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13 Treffer1881 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100636/2011Anwendungsvoraussetzungen für pauschale Reiseaufwandsentschädigungen nach § 3 Abs. 1 Z 16c EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2022

…Abs. 1 Z 16c EStG vorlagen. Im Zuge einer für die Jahre 2005 bis 2010 durchgeführten gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben (in der Folge kurz: GPLA) wurde festgestellt, dass der beschwerdeführende Sportverein (Bf.) mit den von ihm beschäftigten Spielern Fixbezüge vereinbart habe. Dadurch gehe die in …

BFG RV/2100490/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 2/2

…Patient versucht, aus diesem Titel einen Schadenersatz zu lukrieren. - Sonstige Indizien Seite 10 BFG Der Umstand, dass der ärztliche Leiter neben einem Fixbezug von € 300,00 ausschließlich nach der bei der Beschwerdeführerin verbrachten Zeit in Form eines Stundenlohnes entlohnt wird, spricht dafür, dass er…

BFG RV/7100948/2013Zurückziehung eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung im Rechtsmittelverfahren nach einer amtswegigen Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…Bezüge seien der Lohnsteuer unterlegen, der Arbeitgeber habe aber nur von den Fixbezügen Lohnsteuer abgeführt und einen dementsprechenden Lohnzettel an das Finanzamt übermittelt. Mit der Übersendung der Einkommensteuererklärung 2008 sei am 28.4.2010 dem Finanzamt ein Schreiben übermittelt worden, in dem mitgeteilt worden sei…

BFG RV/5100753/2025Voraussetzungen für das Vorliegen zweier Betriebe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 1/4

…Rückschlüsse auf den lizenzfähigen Umsatz zugelassen hätte. Der Bf. hätte im beschwerdegegenständlichen Zeitraum neben den Lizenzeinnahmen Geschäftsführerbezüge erhalten. Die Vergütung wäre in einem Fixbezug, einem PKW-Sachbezug und der Übernahme der GSVG-Sozialversicherungsbeiträge durch die ***14*** bestanden. Im Jahr 2021 wären die Beiträge vom Bf…

BFG RV/5100024/2023Keine Verlagerung des Leistungsortes von Deutschland nach Österreich bei Rechnungsmängeln und Nichtabgabe von zusammenfassenden Meldungen in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2023

…In § 3 Abs. 3 des Geschäftsführervertrages wird die Berechnung der ihm gewährten jährlichen Vergütung festgehalten. dem Fixbezug waren auch sämtliche Tätigkeiten für andere Gesellschaften des ***3***-Unternehmungsverbandes einschließlich Mehrarbeit außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeiten abgegolten. Darüber hinaus erhielt der Bf. auch jährliche eine variable Vergütung. Aus…

BFG RV/5100949/2021Diensterfindungsvergütung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2022

…eine angemessene besondere Vergütung gebührt. Nur wenn diese Voraussetzung erfüllt ist, liegt ein steuerrechtlich begünstigter Tatbestand vor. Dem Beschwerdeführer wurde schon anlässlich seiner Prokurabestellung ab dem Geschäftsjahr 1997/98 neben dem Fixbezug eine Erfolgsprämie von 3 % garantiert. Allerdings wurde damals vereinbart, dass dem Beschwerdeführer im…

BFG RV/2100364/2012Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellern mit eigenen Zustellfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 4/4

…ist, dass die Subunternehmer das Wagnis ins Gewicht fallender Einnahmenschwankungen trifft. Wenn teilweise von einem Minimumbezug gesprochen wird, kommt dies einem Fixbezug gleich, der nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH ein starkes Indiz gegen das Vorliegen eines Unternehmerwagnisses darstellt (vgl. VwGH vom 26.4.2000…

BFG RV/2100493/2018Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellfahrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 4/4

…ist, dass die Subunternehmer das Wagnis ins Gewicht fallender Einnahmenschwankungen trifft. Wenn teilweise von einem Minimumbezug gesprochen wird, kommt dies einem Fixbezug gleich, der nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH ein starkes Indiz gegen das Vorliegen eines Unternehmerwagnisses darstellt (vgl. VwGH vom 26.4.2000…

BFG RV/5100740/2019Dienstgeberbeitrag - wesentlich beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer einer Rechtsanwalts-GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.07.2021Teil 1/2

…Unterschied zu dem oben zitierten im Hinblick auf das Thema Unternehmerwagnis bestehen würde. Im gegenständlichen Prüfungsfall hätten sich die Gesellschafter-Geschäftsführer als Werkunternehmer zum vollen Kostenersatz (ohne jeglichen Fixbezug) gegenüber der Gesellschaft verpflichtet, sodass das wirtschaftliche Risiko bei den Gesellschafter-Geschäftsführern liegen würde (laut Müller…

BFG RV/2100489/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 1/2

…ein Patient versucht, aus diesem Titel einen Schadenersatz zu lukrieren. - Sonstige Indizien Seite 10 Der Umstand, dass der ärztliche Leiter neben einem Fixbezug von € 300,00 ausschließlich nach der bei der Beschwerdeführerin verbrachten Zeit in Form eines Stundenlohnes entlohnt wird, spricht dafür, dass er…

BFG RV/2100964/2011Liegt bezüglich der konkret zu beurteilenden Tätigkeit eines ärztlichen Leiters einer Krankenanstalt ein Werkvertrag oder eine nichtselbständige Tätigkeit vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

…richten, was neben einer gewissen Weisungsgebundenheit vor allem von der Eingliederung in den Organismus der Beschwerdeführerin zeugt. Der Umstand, dass der ärztliche Leiter neben einem Fixbezug von Euro X ,- ausschließlich nach der bei der Beschwerdeführerin verbrachten Zeit in Form eines Stundenlohnes entlohnt wird, spricht dafür…

BFG RV/5100824/2013Mitarbeiterbeteiligung iSd § 3 Abs. 1 Z 15 lit. b EStG 1988 in Form einer echten stillen Beteiligung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…5.3.2008, steht nach der Vereinbarung eines Fixbezuges folgender Passus: „Der Dienstnehmer erhält in den Jahren 2008 bis 2012 eine stille Beteiligung am Unternehmen in Höhe von EUR 1.440,00 jährlich in Form eines Zertifikates.“ Das ihm am 31.12. 2010 ausgestellte Zertifikat…

BFG RV/1100256/2021Ist § 5 Sachbezugswerteverordnung verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.05.2023Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden Mag. Armin Treichl, die Richterin Mag. Natascha Gassner sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Eva-Maria Düringer und Mag. Tino Ricker in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Cerha Hempel Rechtsanwälte GmbH, Parkring 2, 1010…