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BFG RV/7101574/2016Zurückweisung einer Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2016

…Kirchenbeiträge iHv Euro 120,00, unter Kennzahl 451 Spenden an mildtätige Organisationen iHv Euro 195 und unter Kennzahl 459 Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen iHv Euro 157,00 geltend. Das Finanzamt erließ den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) des Jahres 2010 am 3. Mai 2012 gemäß der…

BFG RV/7100803/2014Matratzenset und Kopfkissen keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…der Beschwerdeführer (in der Folge: Bf.) die Veranlagung der Einkommensteuer gemäß § 41 Abs. 2 EStG 1988 (Arbeitnehmerveranlagung). Der Bf. begehrte die Berücksichtigung folgender Beträge: Beiträge an gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften: 105,69 Euro Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen, das Bundesdenkmalamt, Behindertensport-Dachverbände…

BFG RV/7104471/2017Pendlerpauschale, Beiträge zu Interessenvertretungen, Aufwendungen für ein Mittagsmenü, Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, Unterhaltsleistungen, Kinderbetreuungskosten, Alleinerzieherabsetzbetrag, Unterhaltsabsetzbetrag, Negativsteuer u.a.m.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017Teil 3/3

…der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenverlangung 2012 geltend gemachte Aufwendungen zu berücksichtigen: Alleinverdienerabsetzbetrag, Mehrkindzuschlag, Beiträge an gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u.a., Geldspenden an Umweltorganisationen und Tierheime, Geldspenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände, Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen…

BFG RV/7104471/2017Pendlerpauschale, Beiträge zu Interessenvertretungen, Aufwendungen für ein Mittagsmenü, Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, Unterhaltsleistungen, Kinderbetreuungskosten, Alleinerzieherabsetzbetrag, Unterhaltsabsetzbetrag, Negativsteuer u.a.m.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017Teil 1/3

…150 Beiträge an gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften (458): 1.200 Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u.a. (451): 400 Geldspenden an Umweltorganisationen und Tierheime (562): 200 Geldspenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände (563): 100 Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen, das Bundesdenkmalamt…

BFG RV/7106006/2015Beschwerde gegen Wiederaufnahmebescheid und/oder gegen Sachbescheid?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.03.2016Teil 2/3

…an Aufwendungen (Ausgaben) er den Forschungsfreibetrag in Anspruch nimmt. Der Auftragnehmer kann für die in Auftrag genommene Forschung und experimentelle Entwicklung hinsichtlich der von der Mitteilung umfassten Aufwendungen (Ausgaben) keinen Forschungsfreibetrag nach Z 4 oder Z 4a oder eine Forschungsprämie gemäß § 108c in Anspruch nehmen…

BFG RV/1100400/20221) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe oder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

… durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut seien. Dazu zählten insbesondere der durch das wiederverlautbarte Forschungs- und Technologieförderungsgesetz, BGBl. Nr. 434/1982 idgF, errichtete Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung und der durch dasselbe Gesetz errichtete Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche…

BFG RV/7100434/2024Nur der rechtmäßige Aufenthalt in Österreich nach §§ 8, 9 NAG oder nach § 54 Asylgesetz 2005 begründet Anspruch auf FB nach § 3 Abs. 1 und 2 FLAG 1967 (hier: Asylbescheid gemäß § 3 AsylG 2005)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.08.2025Teil 1/2

…Mai 2016 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zu Forschungs- oder Studienzwecken, zur Absolvierung eines Praktikums, zur Teilnahme an einem Freiwilligendienst, Schüleraustauschprogrammen oder Bildungsvorhaben und zur Ausübung einer Au-pair-Tätigkeit (im Folgenden kurz: RL (EU) 2016/801) Art 7…

BFG RV/2101420/2017Gemeinnützigkeit und Wiederaufnahme des Verfahrens: Anforderungen an die Rechtsgrundlage der Körperschaft für eine Begünstigung auf abgabenrechtlichem Gebiet; Unbilligkeit der Verfahrenswiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2018

…Sinne der §§ 34 ff BAO erfüllt. Wesentlichkeit bedeutet aber sehr wohl ein Überwiegen der Forschungs- oder Lehrtätigkeit im Verhältnis zu allfälligen Aktivitäten. Die Durchführung von Forschungs- oder Lehraufgaben muß also zumindest die Hauptaufgabe sein, d.h., daß zum Empfängerkreis von Zuwendungen im Sinne des § 4…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…oder f) zu Zucht- und Fortpflanzungszwecken verwendet werden, die zur Erhaltung der betreffenden Art beitragen, oder g) Forschungs- oder Bildungszwecken dienen, die den Schutz oder die Erhaltung der Art zum Ziele haben, oder h) aus einem Mitgliedstaat stammen und nach den Rechtsvorschriften dieses Mitgliedstaats ihrem…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/3

