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BFG RV/3100322/2010Entnahmewert einer Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2016

…die Wiederaufnahme solle die Möglichkeit geschaffen werden, bisher unbekannten Sachverhaltselementen Rechnung zu tragen. Zu erwähnen sei auch, dass seit einigen Jahren bei Nachbescheidkontrollen Entnahmetatbestände immer überprüft würden. 1.2.2. Einkommensteuer 2002: 1.2.2.1. Bewertung des bebauten Grundstückes Nr. 1: Es werde auf…

BFG RV/5100042/2014Negatives Verrechnungskonto (Darlehen) des Geschäftsführers einer GmbH - keine verdeckte Gewinnausschüttung bei ausreichender Bonität des Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2016

…nicht jede einzelne Entnahme für sich zu beurteilen, sondern es sei als Voraussetzung für die steuerliche Anerkennung wiederholter Entnahmetatbestände durch die Erfassung am Verrechnungskonto eine die laufende Verrechnung an sich betreffende grundlegende Vereinbarung mit der Körperschaft zu fordern. Eine bloße Verbuchung am Rechenwerk könne eine…

BFG RV/7103406/20221. Nichtbescheid mangels Hinweis nach § 101 Abs. 3 BAO (im Feststellungsverfahren) 2. Zurücknahme der Beschwerde 3. Stattgabe eines Antrages auf Aufhebung nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026Teil 1/3

…63,44%. Ebenso beantragen wir die dementsprechende Anpassung der Aussetzungszinsen und Säumniszuschläge. Der Spruch der Beschwerdevorentscheidung erweist sich als nich richtig: Die Beschwerdevorentscheidung ist insbesondere aus folgenden Gründen rechtswidrig: o Die Entnahme des betrieblichen Flugzeuges per 1.3.2011 erfolgt ohne Vorliegen eines Entnahmetatbestandes bzw…

BFG RV/7103406/20221. Nichtbescheid mangels Hinweis nach § 101 Abs. 3 BAO (im Feststellungsverfahren) 2. Zurücknahme der Beschwerde 3. Stattgabe eines Antrages auf Aufhebung nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026Teil 2/3

…hätte daher das Flugzeug von Anfang an notwendiges Privatvermögen dargestellt und ein Vorsteuerabzug hätte von vornherein nicht zugestanden. Ein Entnahmetatbestand am 1.3.2011 liegt nicht vor bzw. wurden vom Finanzamt auch keine Argumente für eine Änderung der Verhältnisse dargebracht. Laut VwGH (Ra 2016/15…

BFG RV/5101607/2015Umwandlung einer anteilsverwaltenden Sparkasse in eine Sparkassen-Privatstiftung, Verschiebung der aus § 6 Z 4 EStG 1988 entstehenden Steuerpflicht bei Evidenthaltung der stillen Reserven gem. § 13 Abs 5 Z 2 KStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…Es liegt damit weder in zivilrechtlicher noch in abgabenrechtlicher Hinsicht eine entgeltliche oder unentgeltliche Vermögensübertragung vor, weil es sich bloß um den Wechsel der Rechtsform von der anteilsverwaltenden Sparkasse zur Sparkassen-Privatstiftung handelt. Allerdings kommt der Entnahmetatbestand des § 6 Z 4 EStG 1988 zum Tragen…

BFG RV/5100250/20111. Berücksichtigung von Treu und Glauben bei Wiederaufnahme von Amts wegen 2. Zuordnung von aus betrieblichen Mitteln angeschafften Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2015Teil 2/2

…wird dort nur darauf hingewiesen, dass bei Thesaurierung von Geldmitteln keine "Zwangsentnahme" erfolge, was bedeutsam für nicht entnommene Gewinne sei. Dass die Prüfung der Betriebsvermögenseigenschaft sowie des Entnahmetatbestandes auch bei § 11a-Tatbeständen nach den allgemeinen Regeln des EStG vorzunehmen ist, ergibt sich aus dem Verweis…

BFG RV/5100093/2020Höhe des Teilwerts eines Grundstücks bei Entnahme aus dem Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende Mag. Ulrike Stephan, die Beisitzerin Mag. Susanne Haim sowie die fachkundigen Laienrichter Mag Stefan Raab und Leopold Pichlbauer in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***127*** vertreten durch Stefan Pointecker Steuerberatung GmbH, Alfred-Kubin-Straße 19b, 4780 Schärding…

BFG RV/2200017/2019Vermischen von Mineralöl und - begrenzter - Kreis der Steuerschuldner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache der ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch ***V***, ***VAdr***, über die Beschwerde vom 1. März 2017 gegen den Bescheid des Zollamtes Graz (nunmehr Zollamt Österreich) vom 1. Februar 2017, Zahl: ***5***, betreffend…

BFG RV/7200059/2021Festsetzung des Altlastenbeitrages nach behaupteter Rekultivierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***R.*** in der Beschwerdesache ***Bf.***, vertreten durch ***RA***, über die Beschwerden vom 13.01.2020 gegen die Bescheide des damaligen Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 10.12.2019, Zln. ***1*** und ***2*** betreffend Altlastenbeitrag, Säumniszuschläge…

BFG RV/4200153/2013Unversteuerte Entnahme von Gasöl (Diesel) aus einem Steuerlager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden Richter R1 und die weiteren Senatsmitglieder, Richter R2 sowie die fachkundigen Laienrichter R3 und R4 in der Beschwerdesache A-GmbH, Anschrift (nunmehr: Rechtsanwalt Dr. Gerhard Schilcher, als Insolvenzverwalter im Konkurs über das Vermögen der A…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf.***, vertreten durch ***V.***, über die Beschwerden vom 27. Februar 2015 gegen die Bescheide des damaligen Zollamtes ***ZA1*** (nunmehr Zollamt Österreich) vom 26. Jänner 2015, Zahlen: ***001-006***, betreffend Altlastenbeitrag und…

BFG RV/7200114/2014Eine mangelhaft durchgeführte oder mangelhaft dokumentierte Probenahme (hier: Mineralölerzeugnis) ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch Richter R in der Beschwerdesache Bf vertreten durch Dr. Andreas Köninger Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsgmbH, Schottenfeldgasse 71/1/9, 1070 Wien, gegen den Bescheid des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 27.08.2013, Zahl: 320000/00000/10/2012…

BFG RV/3200124/2014Mangelhafte Dokumentierung einer Probenziehung im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2019

[...] IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bf., über die Beschwerde vom 23.04.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Innsbruck vom 21.03.2014, 800000/xxxxx/03/2012 betreffend Mineralölsteuer zu Recht erkannt: Der angefochtene…

BFG RV/6200002/2019Repräsentative Probe im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Wintersberger Riess Rechtsanwälte GmbH, Friedrich-Thurner-Straße 9, 4910 Ried im Innkreis, über die Beschwerde vom 10. April 2019 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg vom…