RIS AI
437 Treffer1639 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 1/3

…die Verlassenschaft desjenigen, auf dessen Name das Depot lautet). Aus oben angeführten Gründen, kann ab 05.07.2010 keine Erstattung derKapitalertragsteuer bei Ihnen gewährt werden." Mit Bescheid vom 07.07.2016 wurde das Verfahren zur Einkommensteuer 2012 wiederaufgenommen und ein neuer Sachbescheid erlassen. Die Begründung…

BFG KR/2100001/2023Abgabenbehördliche Konteneinschau: Ein dem BFG vorgelegtes schriftliches Auskunftsverlangen kann nur vollumfänglich bewilligt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss14.02.2023

…dargestellten Sachverhalte aufzuklären (eine allfällige Mittelherkunft vom Depot mit den Endziffern 2717 ließe sich auch beim "Empfängerkonto" feststellen). Im Übrigen wurde nach der Aktenlage entgegen § 9 Abs. 2 Z 1 letzter Halbsatz KontRegG im Bewilligungsverfahren zu den Konten mit den Endziffern 3493 (Kontonummer fehlerhaft) und…

BFG RV/1100396/2015Keine Sanierung von Bearbeitungsfehlern durch Wiederaufnahmebescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2018

…nunmehr im wiederaufgenommenen Verfahren erlassenen Entscheidung zu gelangen. Insbesondere der Umstand, dass sich „schwarze“ Fonds auf den Depots des Steuerpflichtigen befänden, sei erst mit den aufgrund der Kontrollmitteilung abverlangten Unterlagen ersichtlich geworden. Daher stellten die Kontrollmitteilung und die in diesem Zuge übermittelten Unterlagen neue Tatsachen…

BFG RV/5200223/2013Einfuhrumsatzsteuerbefreiung für Anlagegold
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2015

…8 lit. j sublit. aa und bb des Umsatzsteuergesetzes 1994 (UStG 1994). Beweiswürdigung Der relevante Sachverhalt ergibt sich schlüssig aus dem vorgelegten Akt des Zollamtes. Der Bf. hat einen Auszug seines Depots mit der Nr. 123 vorgelegt, dem die Auslieferung der Goldbarren 10 Stück, je…

BFG RV/7100663/2015Rechtmäßigkeit einer Forderungspfändung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2016

…Art an bestehenden Depots. Mit Bescheid vom 1. Juli 2014 pfändete die Abgabenbehörde wegen Abgaben einschließlich Nebengebühren in Höhe von € 674.298,27 gemäß § 65 AbgEO die der Bf gegen die W-GmbH zustehenden Forderungen aus vertraglichen Verpflichtungen (Werkverträge, Kaufverträge, Versicherungen ). Mit Bescheid vom…

BFG RV/7103748/2019Unzulässigkeit eines Antrags gem. § 97 Abs.2 EStG (Verlustausgleichsoption) nach Rechtskraft der Einkommensteuerbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.10.2025

…Antragsveranlagung). Die depotführenden Stellen führen für die von ihnen verwalteten Depots (mit Ausnahme von Gemeinschaftsdepots, betrieblichen Depots und Treuhanddepots) einen automatischen Verlustausgleich durch und erteilen dem Steuerpflichtigen darüber eine Bescheinigung (Steuerreporting). Einen darüberhinausgehenden Verlustausgleich - insbesondere mit ausländischen Einkünften oder bankenübergreifend - kann der Steuerpflichtige mittels der…

BFG RV/2100362/2013Erträge aus einer Kapitalveranlagung in ein betrügerisches Veranlagungssystem
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2023Teil 1/2

…die beiden Werte aus dem Treuhandauftrag bzw. den beschlagnahmten Aufzeichnungen für eine an der veröffentlichten Wertentwicklung des ZZ-Indizes orientierte Wertsteigerung seines "Depots". 4. Darüberhinausgehende Unterlagen mit konkretem Bezug zum Kapitalinvestment des Bf brachte das Ermittlungsverfahren nicht hervor. Selbst die im AP-Bericht erwähnte letzte…

BFG RV/7103460/2014Zurückweisung von Beschwerden gegen an eine nicht näher bezeichnete "Erbengemeinschaft" ergangene vermeintliche Bescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2015Teil 1/2

…28.2.2013 ist seine Gattin, Gabriele L*****, die Erbin und somit Besitzerin eines Depots mit der Nummer 0052*****, beim Bankhaus J***** B*****. Die Kontrollmitteilungen aus der Schweiz gingen nur an Gabriele L***** für den Zeitraum 2004 bis 2012. Für die Jahre 2004 bis 2010…

BFG RV/7100081/2022Einkünfte aus Edelmetallkonten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2026Teil 1/2

…vom 28. Oktober 2021 mit folgendem Inhalt: "… wie von Ihnen angefragt, beschreiben wir gerne die Prozess, der bei der physischen Auslieferung für Edelmetall - Kontokorrent Konten zur Anwendung kommen würde: Da es sich bei diesen Konten nicht um Depots mit physisch gehaltenen Wertpapieren handelt, kann…

BFG RV/7102994/2015Ohne rechtlichen Grund gezahlte Abgeltungsteuer nach dem Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.11.2019

…gegenüber der österreichischen Finanzverwaltung offen zu legen, dürfen sie die Ab­geltungsteuer dadurch einheben, dass sie die Konten oder Depots mit dieser Ab­gel­tungs­steuer belasten und die Abgeltungssteuer an die schweizerische Steuerverwal­tung über­wei­sen, die sie an die österreichische Finanzverwaltung weiter leitet. Diese Form der Steu­er­entrichtung ist die…

