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BFG RV/7101477/2016Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der Immobilienertragsteuer!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.08.2017

…4 erster, dritter und vierter Teilstrich keine Immobilienertragsteuer entrichtet wird, eine auf volle Euro abzurundende besondere Vorauszahlung in Höhe von 25% der Bemessungsgrundlage zu entrichten. Abs.1 letzter Satz gilt entsprechend. Soweit die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder berechnen kann, hat…

BFG RV/7102915/2012Ermittlung der fiktiven AfA und Restnutzungsdauer mittels Bewertungsgutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020

…das gesamte Grundstück schlüssig und nachvollziehbar ein Ertragswert iHv 156.786,00 ergibt. Für die Ermittlung des Verkehrswertes wird eine arithmetische Mittelung von Sachwert und Ertragswert des gesamten Grundstückswertes (dh jeweils Grund- und Boden- und Gebäudewert) vorgenommen und in weiterer Folge zusätzlich der Grundwert addiert…

BFG RV/5100897/2013Schätzung der Bemessungsgrundlagen wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuererklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2020

…Rechtssache der Gerichtsabteilung 6016 zugeteilt. 5. Mit Beschluss vom 28.05.2020 wurde die BF aufgefordert, geeignete Unterlagen zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen der Umsatzsteuer der Jahre 2010 und 2011 zu übermitteln. Es wurde darauf hingewiesen, dass bisher keine Aufzeichnungen vorliegen und dass derjenige, der zur…

BFG RV/7100339/2016Ermittlung Einkommensteuerbemessungsgrundlagen und der darauf entfallenden Einkommensteuer, wenn der Beschwerdeführer neben Bezügen von seinem in Insolvenz geratenen Arbeitgeber Nachzahlungen im Insolvenzverfahren und für einen Teil des Kalenderjahres Arbeitslosengeld bezogen hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2016

…ein Lohnzettel über das für 2014 ausbezahlte Insolvenz-Entgelt übermittelt wurde, verfügte dieses die Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2014 und berücksichtigte in dem neu erlassenen Einkommensteuerbescheid die dort ausgewiesenen Zahlungen bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlagen. In der fristgerecht eingebrachten Beschwerde machte der Bf. geltend…

BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 1/2

…die der Bf. tatsächlich erklärt habe, gingen sohin in Ansehung dieser nunmehr vorgelegten Kalkulation ins Leere, sodass auch die Ausführungen auf Seite 4 des Beschlusses des Verwaltungsgerichtshofs vom 23. April 2014 betreffend die Ermittlung "durchschnittlicher" Besteuerungsgrundlagen für das hier streitgegenständliche Jahr 2006 nicht mehr ins…

BFG RV/7100516/2014Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten bei unsicherem Ertragswert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2014Teil 1/2

…die Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides, weil das Finanzamt die Bemessungsgrundlagen unrichtig geschätzt hat.“ Beantragt werde, die angefochtenen Bescheide ersatzlos aufzuheben. Begründend wird ausgeführt: „Bei dem vermieteten Objekt handelt es sich um ein Zweifamilienhaus, unter der Adresse *****Adresse*****, welches ich von meinem Vater geerbt…

BFG RV/7102898/2023Ermittlung der Kammerumlage bei einer umsatzsteuerlichen Organschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…der Einfuhr von Gegenständen für das Unternehmen des Kammermitglieds oder auf Grund des innergemeinschaftlichen Erwerbs für das Unternehmen des Kammermitglieds vom Kammermitglied als Umsatzsteuer geschuldet werden. Der Tausendsatz beträgt für die Bundeskammer 1,3 vT und für alle Landeskammern einheitlich 1,9 vT der Bemessungsgrundlagen…

BFG RV/1300007/2022Schätzung der Bemessungsgrundlagen und Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2025Teil 1/2

…eben eine Schätzung vorgenommen wird, was angesichts der vorliegenden Kalkulationen unausweichlich war. Sicherheitszuschläge haben die Funktion, mögliche nicht erwiesene Verkürzungen zu berücksichtigen. Sicherheitszuschläge sind daher regelmäßig bei Ermittlung des strafrechtlichen Verkürzungsbetrages nicht zu berücksichtigen, weil in der Regel davon auszugehen ist, dass die Verkürzungsermittlungen nicht…

BFG RV/7101540/2020Schätzung der Bemessungsgrundlagen für Lohnabgaben bei Taxiunternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2021

…ist noch zu sagen, dass das Risiko einer Schätzung grundsätzlich den Abgabepflichtigen trifft, da es diesem freisteht durch eine mängelfreie Aufzeichnung sämtliche für die Ermittlung der Abgabengrundlage erforderlichen Tatsachen ordnungsgemäß zu dokumentieren. Hat die Behörde aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen (verpflichtend) zu schätzen, besteht kein Anspruch des…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 1/4

…EStG 1988 in der Fassung des Abgabenänderungsgesetzes 2012 gilt für Fehlerberichtigungen bei der Ermittlung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung entsprechend (§ 28 Abs. 7 EStG 1988 in der Fassung des AbgÄG 2012). Insbesondere Fehler in Bezug auf die Höhe der AfA-Bemessungsgrundlage sind daher in…

