung von Forschungsanstalten für besondere Aufgabengebiete e) Durchführung der organisatorischen und verwaltungstechnischen Arbeiten für die vom Verein betreuten Forschungsvorhaben und Anschaffung von Geräten und Hilfsmitteln für Forschungszwecke f) Technologietransfer zwischen der Industrie und universitären sowie außeruniversitären Forschungsinstitutionen g) Planung…

BFG RV/3100888/2014Durchführung von Thermalbadeaufenthalten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015

…Die Kosten hiefür haben 270 € betragen (Teilmassagen 90 €, Einzelgymnastik 180 €). Die Aufenthaltskosten haben inklusive Kurtaxe und Forschungsinstitutsbeitrag 963 € betragen. Darüberhinaus sind 15,30 € für Apothekengebühren und Bademantel/Miete angefallen. Die An- und Abreise erfolgte per Bahn. Vom 1.9.2013…

BFG RV/7105809/2017Tages- und Nächtigungsgelder bei wechselnden Aufenthaltsorten im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…Rahmen eines vom österreichischen Wissenschaftsfonds (FWF) finanzierten Forschungsprojekt absolvierte der Beschwerdeführer zwei Forschungsaufenthalte in Brasilien. Dabei handelte es sich einerseits um Feldarbeit und andererseits um Laborarbeit an einem Forschungsinstitut in Manaus. Die Auslandsreisen dauerten von 02.02. bis 08.06.2016 und von 01.09…

BFG RV/5100473/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag (Studiumabbruch im 8. Semester)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025

…seiner Zeit an der HTL ***Ort*** hatte er nie durch eine Bewerbung Praktika etc. bekommen (Stichwort Vitamin B) - durchgehend alles Absagen. Bei einem Forschungsinstitut arbeitete er später für ein knappes Jahr als freier Dienstnehmer (6€/Stunde!), danach beendete er aufgrund der schlechten Auftragslage das Verhältnis…

BFG RV/7104145/2020Mittelbare einheitliche Leitung iSd § 9 Abs 7 KStG durch Stifter einer Privatstiftung iZm der Firmenwertabschreibung (Konzerntatbestand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/3

…Lediglich für den Fall, dass kein Begünstigter (mehr) vorhanden ist, wurde in der Stiftungserklärung die ***Forschungsinstitut*** und somit die heutige ***Forschungsinstitut*** vorgesehen (Punkt 6 und 7 der Stiftungserklärung vom 22. Jänner 2001). Stifter und einzelvertretungsbefugter Stiftungsvorstand der am 30. Juli 2002 errichteten "***Z Privatstiftung*** ist…

BFG RV/7101397/2023Mittelbare einheitliche Leitung iSd § 9 Abs 7 KStG durch Stifter einer Privatstiftung iZm der Firmenwertabschreibung (Konzerntatbestand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/3

…Lediglich für den Fall, dass kein Begünstigter (mehr) vorhanden ist, wurde in der Stiftungserklärung die ***Forschungsinstitut*** und somit die heutige ***Forschungsinstitut*** vorgesehen (Punkt 6 und 7 der Stiftungserklärung vom 22. Jänner 2001). Stifter und einzelvertretungsbefugter Stiftungsvorstand der am 30. Juli 2002 errichteten "***Z Privatstiftung*** ist…

BFG RV/5101724/2019Nichtvorliegen einer Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2020

…im Rahmen ihrer Möglichkeiten alles unternommen, um ihre Ausbildung im BORG ***Ort*** positiv zu absolvieren. Sie hat alle jeweils frühest möglichen Prüfungstermine wahrgenommen. Parallel dazu hat sie im ‚Forschungsinstitut für Limnologie Mondsee‘ Praktika (tlw. unbezahlt) absolviert (s. Anlage 2). Darüber hinaus hat sie ihr Studium…

BFG RV/7200036/2024Einreihung von Inkontinenzunterwäsche in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…erforderlichen Schritte (CE-Konformitätskennzeichnung, Konformitätsbewertungsverfahren, Konformitätserklärung) durchzuführen. Gemäß einem von ihr namentlich erwähnten unabhängigen Prüf- und Forschungsinstituts mit Sitz in Österreich sei die Blasenschwäche-Unterwäsche in die Klasse 1 der Medizinprodukte laut Medizinproduktegesetz einzureihen. Der Zollbehörde stehe es nicht frei, die angeführten Produkte einer anderen…

BFG RV/7200092/2021Einreihung von Unterwäsche für Erwachsene mit Inkontinenz in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2024

…erforderlichen Schritte (CE-Konformitätskennzeichnung, Konformitätsbewertungsverfahren, Konformitätserklärung) durchzuführen. Gemäß einem von ihr namentlich erwähnten unabhängigen Prüf- und Forschungsinstituts mit Sitz in Österreich sei die Blasenschwäche-Unterwäsche in die Klasse 1 der Medizinprodukte laut Medizinproduktegesetz einzureihen. Der Zollbehörde stehe es nicht frei, die angeführten Produkte einer anderen…

BFG RV/7102313/2017Keine Zuzugsbegünstigung bei Nichterfüllung der Rückverlegungsklausel gemäß § 103 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2019Teil 1/2

…Zuzug partizipiere Österreich an bedeutenden EU-Projekten auf dem Gebiet der Tumorforschung. Österreichische Forschungsinstitutionen erhalten für die Durchführung von Forschungsarbeiten in Österreich finanzielle Zuwendungen sowie erhebliche EU- Fördermittel und werden in Publikationen namentlich genannt. Außerdem könnten sich daraus in Zukunft unter Umständen weitere Forschungsprojekte in…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…sich die Geschäftstätigkeit nach den vorliegenden Unterlagen hauptsächlich auf die Abhaltung von Konferenzen für Softwarearchitekten, Entwickler sowie IT Manager erstrecke und laut Pressemeldungen die Beschwerdeführerin als Dreh- und Koordinationsscheibe zwischen internationalen Forschungsinstituten und Industrievertretern fungiere. Eine Förderung der Allgemeinheit liege nach der negativen Abgrenzung des …

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…sich die Geschäftstätigkeit nach den vorliegenden Unterlagen hauptsächlich auf die Abhaltung von Konferenzen für Softwarearchitekten, Entwickler sowie IT Manager erstrecke und laut Pressemeldungen die Beschwerdeführerin als Dreh- und Koordinationsscheibe zwischen internationalen Forschungsinstituten und Industrievertretern fungiere. Eine Förderung der Allgemeinheit liege nach der negativen Abgrenzung des …

BFG RV/3101033/2016Steuerpflicht von diversen Doktoratsstipendien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…für den wissenschaftlichen Nachwuchs bewilligt. Es liegt kein Arbeitsvertrag, kein Dienstvertrag oder Werkvertrag vor, es gibt keine Gegenleistung des Stipendiaten. Die Stipendiaten arbeiten in selbstbestimmten Umfang für sich selbst und sind nicht in die Organisation des Forschungsinstitutes eingebunden (vgl. BFG-Akt, S. 32-33, S…