…Inland. Mit Antrag vom 30. Jänner 2019 beantragte sie die Erstattung von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer in Höhe von 4.250,94 € aus einer Abrechnung einer Spedition und führte die Erfassungsnummer des Einheitspapiers an. Im angefochtenen Bescheid wurde die Vorsteuererstattung mit Null Euro festgesetzt. In…

…2018 meldete die ***Spedition***, beim damaligen Zollamt ***ZA*** Heißgetränkeautomaten zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr unter Verwendung des Codes 4000 in Feld 37 des Einheitspapiers an. In Feld 14 der Anmeldungen erklärte das genannte Speditionsunternehmen, in direkter Vertretung im Sinne des Art…

…und "***RL***" in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 4000 zum Feld 37 des Einheitspapiers) und gab als Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) "***WL***" bzw "***RL***" an. Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer für die "***WL***" "9401 8000 00" und für die…

…28. August 2015 reichte die Beschwerdeführerin (Bf.) als indirekte Vertreterin eines in Deutschland ansässigen Empfängers eine Anmeldung zur Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr ein und beantragte durch Verwendung des Codes 4200 im Feld 37 des Einheitspapiers die Einfuhrumsatzsteuerbefreiung nach Art…

…Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 4000 zum Feld 37 des Einheitspapiers) und gab als Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) „Desinfektionsmittel" an. Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer „3808 9420 90 V999" angeführt. Nach erfolgter Warenkontrolle und Entnahme…

…Bf.), als Empfänger, im Wege des Automatikverfahrens eine Ware zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an und führte in Feld 33 des Einheitspapieres die Zolltarifnummer 4911910090 an. In Feld 31 führte sie den in der Kombinierten Nomenklatur für den genannten Code aufscheinenden Text an…

…14. Dezember 2015 meldete die Bf. beim ***ZA*** Prägefolien zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr unter Verwendung des Codes 4000 in Feld 37 des Einheitspapiers an. In Feld 44 der Zollanmeldung CRN ***15AT*** nahm sie Bezug auf die Handelsrechnung Nr. ****** vom 27…

…Zeitraum Jänner 2008 bis Dezember 2008 die hier in Rede stehenden Anmeldungen zur Überführung von aus China stammenden Waren verschiedener Art in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr einreichte und durch Verwendung des Codes 4200 im Feld 37 des Einheitspapiers die EUSt-Befreiung nach Art…

…6 Abs. 3 UStG 1994) durch Angabe des Codes 4200 im Feld 37 (Verfahren) des Einheitspapiers. Bei dieser im Informatikverfahren abgegebenen Anmeldung trat sie nach den Angaben in der Zollanmeldung als indirekte Vertreterin des Auftraggebers auf (siehe Vertreter-Indikation 7 im Feld 14 der Zollanmeldung…

…Art. 6 Abs. 3 UStG 1994. Im Feld 8 dieser Zollanmeldung ist die ***GmbH1*** mit Sitz in Deutschland genannt. Zusätzlich ist in diesem Feld des Einheitspapiers die UID-Nummer dieses Unternehmens angeführt. Die Bf. hat durch die Eintragung eines entsprechenden Codes zum Ausdruck gebracht, dass…

…die Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr innerhalb der Geltungsdauer der vZTA. In der betreffenden Position der Zollanmeldung ist im Feld 44 des Einheitspapiers die genannte vZTA aber nicht angegeben. Wird eine von der Zollbehörde erteilte vZTA gemäß Art. 34 Abs…

…a. die Überführung von „xxxx" (Wasserhängematten) in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 4000 zum Feld 37 des Einheitspapiers) und gab im Feld 33 des Einheitspapiers als Warennummer „6306 9000 90" an. Die Waren wurden in den freien Verkehr überlassen und der Bf. die…

…erfolgte die Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr innerhalb der Geltungsdauer der vZTA „AT****". In der betreffenden Position der Zollanmeldung ist im Feld 44 des Einheitspapiers die genannte vZTA angegeben. Wird eine von der Zollbehörde erteilte vZTA gemäß Art. 12 Abs…

…a. die Überführung von „xxxx" (Wasserhängematten) in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 4000 zum Feld 37 des Einheitspapiers) und gab im Feld 33 des Einheitspapiers als Warennummer „3926 9092 90" an. Die Waren wurden in den freien Verkehr überlassen und der Bf. die…

…2011 bis 15.9.2011 die hier in Rede stehenden 20 Zollanmeldungen zur Überführung von aus der Türkei stammenden Einfuhrwaren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr ein und beantragte durch Verwendung des Codes 4200 im Feld 37 des Einheitspapiers jeweils die Einfuhrumsatzsteuerbefreiung nach Art…

…im Folgenden: Bf.), damals etabliert in Adr.3. Die Warenbezeichnung im Feld 31 des Einheitspapiers lautete "andere, Instant black tea mix" und als Warennummer war im Feld 33 angegeben 2101 2092 80. Als Eigenmasse war eingetragen 23.000 kg und als Rechnungspreis 10.322,15…

…in der Lebensmittelindustrie (semi-product toward processing in food industry). Als Gesamtwert der Ware war angegeben 31,50 Euro und als Warennummer im Feld 33 des Einheitspapiers jeweils die Tarifnummer 2101 2092 80. Die Abfertigung erfolgte am 2.7.2008 durch automatisierte Bestätigung gemäß Art…

…der Anmeldung beigefügten Produktspezifikation überein und auch mit der Anmeldung vom 22.7.2008, die bei der Warenbezeichnung in Feld 31 des Einheitspapiers über ETOS 2767/2008 auf die soeben genannte Ware verweist. Geringfügige Abweichungen bei Prozentzahlen (hier nur im Nachkommabereich) sind als Zufallsschwankungen anzusehen…

…schriftliche Zollanmeldungen vorgeschriebenen Angaben in Form von Codes oder in jeder anderen von den zuständigen Zollbehörden festgelegten Form zum Zweck der datentechnischen Verarbeitung übermittelt werden. Anhang 37 (Merkblatt zum Einheitspapier) der ZK-DVO lautet auszugsweise: "[…] TITEL II Bemerkungen zu den einzelnen Feldern […] C…

…bezeichneten Zollstelle die für schriftliche Zollanmeldungen vorgeschriebenen Angaben in Form von Codes oder in jeder anderen von den zuständigen Zollbehörden festgelegten Form zum Zweck der daten­tech­nischen Verarbeitung übermittelt werden. Anhang 37 der ZK-DVO betrifft Bestimmungen zum Einheitspapier und in seinem Titel II Buchstabe C…