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BFG RV/2100222/2025Familienbeihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung (Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2026

…wegen erheblicher Behinderung für das Kind ***LP*** (geb. ***Geburtsdatum***) rückwirkend ab dem Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Beih 3) sowie (ii) einen Antrag auf Familienhilfe ab dem Monat der Antragstellung (Beih 100). Mit Abweisungsbescheiden jeweils vom 4. September 2024 wurden die Anträge vom 7…

BFG RV/7102939/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2024

…der Folge kurz Bf., vertreten durch VertretungsNetz - EV als Erwachsenenvertreter, einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für sich selbst ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Als Diagnose wurde …

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…zusätzlicher kombinierter Entwicklungsstörungen nunmehr ein Gesamtgrad der Behinderung von 50 % seit 12/2021 vorliege. Festzuhalten ist: - dass trotz zugrunde gelegter relevanter Befunde aus 10/2021 und 11/2021 der Eintritt des GdB von 50 % ohne jede Begründung des Gutachters erst mit 12/2021 festgestellt wurde…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…wurde. Laut Abgabeninformationssystem haben Sie bis 22.3.2012 STUDIENRICHTUNG studiert, sodass auch ein Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit zu diesem (späteren) Zeitpunkt maßgeblich ist (siehe Beilage) jedoch das Studium in der Folge abgebrochen. Studiennachweise befinden sich nicht in dem mir vorliegenden Akt. Nach eigenen…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…Finanzamt die Beschwerde als unbegründet ab und führte außer der Anführung der Bezug habenden Gesetzesstellen aus, aufgrund des (Fach)Ärztlichen Gutachtens des Sozialministeriumservice (Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen) vom 23.11.2018 könne der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit ab 6/2012 festgestellt bzw. bestätigt werden…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 2/2

(5) Als erheblich behindert gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…Mit einem am 4.1.2017 unterfertigten, am 5.1.2017 beim Finanzamt eingelangten Formblatt Beih 3 beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ihres Sohnes „ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 2/2

Für den Zeitraum ab Juni 2012 besteht ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe. Eine Zuerkennung dieses Anspruches im Spruch des gegenständlichen Erkenntnisses kommt aber nicht in Betracht, da gemäß § 12 Abs. 1 FLAG bei Entstehen eines Anspruches auf Familienbeihilfe (Erhöhungsbetrages zur…

BFG RV/5100126/2017Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018

…beim damals zuständig gewesenen Finanzamt Hollabrunn Korneuburg Tulln eingelangt am 22.6.2015, die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Beschwerdeführers ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinisch Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung…

BFG RV/2100271/2017Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…bei“ ihr vorliegenden neurotischen Belastungsreaktionen auseinander und liefert nicht einmal eine dezidierte Begründung dafür, aus welchem Grund der Jänner 2009 als Zeitpunkt des Eintritts des festgestellten Grades der Behinderung herangezogen wurde. Die behördlichen Ermittlungen sind somit mangelhaft geblieben und bedürfen daher einer Ergänzung durch eine…

BFG RV/7104610/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerde­sache Bf, vertreten durch V, über die Beschwerde vom 28.04.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 2/20/21/22 vom 25.03.2014, betreffend Abweisung des Antrages…

BFG RV/2100208/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2016

…auf den Zeitpunkt, zu welchem diese Krankheit zu (irgend) einer Behinderung führt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem diejenige Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit) eintritt, welche einen Grad von mindestens 50 v.H. erreicht.“ Diesen Zeitpunkt hat das Finanzamt, den Bescheinigungen…

BFG RV/2100772/2013Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2015

…Über Ersuchen des Finanzamtes, Befunde und Berichte vorzulegen, die für die Beurteilung des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit des Kindes hilfreich sein könnten, legte der Beschwerdeführer vor: 2 Seiten des Behindertenpasses des Kindes 4 Seiten „WebReport LKH“ für die Zeit vom 30. August 2000 bis…

BFG RV/7106217/2015Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…Es führte in der Begründung aus, aufgrund des fach­ärztlichen Gutachtens des Bundesamtes für Soziales und Behinderten­wesen (Sozial­ministerium­service) vom 9.5.2014 könnten der Grad der Behinderung von 100 % und der Eintritt der Erwerbs­unfähigkeit ab Februar 2014 angenommen werden. Bereits in dem in der Beschwerde­schrift ange­sproche­nen…

BFG RV/5100865/2015Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…Behinderung. Als Erkrankung gab die Beschwerdeführerin ”Depression“ an. Der Erhöhungsbetrag werde ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung begehrt. Daraufhin forderte das Finanzamt die Beschwerdeführerin mit Vorhalt vom 13.5.2014 auf…

BFG RV/7102486/2016Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung und voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…mit 70 % eingeschätzt und der Bf. eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt. Der Eintritt der erheblichen Behinderung mit voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit wurde mit 7/2004 angenommen, weil damals erstmals wegen einer psychischen Erkrankung eine Spitalsaufnahme erfolgt ist. Die Sachwalterin, bei welcher es sich um die Tante…

BFG RV/7100038/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung bei in der Folge bescheinigter globaler Entwicklungsverzögerung, Gedeihstörung mit einem Grad der Behinderung von 50 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. X in der Beschwerdesache VN-KM NN-KM, Straßenbez Nummer-Top, PLZ Ort, gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 10.09.2014, betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe…

BFG RV/7105102/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…Die Begründung ist im Wesentlichen ident mit den Berufungsausführungen. Im Vorlageantrag wird die Aufhebung des Abweisungs­bescheides und die Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe ab Eintritt der Erwerbs­unfähigkeit beantragt. Das Finanzamt legte die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht (BFG) zur Entscheidung vor. Es führte im Vorlage­bericht Folgendes aus: Da…

BFG RV/5101137/2015rückwirkende Feststellung des Zeitpunktes des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…KD , geb. am 20XX , (rückwirkend „ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung“) ab Mai 2014 abgewiesen. Begründend dazu wurde darauf hingewiesen, dass nach den Bestimmungen des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 eine erhöhte Familienbeihilfe nur insoweit gewährt werden könne, als ein Kind erheblich behindert sei. Dies…

BFG RV/7102842/2022erhöhte Familienbeihilfe; Zeitpunkt des Eintrittes einer 50%igen Behinderung auf Grund von Asperger Syndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2023

… BFG 02.10.2019, RV/7101860/2018). Diagnoseerstellung durch die sachverständigen Ärzte des Sozialministeriumservice: Die sachverständigen Ärzte des Sozialministeriumservice ziehen für ihre zu treffenden Fest-stellungen (Höhe des Grades der Behinderung, Zeitpunkt des Eintrittes des Behinderungsgrades, allenfalls Feststellung, ob und seit wann eine voraussichtlich dauernde…