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93 Treffer1610 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101463/2014Kosten der gewerblichen Fußpflege eines Diabetikers und der Fahrten zur Apotheke sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2015

…gesunden Personen in Anspruch genommen wird. Fusspflege ist demnach als Körperpflege im weiteren Sinn zu definieren und ist auch bei glaubhaftem Vorliegen einer Diabeteserkrankung unter Notwendigkeit der Verhinderung von Folgeschäden eine außergewöhnliche Belastung durch die so entstandenen Kosten nicht gegeben, da sonst der Grundsatz der…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 2/2

…der Überschrift zu dieser Position weder für Lebensmittel noch für Getränke (z.B. diätische Lebensmittel, angereichte Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, tonische Getränke und natürliche oder künstliche Mineralwässer) gelten, die nach ihrer Beschaffenheit einzureihen sind. Im Anschluss an diese Textstelle heißt es dort weiters wörtlich: "Das…

BFG RV/7104876/2018Außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs. 6 EStG 1988): Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein Hörgerät ohne Selbstbehalt bei Behinderung aufgrund von Zuckerkrankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.10.2018

…ergänzten Behindertenpasses, der die Beschwerdeführerin als Diabetikerin und als Trägerin einer Metallendoprothese ausweist (Grad der Behinderung 90%) sowie einen (dies bestätigenden) mit 20.06.2011 datierten ärztlichen Befund ein. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 13.09.2018 wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab, weil…

BFG RV/5100251/20121) Wassereintritt durch Lichtschächte nach Starkregen bei Sommergewitter bedingt keinen Katastrophenschaden 2) Heilmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2015

…aufgrund eines Starkregens passiert und nicht einem Schaden nach einer Naturkatastrophe vergleichbar. ad B) Anschaffungskosten für Crosstrainer, Bodenmatte und Pulsmesser sowie Jahresbetrag 2010 an die Diabetikerhilfe Österreich, Ausgabe an die Sporttherapie für Trainingsberatung und Basistest sowie für Hand- und Fußpflege sind weder Hilfsmittel noch Kosten…

BFG RV/5100215/2024Keine Berücksichtigung von Diätpauschalbeträgen mangels Nachweis der Krankendiätverpflegung sowie Unzulässigkeit des Rückzugs der Arbeitnehmerveranlagung bei Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2026

…Diätverpflegung gestellt. Im Nachtrag vom 03.04.2023 verwies der BF darauf, dass in seinem Behindertenpass vermerkt sei: "Inhaber des Passes ist Diabetiker". Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 19.09.2023 ab und führte aus, dass aufgrund eines berücksichtigten Freibetrages nach § 63…

BFG RV/7100994/2024Außergewöhnliche Belastungen iZm eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2026

…beantragt. Unter der Position "Hilfsmittel" hat die Bf. Kosten für Schuhe samt ärztlich verordneter orthopädischer Zurichtung (Diabetiker-Einlagen) in Höhe von 308 Euro und damit einhergehende Fahrtspesen in Höhe von 18 Euro geltend gemacht. Weiters wurden Aufwendungen für die Besorgung eines Sensors (zur Kontrolle der…

BFG RV/7500771/2025Parkometer: Diabetes Typ 1 - "nur schnell etwas Süßes gekauft" - keine Notstandssituation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…Er sei lediglich kurz zum Billa um die Ecke gegangen, um sich aufgrund einer akuten Unterzuckerung (er sei Diabetiker Typ 1) etwas Süßes zu kaufen und sei nach wenigen Minuten zum Fahrzeug zurückgekehrt. Er habe sich in einer medizinischen Notsituation befunden und ein gültiger Parkschein…

BFG RV/7102943/2025Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…Vorlage der Befundung durch das Sozialministeriumservice für die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ersucht wurde. Der Bf. antwortete darauf zunächst am 28. Juli 2025, dass er Diabetiker und nicht gehbehindert sei und legte Befunde vor, insb. aus 2012/13 (akutes Koronarsyndrom / NSTEMI / Myokardinfarkt, 2 Stents…

BFG RV/7101797/2024diverse außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2025

…habe. Im am 14.3.2024 fristgerecht eingelangten Vorlageantrag führte ***Frau A*** aus, dass sie einen Behinderungsgrad von 60 % habe und eine Diabetiker- und Leberdiät einhalten müsse. Zudem habe sie im Jahr 2022 für die Begräbniskosten ihres Sohnes aufkommen müssen. Die Beschwerde wurde am 28…

BFG RV/7102654/2023Keine Nachsicht mangels Vorliegens persönlicher oder sachlicher Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2025

…der ihn früher vertreten habe. Der Antragsteller könne sich keinen Anwalt leisten. Der Steuerpflichtige leide an einer schweren Diabeteserkrankung mit kognitiven Einbußen. Er sei Inhaber eines Behindertenpasses nach Bundesbehindertengesetz. Als Beilagen waren dem Antrag zwei ärztliche Überweisungen angefügt. Mit Bescheid vom 27.4.2023 wurde…

