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17 451 Treffer621 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100191/2009Personalgestellung an ausländische Schwesterfirmen anlässlich Errichtung von Anlagen und Gewinnung von Bodenschätzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014Teil 1/2

…Firmenname selbst eine Reihe von Tochtergesellschaften, die ihren Sitz teils im Inland, teils im Ausland haben. Allen Gesellschaften ist gemeinsam, dass sie sich mit dem Aufsuchen von Bodenschätzen und dem Abbau von Hartgestein beschäftigen sowie in diesem Zusammenhang auch alle begünstigte Maschinen und Anlagen errichten.…

BFG RV/4200079/2013Amtswegige Festsetzung von Altlastenbeitrag gegenüber dem Inhaber einer Anlage, in der Abfälle zur Beseitigung gelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2023Teil 1/2

…des Begriffes des "Anlageninhabers" gilt unter Berücksichtigung des dargestellten Sachverhaltes Folgendes: Für den Zeitraum 11.01.2001 bis 16.01.2004: Der mit Bescheid der ***BH*** ***Zahl*** am 11.01.2001 dem Einzelunternehmen der ***Bf*** erteilten Bewilligung für die Errichtung einer Betriebsanlage für die Lagerung…

BFG RV/7200100/2016Altlastenbeitrag für das mehr als dreijährige Lagern von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen in einer behördlich genehmigten Anlage zum Zweck der Autoverwertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020Teil 2/2

…lit. b AlSAG). § 3 Abs. 1 AlSAG in der Fassung ab 1. Jänner 2006 geht demnach von einem umfassenden Begriff des "Ablagerns" aus und enthält keinen eigenen Tatbestand des "Lagerns" von Abfällen. Gemäß § 3 Abs. 1 Z. 1 lit. b AlSAG in der Fassung BGBl…

BFG RV/5100681/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines privaten Wohnhauses (Überschusseinspeiser).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…durch den Ausbau der Wohnung im Obergeschoss begründet. Der Normalverbrauch pro Jahr sei mit 3500 bis 4000 KW anzusetzen. Durch die Errichtung einer weiteren PV Anlage (ein Kontraktmodell mit der AG) sei eine Gesamtlieferung an Strom in der Höhe von ca. 6500 KW/p.a…

BFG RV/4100152/2021Kein Hälftesteuersatz nach Durchführung von Revitalisierungsmaßnahmen an einer Kleinwasserkraftanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.07.2025

…keinen Anhaltspunkt dafür, dass der zeitliche Bedingungsbereich der Norm auf die Errichtung einer Anlage oder deren Inbetriebnahme vor Ablauf des Jahres 1989 eingeschränkt wäre. Auch die Gesetzesmaterialien zur Stammfassung des EnFG 1979 oder den genannten Novellen enthalten keinen Hinweis auf eine solche Einschränkung. § 5 Abs…

BFG RV/5100278/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage (Volleinspeiser; auf landwirtschaftlichem Grundstück).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2014

…ohne Ansatz eines Eigenverbrauchs aufgenommen worden. Als Nachweis der Ausführungen werde auf die Niederschrift über ein mit der Ögesellschaft geführtes Telefonat verwiesen (30. Jänner 2007). 2a) Die im Jahr 2004 angesetzten Zinsen und Spesen würden Finanzierungskosten im Zusammenhang mit der Errichtung der PV-Anlage betreffen…

BFG RV/5100655/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 1/2

…Anm. 317 dUStG). Eine umsatzsteuerlich beachtliche unternehmerische Tätigkeit kann nur dann vorliegen, wenn die Menge des erzeugten elektrischen Stroms dauerhaft deutlich größer ist, als die durch den Betreiber der Anlage privat verbrauchte Strommenge und der Stromüberschuss gegen Entgelt ins öffentliche Netz eingespeist wird. Tätigkeiten, die…

BFG RV/4100257/2009Mitarbeit am Aufbau von Mobilfunkanlagen im Ausland als begünstigte Tätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z.10 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2014

…Firma M. in das Ausland ist ohne entsprechende Planung, Konstruktion und Engineering aus der Sicht des Bundesfinanzgerichtes undenkbar. Der Tatbestand der Errichtung einer Anlage samt den in weiterer Folge notwendigen Inbetriebnahmetätigkeiten etc. erscheint im Streitfall ohne jeden Zweifel als gegeben. Die Tätigkeit des Bf. bei…

BFG RV/2101193/2017Körperschaftsteuer: Zeitliche Anwendung der Hälftesteuerbegünstigung des § 9 Energieförderungsgesetz 1979 - EnFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2017

…8 EnFG bietet keinen Anhaltspunkt dafür, dass der zeitliche Bedingungsbereich der Norm auf die Errichtung einer Anlage oder deren Inbetriebnahme vor Ablauf des Jahres 1989 eingeschränkt wäre. Auch die Gesetzesmaterialien zur Stammfassung des EnFG oder den genannten Novellen enthalten keinen Hinweis auf eine solche Einschränkung. …

BFG RV/2100246/2014Die Steuerbegünstigung nach den §§ 8 und 9 EnFG 1979 gilt auch für Kraftwerke, die nach dem 31.12.1989 in Betrieb genommen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2017

…dafür, dass der zeitliche Bedingungsbereich der Norm auf die Errichtung einer Anlage oder deren Inbetriebnahme vor Ablauf des Jahres 1989 eingeschränkt wäre. Auch die Gesetzesmaterialien zur Stammfassung des EnFG 1979 oder den genannten Novellen enthalten keinen Hinweis auf eine solche Einschränkung. Wie oben dargestellt, ist…

