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BFG RV/7104160/2024Krankenversicherungsbeiträge eines emeritierten Rechtsanwaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2025

…der Kalkulation der Prämien ist dabei auf das jeweilige Eintrittsalter der versicherten Person abzustellen. Daraus folgt, dass - bei gleichem Versicherungsschutz - die Prämien mit steigendem Eintrittsalter höher werden. Die Beiträge zur Gruppenkrankenversicherung können aus diesem Grund - auch bei gleichem Versicherungsschutz wie im GSVG - bei höherem Eintrittsalter…

BFG RV/7101362/2026Gruppenkrankenversicherungsbeiträge eines emeritierten Rechtsanwalts als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026

…Bei der Kalkulation der Prämien ist auf jeweilige Eintrittsalter der versicherten Person abzustellen. Daraus folgt, dass - bei gleichem Versicherungsschutz - die Prämien mit steigendem Eintrittsalter höher werden. Die Beiträge zur Gruppenkrankenversicherung können aus diesem Grund - auch bei gleichem Versicherungsschutz wie im GSVG - bei höherem Eintrittsalter die…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 1/6

…26*** Eintrittsalter: 28 Jahre Versicherungsbeginn: 01.04.2009 Aufschubdauer: 30 Jahre Einbezahlte Prämie: EUR 1 908 533.00 Versicherungssteuer: EUR 73 405.10 Prämie (nach Versicherungssteuer): EUR 1 835 127.90 Versicherte Leistungen Erlebensfallleistung: Erlebt mindestens eine versicherte Person das Ende der Aufschubdauer, hat der…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 5/6

…Bei der Versicherung handelt es sich um eine sogenannte anteilgebundene bzw. fondsgebundene Lebensversicherung (vgl. § 2 AVB im Folgenden). Die Versicherungspolizze für die aufgeschobene Rentenversicherung mit Einmalprämie (Pol. Nr. ***23***) weist als Versicherungsnehmer Herrn ***28*** und als versicherte Person Herrn ***29*** (Eintrittsalter 28 Jahre) mit Versicherungsbeginn…

BFG RV/7101782/2013Ein nach § 2 GSVG Pflichtversicherter fällt als Selbständiger iSd Art. 1 Buchstabe a) Ziffer i) der Verordnung Nr. 1408/71 in den Anwendungsbereich dieser Verordnung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2017

…tätige Beamte, die in einem dieser Staaten im Rahmen eines Sondersystems versichert sind) Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaats. Welche Rechtsvorschriften diese sind, bestimmt sich nach diesem Titel (Art. 13 bis 17). Art. 13 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1408…

BFG RV/7103338/2011Entscheidend für den Familienbeihilfenanspruch im Rahmen des Beschäftigungslandprinzips ist die aufrechte Pflichtversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…tätige Beamte, die in einem dieser Staaten im Rahmen eines Sondersystems versichert sind) Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaats. Welche Rechtsvorschriften diese sind, bestimmt sich nach diesem Titel (Art. 13 bis 17). Art. 13 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1408…

BFG RV/6100628/2014Zurechnung der Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020Teil 1/2

…auszuscheiden und der sich ergebende Betrag von € 3.102,-- wiederum je zur Hälfte auf Leistungen betr. die Einkommen- und Umsatzsteuer aufzuteilen. Das bedeutet, dass ein Betrag von € 1.551,-- im Jahr 2010 als Sonderausgabe abzugsfähig ist. d) Personenversicherungen: Die vom Beschwerdeführer in den…

BFG RV/1100218/2020Aus der Schweiz als Einmalzahlung bezogene Freizügigkeitsleistung - Drittelbegünstigung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2021

…2 FZV), als Freizügigkeitskonten besondere, ausschließlich und unwiderruflich der Vorsorge dienende Verträge mit einer Stiftung, welche die Voraussetzungen nach Art. 19 erfüllt (Art. 10 Abs. 3 FZV). Gemäß Art. 5 Abs. 1 FZG können Versicherte die Barauszahlung der Austrittsleistung ua. verlangen, wenn sie die Schweiz…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 2/3

…AVB die Möglichkeit der Kapitalabfindung (§ 2.6. AVB) offen (siehe oben) (Schreiben des VU vom 19.10.2017). Erleben aber beide, die Bf und ihr Gatte, den vereinbarten Rentenzahlungstermin, so ist die Bf als die laut Polizze erste versicherte Person die Person mit dem Rentenbezug…

BFG RV/5100203/20191. Zurechnung von Kapitaleinkünften aus einer liechtensteinischen Lebensversicherung 2. Schätzung von Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.09.2022Teil 2/3

…der Versicherungssteuer iHv 9.615,38 € (= 4 %) 240.384,57 € betrug. Zu den versicherten Leistungen wurde Folgendes festgehalten: "Erlebensfallleistung: Erlebt mindestens eine der versicherten Personen das Ende der Versicherungslaufzeit, entspricht die Erlebensfallleistung dem Wert der Versicherung. Todesfallleistung: Stirbt die letzte versicherte Person…

