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BFG RV/7100136/2023Pauschale AgB für behindertes Kind - Höhe des gegenzurechnenden Pflegegeldes bei Anspruchsübergang auf den Kostenträger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2023

…einer Gemeinde oder eines Sozialhilfeträgers in einem Pflege-, Wohn-, Alten- oder Erziehungsheim stationär gepflegt wird. Für die Dauer des Anspruchsüberganges gebührt der pflegebedürftigen Person ein Taschengeld in Höhe von 10 vH des Pflegegeldes der Stufe 3; im Übrigen ruht der Anspruch auf Pflegegeld. Die Tochter…

BFG RV/7105830/2019AgB für behindertes Kind - Höhe des gegenzurechnenden Pflegegeldes bei Anspruchsübergang auf den Kostenträger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2022

…einer Gemeinde oder eines Sozialhilfeträgers in einem Pflege-, Wohn-, Alten- oder Erziehungsheim stationär gepflegt wird. Für die Dauer des Anspruchsüberganges gebührt der pflegebedürftigen Person ein Taschengeld in Höhe von 10 vH des Pflegegeldes der Stufe 3; im Übrigen ruht der Anspruch auf Pflegegeld. Der Sohn…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…Schreibschwierigkeiten und 9 Jahre ASO-Besuch an. Er berichtet, für 6 Jahre in einem Erziehungsheim gelebt zu haben. Am Alter von etwa 13 Jahren habe er ein massives Stimmungstiefmit SM-Gedanken durchlebt und sei in psychologischer Behandlung gestanden. Der Pbd berichtet von Schwierigkeiten mit Autoritätspersonen…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 1/2

…einer geänderten Beurteilung führen, weil die eingeholten Unterlagen die bisherige Einschätzung des Sozialministeriumservice bestätigen.“ Dazu gab die Rechtsvertreterin folgende Stellungnahme ab: „Mein Mandant wurde aufgrund eines Selbstmordversuches mit 15 Jahren in ein Erziehungsheim in ORT untergebracht Dort wurde er leider alkoholabhängig. Er hat während seines…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 2/2

…Ausbildung: VS, HS (HS-Abschluss während eines stationären Aufenthaltes an der Kinder/Jugendpsychiatrie des AKH), Polytechnikum, 1 Jahr Handelsschule. ln weiterer Folge Lehre zum Maler/Anstreicher in Erziehungsheim ORT mit Lehrabschlussprüfung 1988. Anschließend zw. ca. 1988-1995 mit Unterbrechung bei einer Malerfirma tätig. Immer wieder…

BFG RV/5101819/2014Verminderung der als außergewöhnliche Belastung anzuerkennenden Kosten bei Unterbringung in einem Pflegeheim unter Berücksichtigung der in § 13 Abs. 1 Bundespflegegeldgesetz (BPGG) normierten Ruhensbestimmung im Zusammenhang mit Pflegegeldbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2017

…oder unter Kostenbeteiligung eines Landes, einer Gemeinde oder eines Sozialhilfeträgers in einem Pflege-, Wohn-, Alten oder Erziehungsheim stationär gepflegt wird, für die Zeit dieser Pflege der Anspruch auf Pflegegeld bis zur Höhe der Verpflegungskosten, höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den jeweiligen Kostenträger über…

BFG RV/7102580/2016Keine Unterbrechung der Haushaltszugehörigkeit durch einen vorübergehenden Heimaufenthalt mit Wochenendübernachtungen bei den Eltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2016

…wenn eine einheitliche Wirtschaftsführung unter Leitung der Kindesaltern besteht. Wird ein Kind zur Fürsorgeerziehung in ein Erziehungsheim eingewiesen und kümmern sich die Eltern nicht um das Kind und leisten für dessen Heimunterbringung keine Beiträge, dann fehlt es an einer gemeinsamen Haushaltsführung mit dem Kind und…

BFG RV/7101043/2014Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2015

…der MA 11 bekannt gewesen und ziehen sich durch wie ein roter Faden, siehe Befund vom Juli 80. Natürlich war unter diesen Umständen auch kein Hauptschulabschluss im Erziehungsheim der Stadt Wien möglich. Auch vor einem Befund der natürlich in NS Ideologie abgehandelt (Pseudologie phantastica, Psychopathie…