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BFG RV/2100876/2024Familienbeihilfe nur bei ausreichendem Studienerfolg, die im vorangegangenen Studienjahr erreichten ECTS-Punkte sind maßgeblich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2026

…1967 nur dann, wenn für das vorhergehende Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird, womit für…

BFG RV/7104176/2017Sprachausbildung ("Sprachkurs") Berufsausbildung i. S. d. FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…jeweils von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr gewesen, wobei von einem Selbststudium und Hausaufgaben von täglich weiteren vier Stunden ausgegangen werde. Bei erfolgreichem Abschluss würden 9 ECTS-Punkte angerechnet. Laut Diplom vom 23. 6. 2015 hat die Tochter das Staatsexamen in Niederländisch als…

BFG RV/7103965/2018Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2018

…dem Finanzamt ein, mit 26.01.2017 datiertes, im Unterrichtsfach Geschichte, Sozialkunde und Politische Bildung im Ausmaß von 72 ETCS - Punkte positiv absolvierte Prüfungen bestätigendes Sammelprüfungszeugnis nachgereicht. Der Vollständigkeit halber ist in diesem Zusammenhang anzumerken, dass der letzte Prüfungsantritt des Sohnes der Bf. am 12…

BFG RV/5100616/2015Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2015

…Semestern) habe er das Bachelorstudium Wirtschaftswissenschaften an der Johannes Kepler Universität in Linz begonnen. Laut vorgelegter Anerkennungsbescheide der JKU Linz wären dem Sohn der Beschwerdeführerin aus dem Vorstudium 34 von 42 ECTS-Punkten angerechnet worden. Daraus ergebe sich eine Verkürzung der Wartezeit von 2 Semestern…

BFG RV/5100100/2026FLAG: Eine Krankheit führt lediglich zur Verlängerung der zulässigen Studienzeit, nicht jedoch zu einer Verlängerung der Altersgrenze Kein Studienwechsel bei Vergleichbarkeit der Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums (Medizinstudium) oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums - im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder - im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Laut Judikatur des VwGH reicht der laufende Besuch der Universität bzw…

BFG RV/7104335/2018Studiumwechsel und Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…Pölten umgestiegen. Der Sohn hätte im Biologiestudium keine Prüfung gemacht und könnte daraus keine ETCS Punkte vorweisen. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 12.07.2018 wies die Behörde die Beschwerde mit der Begründung ab, dass in der Zeit von Oktober 2016 bis August 2017 keine Berufsausbildung vorgelegen…

BFG RV/2100399/2013Sommerlehrgang an der London School of Economics and Political Science als Fortbildungskosten iSd § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2018

…Vorlageantrag verwehrte sich die Bf gegen die bloße Heranziehung der reinen "Vortragszeit" zur Berechnung ihres zeitlichen Arbeitsaufwandes und errechnete ihren tatsächlichen Zeitaufwand aus den ECTS-Punkten für den von ihr absolvierten LSE-Lehrgang. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: I.) Das BFG legt der Entscheidung im anhängigen…

BFG RV/7100863/2014Rückforderung von Familienbeihilfe bei Wechsel des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2014

…ausgeführt, die Bf habe die die geforderten Unterlagen immer eingereicht. die Tochter hat die nötigen ETCS Punkte erarbeitet. Im Nachhinein eine so unerwartet hohe Forderung gestellt zu bekommen trifft die Bf hart. Die Klausel, dass der Studienwechsel nach drei Monaten zum Verlust der Unterstützung führt…

BFG RV/5100456/2025Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…ein Bachelorstudium ein. (5.) Im Sommersemester des Studienjahrs 2023/2024 absolvierte die Tochter der Bf Lehrveranstaltungen im Ausmaß von 21 ETCS-Punkten und im Studienjahr 2024/2025 im Ausmaß von 70 ETCS-Punkten. (6.) Die Unterhaltskosten der Tochter werden überwiegend von der Bf bestritten. 2…

BFG RV/6100161/2020Familienbeihilfe über das 24. Lebensjahr hinaus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2020

…Wahlfächer entschieden (Computerunterstütztes Japanisch I und II für Naturwissenschaften), die aufgrund der hohen Anzahl an ETCS Punkten teilweise für das Masterstudium angerechnet würden. Es habe lediglich die Beurteilung der Bachelorarbeit noch zum Studienabschluss gefehlt, welche der Sohn zu diesem Zeitpunkt auch bereits bei der Betreuerin…

