RIS AI
10 396 Treffer165 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101615/2020Erwerbsunfähigkeit vor dem Eintritt des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…mit Sicherheit ab dem Zeitpunkt der ersten stationären Aufnahme auf der Psychiatrie angenommen werden könnte. Die Unfähigkeit der Tochter, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen wurde bejaht, deren Eintritt vor dem 18. bzw. 21. Lebensjahr jedoch verneint. Über die Selbsterhaltungsfähigkeit vor dem 10/2016 könnte…

BFG RV/7103929/2019Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2025

…Ro 2014/03/0004 mwN). Im Beschwerdefall wurde dem Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, eine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, bescheinigt, nicht jedoch deren Eintritt vor vollendetem 21. Lebensjahr. Beide vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eingeholten Sachverständigengutachten…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 2/2

…dokumentiert. Dass sich bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres aufgrund einer erheblichen Behinderung ein entsprechender Leidensdruck aufgebaut hat, ist daher nicht nachweisbar. Auch wenn die Angaben von SOHN bezüglich des Eintrittes der Behinderung keine genauen Daten benennen, wird doch mit dem Hinweis auf notwendige Krankentransporte…

BFG RV/5101613/2014Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe während eines Maßnahmenvollzugs (Rechtslage vor der Änderung des FLAG 1967 durch BGBl. I Nr. 77/2018)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2020

…Zeitraum bezogenen Familienbeihilfen- und Kinderabsetzbeträge zurück. Dies mit der Begründung, dass dem Finanzamt ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes vorliege, das eine dauernde Erwerbsunfähigkeit mit Eintritt vor dem 21. Lebensjahr bescheinige. Eine Haushaltszugehörigkeit zum Haushalt der Eltern bestehe nicht, ein eigener Haushalt bestehe laut Zentralem Melderegister…

BFG RV/3100775/2020Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - mehrere ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…um weitere Aufklärung ersucht. In dem der Bescheinigung vom 14. September 2020 zu Grunde liegenden ärztlichen Gutachten wurde zur Begründung der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und zu deren Eintritt vor Vollendung des 21. Lebensjahres ergänzend ausgeführt, dass für die Annahme…

BFG RV/7102677/2017Bescheinigte voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…2017 ... Bezughabende Normen § 6 FLAG Sachverhalt und Anträge Sachverhalt: Im Sachverständigengutachten des Sozialministeriumsservice vom 08.06.2010 wurde eine dauernde Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers (Bf.), eingetreten vor dem 21. Lebensjahr festgestellt. Eine Nachuntersuchung wurde nach fünf Jahren als notwendig erachtet. Bis 19.02.2016 befand sich…

BFG RV/3100105/2020Entschiedene Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres vor. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Eingaben, eingelangt am 29.06.2018, beantragte die Beschwerdeführerin neuerlich die Zuerkennung von Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag in Eigenbezug ab Juli 2016. Diese Anträge wies die Abgabenbehörde mit dem…

BFG RV/5100682/2019Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2022

…Eintritt vor dem 18. bzw. vor dem 21. Lebensjahr. Die belangte Behörde wies in der Folge die Anträge unter Zugrundelegung der Untersuchungsergebnisse mit Bescheid vom 27.02.2018 unter Anführung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen ab 09/2017 ab, da die dauernde Erwerbsunfähigkeit erst nach dem…

BFG RV/5100523/2024Eintrittszeitpunkt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2024

…dem Bundesfinanzgericht vorgebrachter Unterlagen wurde neuerlich ein Sachverständigengutachten angefordert. Dieses Gutachten vom 17.09.2024 bescheinigt Bezug nehmend auf die vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen das Vorliegen einer dauernden Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers ab 09/1982 und somit den Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr…

BFG RV/5100624/2021Eintrittszeitpunkt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2022

…Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Auf Basis des oben geschilderten Verwaltungsgeschehens und der aktenkundigen Unterlagen wird folgender entscheidungswesentlicher Sachverhalt festgestellt: Die 1984 geborene Bf. ist laut diesbezüglicher Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen aufgrund einer vor…

BFG RV/5101441/2017Unrichtiges Antragsdatum im abweisenden Familienbeihilfenbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2021

…Gutachten vom 17.07.2017 bescheinigte nunmehr eine 50%ige Behinderung, dauernde Erwerbsunfähigkeit und den Eintritt vor dem 21. Lebensjahr. Am 02.08.2017 erließ die belangte Behörde eine abweisende Beschwerdevorentscheidung mit folgender Begründung: "Gemäß § 2 Abs 2 Familienlastenausgleichsgesetz haben Personen Anspruch auf Familienbeihilfe für…

BFG RV/5100699/2019Eintrittszeitpunkt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2019