BFG RV/1100226/2021Eine Berücksichtigung von Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt erfordert einen ursächlichen Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…dass die Bf. Diabetikerin sei. Wie bereits in den Vorjahren werde deshalb ein pauschaler Freibetrag wegen Zuckerkrankheit geltend gemacht. Hinsichtlich der geltend gemachten Medikamentenkosten in Höhe von insgesamt 467,69 € werde auf folgende beiliegenden Rechnungen verwiesen: | Rechnungsdatum | Kosten | 22.01.2019…

BFG RV/7102296/2016Unterhaltsabsetzbetrag durch Anrechnung einer Überzahlung aus dem Vorjahr; Mehraufwendungen wegen Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2022

…abgezogen worden sei, dass der Unterhaltsabsetzbetrag zur Gänze fehle, dass laut Sozialministerium Diabetiker 75 Euro pro Monat für die Mehrkosten der Nahrungsmittel erhalten würden, dass der Kinderfreibetrag für ein nicht haushaltszugehöriges Kind zur Gänze fehle und dass im Juli 2014 Alimentzahlungen fehlten, da beim Jugendamt…

BFG RV/7100185/2021Kosten für Nagelpflegeprodukte und Kurkosten zur Stärkung des Immunsystems ohne ärztliche Verordnung erwachsen nicht zwangsläufig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2021

…Grund der Behinderung zwangsläufig erwachsen, weshalb er um Anerkennung als außergewöhnliche Belastung ersuche. Im Vorlagebericht vom 04.02.2021 beantragte die belangte Behörde eine Erledigung im Sinne der Beschwerdevorentscheidung. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Beschwerdeführer ist Alleinverdiener und Diabetiker. Durch ein Gutachten des Sozialministeriumservice…

BFG RV/5101260/2016Kosten der Haltung eines Assistenzhundes als außergewöhnliche Belastung neben dem Pauschbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019

…Mit Vorhalt vom 17.11.2015 wurde der BF vom Finanzamt aufgefordert, eine Kopie des Behindertenpasses des Sohnes P hinsichtlich der Zusatzeintragung Diabetikerwarnhund vorzulegen und bekannt zu geben, zu welchem Zweck die Fahrten im Zusammenhang mit den beantragten Kilometergeldern durchgeführt worden seien. Nach Überprüfung der…

BFG RV/7105457/2015Anerkennung diverser Aufwendungen als behinderungsbedingte außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2018

…Höhe von 34 Euro an die ÖDV Mitgliedsbeiträgen sowie auf den für die Teilnahme an dem von der y in n veranstalteten Turnen für Diabetiker angefallenen Kosten von 784,08 Euro [rekrutierend aus 270 Euro für die Teilnahmegebühr (3- Zehnerblöcke) sowie aus dem für Hin…

BFG RV/7102909/2012Pflegeleistungen - Haushaltshilfe: Arbeitsverhältnis oder familienhafte Mitarbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2016

…berücksichtigt. “ 3. Entscheidungsgrundlagen des Finanzamtes waren I. die handschriftlichen Anmer­kun­gen des Vaters des Bf. in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 lautend „ Dop­pel­te Behinderung: Schwerer Diabetiker + geistige Behinderung (geschützter Arbeitsplatz im Pflegeheim …). Auf Grund seiner Behinderung benötigt er eine ständige Betreuung: Haushaltshilfe zusätzlich zur hygien…

BFG RV/7101764/2015Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung (Diabetes) unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes (§ 34 Abs. 4 EStG 1988) bei Nichtvorlage einer Bescheinigung des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…Einkommensteuer veranlagt, die Abgabe wurde mit € 1.389,00 festgesetzt. Am 5.5.2014 langte betreffend Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2012 ein elektronisches Anbringen des steuerlichen Vertreters mit folgendem Inhalt beim Finanzamt ein: „Unser Klient hat uns erst jetzt über seine Diabetiserkrankung unterrichtet. Wir…

BFG RV/5100618/2013Außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit einer Behinderung - amtliche Bescheinigung als Nachweis ist notwendig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015

…Laut den Feststellungen im ärztlichen Sachverständigengutachten des BSA, den darin angeführten Hilfsbefunden und dem Ergebnis der durchgeführten Untersuchung, würde daher seit 2011 als Grad der Behinderung 50% gelten. < Behindertenpass: „Der Inhaber ist Diabetiker; Grad der Behinderung 50%“ Ausstellungsdatum: 10. September 2013. < ärztliches Sachverständigengutachten…

BFG RV/7102151/2014Möbel sind keine abzugsfähigen Unterhaltsleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2014

…Juni 2010 ausgestellt. Als Art der Behinderung wurde angegeben, dass der Ehegatte der Bf. Diabetiker ist. Weiters findet sich eine Ergänzung, dass der Inhaber des Passes einer Begleitperson bedarf und die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung unzumutbar sei. Das Datum der Ergänzung ist unleserlich…

BFG RV/7103306/2026Keine Entscheidungspflicht des BFG mangels Erhebung eines Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.08.2026

…das Bundesfinanzgericht. Begründung: Das Finanzamt hat meinen Antrag auf Berücksichtigung des Diabetes-Freibetrages für das Jahr 2021 aufgrund von Fristversäumnis abgewiesen. Als österreichische Staatsbürgerin und Diabetikerin war mir dieser spezifische gesetzliche Anspruch bisher leider nicht bekannt. Da ich kürzlich von der Behörde aufgefordert wurde, Dokumente…