BFG RV/7400010/2016Ermittlung der Wasserbezugsmenge gemäß § 11 Abs.4 WVG!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2017

…hatte. Da eine rechnerische Unrichtigkeit bei der abgabenbehördlichen Ermittung der Bemessungsgrundlagen gemäß § 11 Abs. 4 WVG weder in der Beschwerde, im Vorlageantrag, in der Mail des Bf.-Obmanns vom 6.Mai 2016 behauptet worden war, noch für das Bundesfinanzgericht anhand der Aktenlage feststellbar war, waren…

BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

…auf die Ausführungen in der genannten Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates betreffend die Befugnis zur Schätzung der Bemessungsgrundlagen für Umsatz- und Einkommensteuer 2000 bis 2005 verwiesen, da die Sachverhaltsfeststellungen im Wesentlichen übereinstimmen. 2.) Betreffend Schätzungsergebnis: a) Ermittlung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlagen: Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde…

BFG RV/3100866/2010Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2014

…in der vorgelegten Preisliste gar nicht enthalten (zB. Weihenstephan, Hirter Pils, San Pellegrino Mineral, Amaretto Saronno). Eine richtige Getränkekarte sei nicht vorgelegt worden. Die vorgelegte Preisliste stamme aus dem Jahr 2008, also nicht aus dem Prüfungszeitraum. Nach den Angaben der Bf sei bei der Ermittlung…

BFG RV/7103728/2018Rechtmäßigkeit der Schätzung der Bemessungsgrundlagen ob Nichtbelegung der in den- -im Rechtsmittelverfahren nachgereichten Abgabenerklärungen verzeichneten - Basen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2024

…und bei der Ermittlung der materiellen Wahrheit nicht entsprechend mitwirkt, muss die mit jeder Schätzung verbundene Ungewissheit hinnehmen (Ritz, BAO6, § 184 Tz 3 mit Judikaturnachweisen). Wenn sich die Bf. im Rechtsmittelverfahren ausschließlich gegen die Höhe der geschätzten Bemessungsgrundlagen wendet, ohne der Aufforderung der Abgabenbehörde sowie…

BFG RV/7400136/2021Haftung Kommunalsteuer - Ermittlung der Abgabe für jeden Fälligkeitstag notwendig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2021

…für den eine Haftung besteht - eine Ermittlung der Abgabe für jeden Fälligkeitstag vorzunehmen (VwGH 7.7.2011, 2009/15/0223). Die Haftungsbeträge resultieren aus einer GPLA-Prüfung, welche nach Konkurseröffnung durchgeführt wurde. Erweist sich die Selbstberechnung der Kommunalsteuer des Unternehmers als nicht richtig oder wird…

BFG RV/2100017/20211. Ermittlung des gemeinen Wertes für Zwecke der Bemessung der NoVA-Vergütung 2. Beurteilung von Unfallfahrzeugen als "vergütungsfähige" Fahrzeuge iSd. § 12a NoVAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024

…2.812,87 sowie 2) für den Zeitraum 1/2020 mit € 7.416,61 festgesetzt. Die Ermittlung der maßgeblichen Bemessungsgrundlagen und die Berechnung der festgesetzten Abgaben (Vergütungen) sind den Entscheidungsgründen sowie dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches…

BFG RV/2100405/2022Schätzung nach Bekanntgabe der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2022

…ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. (3) Zu schätzen ist ferner, wenn der Abgabepflichtige Bücher oder Aufzeichnungen, die er nach…

BFG RV/4100388/2019Nichtberücksichtigung der Inflation bei der Ermittlung der ImmoESt nach StRefG 2015/2016 im Lichte von Verfassungskonformität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2020

…dass im Zuge der Überprüfung der selbstberechneten ImmoESt hinsichtlich der im Jahre 2017 erfolgten Wohnungsverkäufe jedenfalls neue Tatsachen, nämlich die fehlerhafte Ermittlung der Bemessungsgrundlagen sowie neue Beweismittel bzw. Unterlagen (Anlagenverzeichnis) zur Berechnung der ImmoESt nach Erlassung des Einkommensteuerbescheides vom 6.4.2018 (Erstbescheid) hervorgekommen seien…

BFG RV/7103329/2020Onlineglücksspiele - Behandlung gewährter Boni bei Ermittlung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.06.2023Teil 1/2

…es im gegenständlichen Fall aus folgenden Gründen zu keiner Phasenverschiebung gegenüber dem ersten BFG betreffend Glücksspiel abgaben 2013-2014 (GZ RV/7104839/2017): Die Beschwerdeführerin hat bei der Offenlegung der Bemessungsgrundlagen im Rahmen der Anträge auf Festsetzung nach § 201 BAO mitgeteilt, dass Hbei Ermittlung dieserzahlen […

BFG RV/3100508/20111. Ausscheiden eines lästigen Gesellschafters 2. Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014Teil 2/2

…der vom Prüfer vorgenommen Berechnung ergab jedoch, dass der Prüfer der Ermittlung der RAK den netto Einkaufspreis (exkl. USt) die brutto Verkaufspreise (inkl. USt) gegenübergestellt hat. Die von ihm für die einzelnen Sparten ermittelten RAK waren daher "netto-brutto Aufschläge". Bei der Hinzuschätzung ist der…