BFG RV/5100120/2016Vorliegen der Unternehmereigenschaft bei Wohnungserwerb zu Vermietungszwecken sowie spätere Aufgabe der Vermietungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2016Teil 1/2

…Vorwand der Vermietung ein Wohnobjekt für private Zwecke anzuschaffen (und dabei Vorsteuer in Anspruch zu nehmen). Andererseits habe die Beschwerdeführerin in der Schweiz und in Luxemburg viele Jahre Konten und Depots mit Guthabenständen unterhalten und die daraus erzielten Einkünfte aus Kapitalvermögen in Österreich nicht versteuert…

BFG RV/2100242/2022Verdeckte Ausschüttung iZm auf dem Verrechnungskonto verbuchten „Entnahmen“
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 3/3

… 27 Abs. 8 für sämtliche Depots des Steuerpflichtigen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen durchzuführen: 1. Werden zunächst negative und zeitgleich oder später positive Einkünfte erzielt, sind die negativen Einkünfte mit den zeitgleich oder später erzielten positiven Einkünften auszugleichen. 2. Werden zunächst positive und später negative…

BFG RV/1300011/2020Selbstanzeige und Sperrwirkung nach § 29 Abs. 3 lit. b FinStrG iZm einem standardisierten Ergänzungsersuchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.09.2022

…kontenführenden bzw. depotführenden Finanzinstitute (z.B. Banken, Versicherungen etc.) • Art der Konten bzw. Depots (z.B. Festgeld-, Verrechnungskonto, Wertpapierdepot etc.) • Konten- bzw. Depotnummern - Werden Konten bzw. Depots gemeinsam mit einer bzw. mehreren weiteren Personen gehalten, sind • die genauen Daten dieser Personen (vollständiger Name, Geburtsdatum, Adresse…

BFG RV/7102846/2021Bescheidmäßige Feststellung, ob ein Kapitalabfluss vorliegt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2022Teil 1/7

…373.479,50 bereits kein Kapitalabfluss, da kein Kapitalabfluss von einem österreichischen Konto oder Depot ins "Ausland" erfolgt. Die Argumentation und Begründung des angefochtenen Bescheides ist dogmatisch verfehlt, es wird verkannt was mit einem "Kapitalabfluss" gemeint ist und wird ebenso verkannt, was bei einem "Kapitalabfluss…

BFG RV/7100573/2023Nicht erklärte Einkünfte aus schweizer Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…vorzunehmen. Das gilt insbesonders auch für nur im Wege der Veranlagung erfassbare ausländische Kapitaleinkünfte (ohne inländische auszahlende Stelle). Bezogen auf den festgestellten Sachverhalt ist daher für das Jahr 2012 eine Verrechnung des aufgrund Auflösung des Depots eingetretenen Kapitalverlustes mit den im Schätzungsweg errechneten Zinsen vorzunehmen…

BFG KE/5100002/2020Nichtbewilligung eines Auskunftsverlangens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.08.2020

…beendeten Bankverbindungen - Vorladung 26.5.2020 mit Rsb - Niederschrift über Vorhalt des Ergebnisses der Kontenregistereinsicht anlässlich der Außenprüfung vom 10.6.2020 samt Beilage zur Niederschrift (Kopie wurde übergeben) - Niederschrift über die Aufforderung zur Vorlage fehlender Unterlagen zu Konten/Depots vom 10.6.2020 - Aktenvermerk…

BFG RV/4100388/2018Depotübertragung zwischen steuerpflichtigen und steuerbefreiten Depots einer Körperschaft des öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…Inhaberin beider Depots sei und diese auch bei derselben Stelle geführt würden, käme die Ausnahmeregelung des § 27 Abs. 6 Z 2 EStG 1988 zur Anwendung. Der Depotübertrag sei demnach von der KESt befreit.   Die Bf. wurde mit Bescheid vom 13.7.2017 zur Körperschaftsteuer…

BFG RV/7105686/2017Schätzung bei Nichterklärung von Kapitaleinkünften aus Depots in der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…unterhaltene Konten und Depots. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 29. Oktober 2013 forderte das Finanzamt die Beschwerdeführerin auf, die Höhe der im Jahr 2003 daraus erzielten steuerpflichtigen Einkünfte bekannt zu geben und geeignete Unterlagen vorzulegen. Dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin nicht nach. Mit Bescheid vom…

BFG RV/2100273/2015Aus der Schweiz bezogene Invaliditätsrenten sind mit der österreichischen Versehrtenrente nicht vergleichbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.07.2017

…wurden der österreichischen Finanzverwaltung von der schweizerischen Bank des Beschwerdeführers (Bf.) Informationen über die dort unterhaltenen Konten und Depots samt jährlichen Kontoständen übermittelt. Im darauf durchgeführten Vorhalteverfahren des Finanzamtes Ende des Jahres 2013 bzw. Anfang des Jahres 2014 teilte der steuerliche Vertreter des Bf. mit…

BFG RV/3100748/2019Irrtum im Zusammenhang mit der Ermächtigung zur freiwilligen Meldung steuerabkommen Schweiz. (Rückerstattung der Abgeltungssteuer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2021

…Finanzverwaltung erteilt habe. Da der Abgeltungsbetrag wegen Nichterfassung von Einkünften in den österreichischen Steuererklärungen nicht ohne rechtlichen Grund erhoben worden sei, sei der Rücktritterstattungsantrag abzuweisen. 3.) Gegen den genannten Bescheid wurde mit Eingabe vom 21. November 2018 fristgerecht Beschwerde erhoben und vorgebracht, der Bf verfüge…