…öffentlichem Recht sind daher als gleichrangig zu sehen. Gemäß der "hierarchischen Verfassung" der Katholischen Kirche und dem derzeit geltenden Recht der römisch-katholischen Kirche, dem Codex Iuris Canonici (CIC/1983), ist für den Erlass von Gesetzen für den Bereich einer Diözese der jeweilige Diözesanbischof zuständig…

…OGH 16.7.1998, 10 ObS 204/98t mwN). Can. 281 des CIC (Codex Iuris Canonici ) 1983 bestimmt folgendes (vgl. zB https://www.vatican.va/archive/cod-iuris-canonici/deu/documents/cic_libro2_cann273-289_ge.html): § 1. Wenn die Kleriker sich dem kirchlichen Dienst…

…er spätestens bis vierzehn Tage nach Bekanntgabe des Schätzwerts (§ 144 EO) dem Exekutionsgericht mitgeteilt wird. Das BFG hat erwogen Rechtsnatur der „Pfarrpfründe“ Der Codex Iuris Canonici (CIC) 1983 bestimmt in Can 281 und 384, dass jeder Priester ein angemessenes Einkommen zur Sicherung seines Lebensunterhaltes bekommen…

…dieses Konkordates in Österreich bestehen. Künftig zu errichtende erlangen Rechtspersönlichkeit für den staatlichen Bereich, wenn sie unter der in diesem Konkordate vorgesehenen Mitwirkung der Staatsgewalt entstehen. Die Ordnung der inneren Angelegenheit der römisch-katholischen Kirche wird im Codex Iuris Canonici (CIC, dt. „Kodex des kanonischen…

…Nachweis, dass die Teilnahme als geistlicher Begleiter an einer Pilgerreise allein auf die Berufsgruppe des Bf abgestellt sei, verwies der Bf auf den Codex Iuris Canonici. Danach sei die Ausübung der typischen Tätigkeiten des geistlichen Begleiters an einer Pilgerreise ausschließlich der Berufsgruppe des Bf vorbehalten…

…Tätigkeiten bestehe, sei die ablehnende Berufungsentscheidung folgerichtig. Sie lasse sich aber mit dem gültigen Kirchenrecht nicht vereinbaren. Rechte und Pflichten eines Pfarrers: Kapitel III des Codex Iuris Canonici mit der Überschrift "Pflichten und Rechte der Kleriker" sei eine verbindliche Norm des Kirchenrechtes. Artikel I § 2…

…Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung gerechnet. Der weltliche Gesetzgeber ist mit dieser Festlegung bestrebt, „Dienstnehmer durch die Vollversicherung nach dem ASVG in Bezug auf die sozialen Risiken zu schützen“ (Hugo Schwendenwein, Österreichisches Staatskirchenrecht (= Münsterischer Kommentar zum Codex Iuris Canonici, Beiheft 6), Essen 1992, S. 344…

…Ausübung dieses Rechts weder hindern noch erschweren. Der Codex Iuris Canonici (CIC, dt. „Kodex des kanonischen Rechtes“) ist das Gesetzbuch des Kirchenrechts der katholischen Kirche für die Lateinische Kirche. Die aktuelle Fassung ist der von Papst Johannes Paul II. promulgierte Codex Iuris Canonici 1983. Can…