…dem Bundesfinanzgericht vorgebrachter Unterlagen wurde neuerlich ein Sachverständigengutachten angefordert. Dieses Gutachten vom 12.10.2019 bescheinigt Bezug nehmend auf die vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen das Vorliegen einer dauernden Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers ab 1/1988 und somit den Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr…

BFG RV/5101608/2018Erhöhte Familienbeihilfe und Berufsausbildung (Studium der Tochter) und Altersgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2018

…Lebensjahres gewährt, wenn sie sich in Berufsausbildung befinden ,um eventuell krankheitsbedingte Verzögerungen in der Ausbildung entgegenzuwirken. Für den Anspruch auf Familienbeihilfe über das 25. Lebensjahr hinaus, ist eine dauernde Erwerbsunfähigkeit, mit Eintritt vor dem 21. Lebensjahr oder während einer späteren Berufsausbildung, spätestens jedoch vor Vollendung…

BFG RV/2100295/2017keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

…Grund der vorliegenden Befunde die Entwicklung der paranoiden Schizophrenie nachvollziehbar sei, der Beginn der Erkrankung beim Bw. vor Eintritt des 21. Lebensjahres angenommen werden könne und der Bw. zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht geeignet sei. Dies trifft auf den hier zu beurteilenden Fall nicht zu…

BFG RV/7105556/2017Dauernde Unfähigkeit sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen vor Eintritt des 21. Lebensjahres durch schlüssiges Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…dem der Bf. zur Kenntnis gebrachten Gutachten des Sozialministeriumservice vom 28.3.2017 die dauernde Unfähigkeit sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen, nicht auf Grund einer vor dem 21. Lebensjahr eingetreten körperlichen oder geistigen Behinderung erfolgt sei. Gegen diesen Bescheid in seiner hinsichtlich des Antragdatums…

BFG RV/3100556/2022Mangels hinreichender Indizien (Befunde etc,) aus der Zeit VOR dem 21. Lj. der Bf ist es den SMS-Sachverständigen nicht möglich, den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit im gesetzlich relevanten Zeitraum festzustellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 1/2

…dass die intellektuelle Minderbegabung bereits seit Geburt der Bf vorhanden und die Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr eingetreten war. Der tatsächliche Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit bzw. des GdB von 50 % lässt sich demnach nicht mehr sicher nachvollziehen (siehe zu vor im SMS-Gutachten v…

BFG RV/3100776/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Vorlage früherer Befunde wurde Erwerbsunfähigkeit noch VOR 21. Lj. nicht eindeutig nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2022

…voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit mit Eintritt nicht vor dem vollendeten 21. Lj. attestiert wurde. Wie oben ausgeführt, ist das Bundesfinanzgericht an die Feststellungen der im Wege des Sozialministeriumservice erstellten Gutachten gebunden. VI. Ergebnis: Mangels zweifelsfreiem Nachweis einer noch vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen dauernden Erwerbsunfähigkeit…

BFG RV/3100145/2023Durch ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes rechtskräftig "entschiedene Sache", dass eine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, ab einem bestimmten Zeitpunkt gegeben ist. Durch dieses Erkenntnis wurde die verwaltungsrechtliche Angelegenheit, welche mit dem neuen Antrag der Beschwerdeführerin neuerlich, aber ohne Nennung eines anderen Anspruchsgrundes, angezogen wurde, (bereits) rechtskräftig entschieden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2024Teil 1/2

…allerdings eine primäre Erwerbsunfähigkeit oder ein Eintritt derselben vor dem 18. oder dem 21. Lebensjahr nicht mit ausreichender Sicherheit festzustellen (sei) bzw. sich dieselbe nicht aus der beruflichen Anamnese ergebe. Vor diesem Hintergrund erwiesen sich für das Bundesfinanzgericht die der Bescheinigung des Sozialministeriumservice zugrundeliegenden Gutachten…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 1/2

…zur Zuerkennung von Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag zu führen, wenn aus diesen Unterlagen seitens des Sozialministeriumservice der Eintritt einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr oder während einer Berufsausbildung vor Vollendung des 25. bzw. 27. Lebensjahres abgeleitet werden kann. Der Bf gab auch zu erkennen…

BFG RV/5101740/2015Schlüssigkeit einer Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs. 6 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016Teil 1/2

…verlaufende Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis anzunehmen, auf der sich sekundär Alkohol- und Medikamentenmissbrauch aufgebaut hat." Eine derartige Erkrankung trete nicht plötzlich auf. Aufgrund dessen müsse daher davon ausgegangen werden, dass die schizophrene Psychose beim Beschwerdeführer schon vor Eintritt des 21. Lebensjahres in einem Ausmaß…