BFG RV/7102801/2020Familienbeihilfe - Studienbehinderung durch fachärztlich diagnostizierte und medikamentös behandelte psychische Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2023Teil 1/2

…oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS- Punkten nachgewiesen wird." (Hervorhebung durch die Autorin) Meine Tochter hat im Studienjahr 2015/16 den vom FLAG geforderten Studienerfolgsnachweis erbracht…

BFG RV/7100284/2020Studienerfolgsnachweis - ernsthaftes und zielstrebiges Betreiben eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für das vorhergehende Studienjahr (Nachweiszeitraum) die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Erreicht der oder die Studierende…

BFG RV/7106078/2019Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Bescheidbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.04.2020

…zukunftsorientiert gehandelt. Hätte meine Tochter gewusst, dass sie ihre Studienrichtung später doch wechseln werde, und die ETCS Punkte vom zweiten Studium nicht dazu gerechnet werden, wäre sie unbedingt bei Prüfungen anwesend gewesen. Jedoch dies konnten sowohl ich als auch meine Tochter nicht voraussehen. Die Rückforderung…

BFG RV/6100817/2015Beihilfenschädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2016

…MCI Management Center Innsbruck (kurz MCI) das Bachelorstudium Lebensmittel- & Rohstofftechnologie. Dabei wurden ihr aus dem Vorstudium Prüfungen im Umfang von 2 ECTS-Punkten angerechnet. Familienbeihilfe wurde bis September 2013 ausbezahlt. Strittig ist das Vorliegen eines beihilfenschädlichen Studienwechsels und damit der Bezug der Familienbeihilfe ab Oktober…

BFG RV/7101136/2017Schädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2021

…österreichischen Universitätslebens vollständig vorbeigeht. In der Berufung wurde geschildert, dass es für S gar nicht möglich war, sich nach Erreichen der ersten 16 ECTS-Punkte anzumelden, da die Anmeldefrist bereits vor der Prüfungswoche geendet hatte und dass eine erfolgreiche Anmeldung selbst, die über Internet zu…

BFG RV/4100513/2018Rückforderung Familienbeihilfe - Studienwechsel nach dem dritten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2019

…Familienbeihilfe wird immer nur für ein Studium gewährt. Unbestritten ist der Zeitpunkt des Studienbeginns für die Studienrichtung Bauingenieurwesen im SS 2014 und der Studienwechsel nach 3 Semestern im WS 2015/16 auf Wirtschafts- und Sozialwissenschaften und die Anrechnung von 14 ECTS-Punkten aus dem Vorstudium. …

BFG RV/7101429/2015Rückforderung von Familienbeihilfe objektive Erstattungspflicht, Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2015

…gebe es nur die Möglichkeit des Bachelor/Masterstudiums. Es sei für sie nicht nachvollziehbar, aus welchen Gründen nicht immer eine Überprüfung hinsichtlich der ETCS-Punkte vorgenommen worden sei. Sie habe immer alle Unterlagen vorgelegt, auch die Inskriptionsbetätigung für das Bachelorstudium Religionspädagogik (Schwerpunkt Katholische Theologie). Über…

BFG RV/7100123/2014Familienbeihilfe: Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2014

…besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Der Nachweis…

BFG RV/7102641/2013Die Umsätze aus den Erlösen des von der Beschwerdeführerin angebotenen Lehrganges werden gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 steuerfrei belassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.01.2015

…Nachweis der Vergleichbarkeit der Lehrgänge zu erbringen, insbesondere betreffend die Punkte Zugangsvoraussetzungen, Qualifikation der Vortragenden, Gesamtverantwortung für den Lehrgang durch eine Person mit Lehrbefugnis gem. § 19 Abs. 2 Z1 lit a bis e UOG, Anzahl der Semester bzw. ETCS Punkte, sowie Qualifikation der Abschlussarbeiten. Die…

BFG RV/7103174/2019VO 883/2004 selbständige Erwerbstätigkeit - Ort der Ausübung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020Teil 2/3

…Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird; Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl I Nr 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ETCS-Punkten bewertet werden…