…Der Jahresertrag beträgt € 0,00. Art des Unternehmens: Handelsagent mit Sitz an der Wohnadresse. Bargeld in Höhe von € 0,00 Einlagebücher bei der ***K4*** Höhe der Einlage € 33,00 Bankkonto bei der ***K4*** Stand -4.474,00 (Stand 04.12.2024 18…

…unausgefüllt | Höhe des Jahresertrages | unausgefüllt Die Positionen 2. Unternehmen und 4. Einlagebücher, 5. Sparkassen- oder Bankkonto mit der vorgesehenen Angabe des Kreditinstitutes, der Nummer des Einlagebuches bzw. Kontos und der Höhe der Einlage bzw. des derzeitigen Standes wurden von der Antragstellerin ebenso durchgestrichen…

…Einlagebücher | 177,82 € | Guthaben | 9,77 € | Summe | 38.587,59 € und folgenden Passiva | Forderung | 117,85 € | Liegenschaftsanteil | 38.400 € | Todfallskosten | 4.908,08 € | Summe | 43.425…

…Bewilligung von der zuständigen Behörde für den Abbau von WEA eine Sicherheitsleistung in Form einer Bürgschaft eines Kreditinstitutes (Bankgarantie) in bar oder durch Einlagebuch eines Kreditinstitutes in der Höhe von EUR 50.000,- wertgesichert verlangt. Sollte diese Sicherheitsleistung von Behörden nicht mehr oder nicht mehr…

…dass § 296 EO den bei Pfändung von Forderungen aus Einlagebüchern allein zulässigen Weg bestimmt. Eine Exekution auf die Einlage losgelöst von dem Einlagebuch ist dem Gesetz fremd. Auch die Erwirkung eines Drittverbotes hinsichtlich einer Spareinlage ist ausgeschlossen (RS0004069). Soweit sich der angefochtene Pfändungsbescheid daher auf…

…des Erlagstages zu bewerten und bei der Abgabenbehörde zu hinterlegen. Diese kann auch Einlagebücher eines inländischen Kreditinstitutes als Sicherheitsleistung zulassen. (2) Mit dem Erlag bei der Abgabenbehörde wird an dem Gegenstand des Erlages ein Pfandrecht für den Anspruch begründet, in Ansehung dessen die Sicherheitsleistung erfolgt…

…Der Vater berufe sich lediglich darauf, über dieses Guthaben nicht verfügen zu können, da alle Guthaben auf sämtlichen Einlagebüchern von der StA Wien gesperrt worden seien. Daraufhin habe der MV angeboten, anstelle der Geldmittel die Erlagsbücher entgegen zu nehmen und für deren Entsperrung selbst sorgen…

…den "Berufenen [zu] ermächtigen, die in den Nachlass gehörigen Rechte, insbesondere Forderungen, Pfandrechte, Ansprüche auf Einlagebüchern, Versicherungspolizzen u. dgl. geltend zu machen [...]". Dem Ermächtigten konnte nach der Rsp die gerichtliche Geltendmachung von Rechten und damit die Aktivlegitimation zur Prozessführung eingeräumt werden (FN 48- OGH 6…

…an der sie nicht beteiligt ist, gilt auch hier, dass den Einlagebuchungen auf den Kontenblättern Nr. x2 der Jahre 2002 bis 2004 kein Hinweis über die Herkunft dieser Mittel entnommen werden kann, ein Zusammenhang zwischen Einnahmen der Gattin und Einlagen somit nicht nachvollziehbar ist. Was…