RIS AI
6 Treffer1543 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…Sinne einer unrichtigen, Erklärung gekommen ist. E.7. [Zusätzlich wurde von den Zollorganen auch festgestellt, dass die ausgestellten Waren teilweise Produkte aus artengeschützten Tieren gewesen sind, für welche keine CITES-Papiere für die Einfuhr in das Gemeinschaftsgebiet vorgelegen waren. Diese Lederwaren, aufgelistet in Pkt. B…

BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 2/2

…gefasst hatte als vom Bundesfinanzgericht (siehe oben) als zutreffend erkannt, als von ihm auch die Einfuhr der Lederwaren aus der Haut von Caiman crocodilus fuscus (Krokodilkaiman) als insoweit strafbar angesehen wurde. 6.6. Zumal da ohnehin eine Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache an die Finanzstrafbehörde…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…Sinne einer unrichtigen, Erklärung gekommen ist. E.7. [Zusätzlich wurde von den Zollorganen auch festgestellt, dass die ausgestellten Waren teilweise Produkte aus artengeschützten Tieren gewesen sind, für welche keine CITES-Papiere für die Einfuhr in das Gemeinschaftsgebiet vorgelegen waren. Diese Lederwaren, aufgelistet in Pkt. B…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 2/2

…gefasst hatte als vom Bundesfinanzgericht (siehe oben) als zutreffend erkannt, als von ihm auch die Einfuhr der Lederwaren aus der Haut von Caiman crocodilus fuscus (Krokodilkaiman) als insoweit strafbar angesehen wurde. 6.6. Zumal da ohnehin eine Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache an die Finanzstrafbehörde…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…gewerberechtlichen Vorschriften verantwortlich (siehe § 39 GewO). Es stellt sich deshalb zunächst die Frage, ob es sich bei den Vorschriften über die Einfuhr von geschützten Tieren und Pflanzen um gewerberechtliche Vorschriften handelt. Dies ist zweifellos zu bejahen: Unternehmensgegenstand der Fa. A-GmbH ist nämlich der Handel…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 2/2

…Rechnung-Nr. ***-008, keine ordnungsgemäßen CITES-Papiere für die Einfuhr vorgelegt werden? Antwort: Weil es seitens des Herstellers geheißen hat, dass keine CITES-Hölzer verwendet wurden. Mir wurde jedoch von **B** bestätigt, dass sie auf CITES-freie Hölzer umgestellt hatten. […] Antwort: Mir ist bekannt…