BFG RV/7103680/2011Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 1 L-VO bei Einzelhandelsgeschäft für Korb- und Seilerwaren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014Teil 3/3

…| - 258.560,47 € | | GESAMT: | - 195.602,56 € | weitere Aufgliederung der Ausgaben: | Jahr: | Ausgaben gesamt: | davon Waren: | davon Personal: | davon Miete: | 1988 | keine Angabe | keine Angabe | keine Angabe | |…

BFG RV/3100165/2023Einmahlzahlung aus betrieblicher Altersversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2025

…wurde, zumal der Beschwerdeführer weder hierzu ein abweichendes Vorbringen erstattet hat noch eine in den Vorjahren geänderte Handhabung bzw. ein Hinweis hierauf sich aus den vorgelegten Unterlagen ergibt. 4.) Rechtslage: 4.a) Gemäß § 1 Abs. 2 EStG 1988 sind unbeschränkt steuerpflichtig jene natürlichen Personen, die…

BFG RV/7102916/2014Als freie Dienstnehmerinnen beschäftigte Fachberaterinnen (ähnlich Warenpräsentatorinnen) in Möbelhäusern sind steuerrechtlich als Selbständige zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2018Teil 2/3

…b vorliegen. Ein Dienstverhältnis ist weiters bei Personen anzunehmen, die Bezüge gemäß § 25 Abs. 1 Z 4 und 5 beziehen. § 4 ASVG idF BGBl. I Nr. 17/2012 (1) In der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sind auf Grund dieses Bundesgesetzes versichert (vollversichert), wenn die betreffende…

BFG RV/1100185/2022Drittelbegünstigung für eine Freizügigkeitsleistung nach dem Schweizer Pensionsversicherungssystem und Hochrechnung von steuerpflichtigen Bezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2023

…Vorsorgesystem 2014 maßgeblichen Vorsorgereglement der *L* Pensionskasse, Stand 1. Jänner 2008 enthalten. Danach wird das reglementarische Rücktrittsalter für Männer und Frauen am Monatsersten nach Vollendung des 65. Altersjahres erreicht. Das Rücktrittsalter liegt zwischen dem 58. und dem 70. Altersjahr (4.3 Vorsorgereglement). Jede versicherte Person…

BFG RV/7100007/2014Löst die „Umwandlung“ einer Pensionsrückdeckungsversicherung in eine betriebliche Kollektivversicherung bei derselben Versicherungsunternehmung Versicherungssteuer aus und wird mit der Überweisung des Deckungserfordernisses gemäß § 18i VAG eine Zahlung von Entgelt bewirkt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.04.2015Teil 2/3

…des Deckungserfordernisses ist nicht das Entgelt für die Entpflichtung des Arbeitgebers, sondern das Entgelt für die zukünftige Gefahrtragung für die Altersversorgung des Arbeitnehmers, die der Versicherer übernimmt, denn auch nach VwGH 15.12.1989, 88/17/0072 kann im Einzelfall die Übertragung des Deckungsstocks Versicherungsentgelt…

BFG RV/7100442/2021Eintritt der Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres (teilweise entschiedene Sache)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023Teil 2/3

…| ***4*** ***3*** Österreich | Rechtsgebiet: | FLAG | Verfahren: | Familienlastenausgleich | Aktengutachten erstellt am: | 20.07.2023 | Name der / des Sachverständigen: | Dr.in ***20******21*** | Fachgebiet: | Psychiatrie Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Vorgutachten 30 05 2016: Persönlichkeits- bzw…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 1/3

…mit Kapitalwahlrecht anstelle der Rentenzahlung. Die Vertreterin der Bf legte auch die allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB), die dem abgeschlossenen Vertrag mit dem VU zu Grunde lagen, vor. Mit Schreiben vom 20.2.2014 erklärte das Versicherungsunternehmen (VU): Die nach dem Tod der versicherten Personen zu erbringende…

BFG RV/7101540/2019Sonderausgabenabzug bei prämienbegünstigter Zukunftsvorsorge; Privatanteil beim Notebook einer AHS-Lehrerin; außergewöhnliche Belastung (Aufwendungen für das Begräbnis des Vaters, Kostenbeitrag der Tochter iZm Pflegeheimaufenthalt des Vaters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2023Teil 1/2

…Wohnungen, wenn mindestens zwei Drittel der Gesamtnutzfläche des Gebäudes Wohnzwecken dienen. Das Eigenheim kann auch im Eigentum zweier oder mehrerer Personen stehen. Das Eigenheim kann auch ein Gebäude auf fremdem Grund und Boden sein. Eine Eigentumswohnung muss mindestens zu zwei Dritteln der Gesamtnutzfläche Wohnzwecken dienen…