BFG RV/7102648/2020Kapitalertragsteuer: Verdeckte Ausschüttung durch Forderungsverzicht vor Konkurseröffnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/3

…vom 01.04.2005 (OZ 72/58) beauftragte die ***X-GmbH-alt*** die ***A-AG*** um 21.329.000 € mit der Errichtung einer *** Anlage auf dem der ***X-GmbH-alt*** gehörenden "mit Teilungsplan GZ *** vom 08.05.2002 neu geschaffenen Bauplatz D (Grundstück *** neu…

BFG RV/7103158/2023Steuerfreiheit für Einkünfte aus der begünstigten Auslandstätigkeit (Entsendung) gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 iZm Reisewarnungen aufgrund der Covid-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026

…im Zusammenhang mit der Errichtung einer Förderanlage für ****** im ***2***-Werk in Texas, ***2-Adr***, als Construction Manager eingesetzt. In der Position des Technischer Bauleiters war er für die Koordinierung und Beaufsichtigung der mechanischen Montage bei der von der italienischen Firma ***3*** errichteten Anlage zuständig…

BFG RV/7106337/2016Neu errichteter Entwässerungsgraben als Teil des örtlichen Kanalsystems
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2024

…von EUR 13.805,38 aufgrund einer Rechnung betreffend Errichtung einer Erweiterung des örtlichen Kanalsystems in Form eines Entwässerungsgrabens nicht anerkannt. Die Behörde ist der Ansicht, dass es sich bei diesem Bauwerk um eine Hochwasserschutzanlage handelt und somit die Anlage der hoheitlichen Tätigkeit zuzuordnen ist…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/2

…Adaptierung des Produktionsverfahrens verbunden sind, da sämtliche Anforderungen mit im industriellen Anlagenbau bzw. in der Lebensmittelbranche üblichen Routinetätigkeiten realisierbar sind. Es handle sich hierbei um übliche, im Zuge der Konzeptionierung bzw. Errichtung einer Produktionsanlage durchzuführende Tätigkeiten, die dem Engineering zuzuordnen sind. Der allgemeine Stand der…

BFG RV/7100106/2021GrESt: Bauherreneigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…bereits bewilligte Errichtung einer Anlage, finden sich neben der [...] ausdrücklich auch die Beschwerdeführer bezeichnet. Allgemein werden die Beschwerdeführer auch auf zahlreichen weiteren relevanten Dokumenten, wie Planeinreichungen, Einreichplänen oder Lageplänen ausdrücklich gemeinsam mit der [...] erwähnt. Die Beschwerdeführer waren schließlich auch nicht im Wege eines Vertragsgeflechts in…

BFG RV/3100730/2018Anwendbarkeit der Auslandsmontagebefreiungsbestimmung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020

…2014 vom Arbeitgeber für die Beschwerdejahre vorgelegten lückenlosen Baustellenrapporten (Arbeitszeitnachweise bzw Spesenabrechnungen) lässt sich nicht erschließen, welche konkrete Tätigkeit der Beschwerdeführer jeweils ausgeführt hat und ob diese Tätigkeit im Zuge der Errichtung einer Anlage (eines Gebäudes) ausgeführt wurden. Angeführt sind jeweils nur die "Einsatzfirma" bzw…

BFG RV/2100458/2016Bauherrnmodell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.08.2018

…Fernwärme), die äußere Gestaltung der Anlage (helle Farbgebung), Pultdächer, die Gangbreite und die Stiegenbreite festgelegt. Am 23.3.2010 suchte die Firma GmbH als Bauwerber und das Bauunternehmen 7 GmbH als Bauführer um Baubewilligung für die Errichtung einer Wohnanlage mit 59 Wohneinheiten, 73 überdeckten PKW…

BFG RV/2100819/2011Umsatzsteuer und Kapitalertragsteuer: Vermietung eines Einfamilienhauses durch eine Privatstiftung an eine nahe stehende GmbH für Wohnzwecke eines Stifters (Aufhebung der angefochtenen Bescheide unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2016

…der Errichtung einer Stiftung und der Vermietung einer Immobilie seien zusammengefasst einerseits die in einer Anlage erläuterten persönlichen Überlegungen von Stifter-1, andererseits die Möglichkeit aus einer langfristigen Vermietung nachhaltige Einnahmen bei guter Bonität des Mieters und neben realen Wertsteigerungen der Immobilie auch eine entsprechende…

BFG RV/3100002/2023beantragter Hälftesteuersatz nach EnFG 1979
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.06.2024

…Wortlaut des § 8 EnFG 1979 keinen Anhaltspunkt dafür, dass der zeitliche Bedingungsbereich der Norm auf die Errichtung einer Anlage oder deren Inbetriebnahme vor Ablauf des Jahres 1989 eingeschränkt wäre. Bei Festlegung des zeitlichen Anwendungsbereiches habe der Gesetzgeber auch nach der Novelle 1985 in § 8 EnFG…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/3

…Adaptierung des Produktionsverfahrens verbunden sind, da sämtliche Anforderungen mit im industriellen Anlagenbau bzw. in der Lebensmittelbranche üblichen Routinetätigkeiten realisierbar sind. Es handle sich hierbei um übliche, im Zuge der Konzeptionierung bzw. Errichtung einer Produktionsanlage durchzuführende Tätigkeiten, die dem Engineering zuzuordnen sind. Der allgemeine Stand der…