…der Technik erweitert. Ein grundlegendes Kriterium für die Abgrenzung von Forschung und experimenteller Entwicklung von anderen, nicht begünstigten Tätigkeiten, ist neben dem Vorhandensein eines nennenswerten Elementes der Neuheit auch das Vorhandensein einer wissenschaftlichen und/oder technologischen Unsicherheit. Das Kriterium "uncertain" ist gemäß Frascati Manual folgendermaßen…

BFG RV/7103015/2020Keine Zuzugsbegünstigung bei jedenfalls beabsichtigtem Zuzug aus persönlichen Gründen (Familiennachzug)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2022

…erfolgte mit 1.11.2019. Im Jahr 2019 bezog der Bf. eine Jahresbruttogehalt inklusive Sonderzahlung von € 4.841,82. Bereits vor Aufnahme einer Forschungs- oder Wissenschaftstätigkeit in Österreich brachte die Bf. am 8.8.2019 einen fristwahrenden unvollständigen Antrag auf Zuzugsbegünstigung (ohne Verzeichnis gem. …

BFG RV/2100889/2019Werbungskosten und Spenden eines emeritierten Universitätsprofessors Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…3 Z 1 EstG 1988). Die Zuwendung müssen zur Durchführung von Forschungs- oder Lehraufgaben sowie damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen bestimmt sein. Nach den getroffenen Sachverhaltsfeststellungen hat der Bf. mit der ***2*** eine Vereinbarung über die Errichtung des "***3***"-Dissertationsstipendiums zur Förderung von Nachwuchswissenschaftlern…

BFG RV/5101957/2015Spende an staatlich anerkannte religiöse Bekenntnisgemeinschaft als Sonderausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2019

…EU oder einem Staat, mit dem eine umfassende Amtshilfe besteht; (Z) 5. juristische Personen, an denen entweder eine oder mehrere Gebietskörperschaften oder eine oder mehrere Körperschaften im Sinne der Z 1 bis 3 zumindest mehrheitlich beteiligt sind, und die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben…

BFG RV/7100543/2016Absetzbarkeit einer Spende
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2016

…Europäischen Union oder einem Staat, mit dem eine umfassende Amtshilfe besteht; 5. juristische Personen, an denen entweder eine oder mehrere Gebietskörperschaften oder eine oder mehrere Körperschaften im Sinne der Z 1 bis 3 zumindest mehrheitlich beteiligt sind, und die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind; 3 . die Österreichische Akademie der Wissenschaften; 4. juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder…

BFG RV/2100226/2025Ermittlung des Personalaufwandes für in der Forschung tätige Mitarbeiter zur Festsetzung der Forschungsprämie nach § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2026

…Produktivitätsabschlag führte die Bf noch ergänzend aus, dass der Abschlag den Umstand berücksichtige, "dass nicht sämtliche Anwesenheitszeiten in produktive Tätigkeit (im Sinne einer Zuordnung zu einem spezifischen Forschungs- oder Kundeprojekt) münden." Hinsichtlich der Dokumentation des Personalaufwandes gebe es, so die Bf, keine konkreten gesetzlichen Vorgaben…

BFG RV/2100501/2019Mitgliedsbeitrag als Sonderausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2020

…Körperschaft im Zentralen Vereinsregister oder im Firmenbuch erfasst ist, dem Finanzamt zu übermitteln. (9) Zur sachverständigen Beurteilung gemeinnütziger Forschungstätigkeiten im Sinne des Abs. 2 Z 1 von Körperschaften und Einrichtungen gemäß Abs. 3 Z 4 bis 6 kann der Rat für Forschung und Technologieentwicklung durch…

BFG RV/7105136/2018Keine Forschungsprämie bei negativem Gutachten und fehlenden Nachweisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2019

…werden konnten. Die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der letzten 10-12 Jahre ist Anfang 2014 in zwei Patentanmeldungen gemündet. Trotz mehrmaliger Aufforderung durch die belangte Behörde und eines Vorhaltes des Verwaltungsgerichtes hat die Bf nicht dargelegt, welche konkreten Forschungs- oder Entwicklungsergebnisse oder -bemühungen gerade im letzten…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

…II Nr. 515/2012) lautet: (1) Die FFG hat zur Geltendmachung einer Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung auf Anforderung des Steuerpflichtigen ein Jahresgutachten zu erstellen. Das Jahresgutachten hat sich auf alle Forschungsschwerpunkte/Forschungsprojekte und nicht forschungsschwerpunkt- oder forschungsprojektbezogen zugeordnete Investitionen zu beziehen, aus…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

…II Nr. 515/2012) lautet: (1) Die FFG hat zur Geltendmachung einer Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung auf Anforderung des Steuerpflichtigen ein Jahresgutachten zu erstellen. Das Jahresgutachten hat sich auf alle Forschungsschwerpunkte/Forschungsprojekte und nicht forschungsschwerpunkt- oder forschungsprojektbezogen zugeordnete Investitionen zu beziehen, aus…