…BGBl. Nr. 22/1970, in der jeweils geltenden Fassung, und die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) vom 18. August 2010, BGBl. II Nr. 261/2010, in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden…

Entsprechend der Rechtslage des § 8 Abs 5 FLAG 1967 in der für das Jahr 1995 und Folgejahre geltenden Fassung ist davon auszugehen, dass die belangte Behörde alle fünf Jahre eine Überprüfung angeordnet hat, sofern sie nicht nach Art und Umfang eine Änderung des Krankheitszustandes des…

…zugestimmt am 2011-09-05 Gutachten vom 5.8.2016 Am 5.8.2016 erstattete das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, BASB Landesstelle Wien, folgendes Sachverständigengutachten: Sachverständigengutachten (mit Untersuchung) nach der Einschätzungsverordnung (BGBI. II Nr. 261/2010) | Name des/der Untersuchten: | ***5*** ***2…

…BGBl. Nr. 22/1970, in der jeweils geltenden Fassung, und die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) vom 18. August 2010, BGBl. II Nr. 261/2010, in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden…

…seien § 14 Absatz 3 des Behinderteneinstellungsgesetzes und die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) vom 18. August 2010 anzuwenden. Das genannte Bundesamt habe in der im Beschwerdeverfahren erstellten Bescheinigung bei S. den…

…und den Gutachten des BASB/SMS. Diese haben alle vorgelegten Unterlagen berücksichtigt und einen GdB von 30% für den Sohn ***1*** festgestellt. Die Einordnung der Behinderung durch die medizinischen Sachverständigen unter die Position 03.02.01 der Anlage zur Einschätzungsverordnung vom 18.08.2010, BGBl…

…BGBl. Nr. 22/1970, in der jeweils geltenden Fassung, und die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) vom 18. August 2010, BGBl. II Nr. 261/2010, in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden…

…Nr. 03.01.03, festgestellt. Gemäß Anlage zur Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung), BGBl II Nr. 261/2010 in der Fassung BGBl II Nr. 251/2012 wird unter der Pos. Nr…

…Dr. F, Klinik Ort2, v. 23.3.2022 vorgelegt. Die Anlage zur Einschätzungsverordnung hins. der Rahmensätze unter Punkt 09.02. sei nicht hinreichend beachtet worden. Zusammengefasst sei festzuhalten, dass der Sohn mehrmals täglich Insulinapplikationen durchzuführen und mittags mit starken Anstiegen zu kämpfen habe und unter…

…diese Ansicht nun näher, so ist zu beachten, dass die Feststellung des Ausmaßes einer Behinderung durch das Sozialministeriumsservice entsprechend der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung; StF: BGBl. II Nr. 261/2010)…

…von der Beschwerdeführerin vorgebracht, dass das Sozialministeriumservice die bestehende Zöliakie falscherweise als Stoffwechselerkrankung und nicht als Magen-Darm-Erkrankung nach der Anlage zur "Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung, BGBl. II Nr…

…von der Beschwerdeführerin vorgebracht, dass das Sozialministeriumservice die bestehende Zöliakie falscherweise als Stoffwechselerkrankung und nicht als Magen-Darm-Erkrankung nach der Anlage zur "Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung, BGBl. II Nr…

…wegen erheblicher Behinderung. Im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 06.03.2020 wurde ein Gesamtgrad der Behinderung von 50% ab 01.08.1981 festgestellt. Ausschlaggebend war eine Funktionseinschränkung im Ellbogengelenk schweren Grades beidseitig nach der Positionsnummer 02.06.16 der Anlage zur Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr…

…14 BehEinstG erstelltes Sachverständigengutachten vom 4. August 2014 und die im Gutachten angeführten „relevanten Befunde“ eine „schwere spastische Diparäse bei infantiler Cerebralparese“ (Position 04.03.03 nach der so genannten Einschätzungsverordnung) diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 100 v.H. festgesetzt. Dazu wurde…

…August 2017 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten angeführten „relevanten Befunde“ eine „paranoide Schizophrenie“ diagnostiziert und dafür nach Position 03.07.02 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 50 v.H. festgesetzt. Der untere Richtsatzwert wurde damit begründet…

…Jänner 2017 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde ein Asthma bronchiale diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 06.04.01 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung (GdB) von 20 v.H. festgestellt. Weiters wurde eine atopische Dermatitis…

…23. Mai 2016 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten angeführten Befunde eine „undifferenzierte Schizophrenie“ festgestellt und dafür nach Position 03.07.02 der Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 70 v.H. festgesetzt. Ergänzend dazu wurde ausgeführt: „Oberster Richtsatzwert dieser Position…

…März 2016 wurden unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten angeführten Befunde „neurotische Belastungsreaktionen bei leichten Intelligenzminderung mittleren Grades“ festgestellt und dafür nach Position 03.05.02 der Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 50 v.H. festgesetzt. Der Grad der Behinderung liege…

…Oktober 2013 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten angeführten „relevanten Befunde“ eine „Persönlichkeitsstörung mit intellektueller Abschwächung (Position 03.08.02 nach der so genannten Einschätzungsverordnung) diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 70 v.H. festgesetzt. Der obere Rahmensatzwert entspreche…

…2015 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde ein hirnorganisches Psychosyndrom nach rupturiertem Hirnaneurysma 07/2012 diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.05.05 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 50 v.H. festgestellt. Die Einschätzung…