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162 Treffer1802 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100970/2021Persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2023

…gegenüber dem Rechnungshof oder der Volksanwaltschaft, parlamentarische Anfragebeantwortungen, nur im Internet (auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen) veröffentliche Informationen sowie Broschüren. Soweit sich die beschwerdeführende Partei auf eine nur an die Finanzverwaltung gerichtete interne Information stützt, kann keine Vertrauensschutzverletzung iSd § 3 der Verordnung BGBl…

BFG RV/7500630/2024Beschwerde um einen Tag verspätet eingebracht - im VwGVG gibt es diesbzüglich keine Weihnachtsamnestie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.01.2025

…29.10. beanspruchten Abbau in Wien. In den Broschüren und Links der Messe ist unsere diesjährige Teilnahme belegt, anbei ein Ausschnitt aus der entsprechenden Korrespondenz. Ich hoffe damit das Datum meines Einspruches glaubwürdig belegt zu haben« Mit Beschwerdevorentscheidung des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 6…

BFG RV/3100394/2017Trägerverein einer evangelikalen Freikirche verfolgt weder kirchliche noch gemeinnützige Zwecke (Satzungsmängel und schädliche tatsächliche Geschäftsführung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2019

…O und im publizistischen Bereich (Unterrichtsmaterialien, Internetseite, Rundbriefe, Karten und Broschüren) tätig sei. Aus dem Bereich Unterricht habe er 2013 EUR 20.202,77 an Einnahmen erzielt, aus dem Bereich Freizeitveranstaltungen für Jugendliche habe er keine Einnahmen erzielt, aus dem Bereich der Bibellehre EUR habe…

BFG RV/2101309/2018Vorsteuererstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2019

…abgeholt und von diesem zu den Käufern der jeweiligen Eintrittsberechtigungen in verschiedene Mitgliedstaaten gebracht. Die Firma B GmbH hat dafür im Jahr 2017 insgesamt 69.458,93 Euro USt in Rechnung gestellt. 3. Die B GmbH hat „Broschüren“ betr. Konzerte gedruckt. Aus dem Zusatz „transport…

BFG RV/7102471/2017Die umsatzsteuerrechtliche Qualifikation von Pressekombinationsprodukten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019Teil 2/2

…Ware sein. Im Hinblick auf den Beschwerdefall sei z.B. festzustellen, dass auch Musik- oder Film-DVDs häufig Druckbeilagen (Broschüren) mit diversen Informationen zum Inhalt der DVD enthielten. Trotzdem sei es nach dem Kenntnisstand der Abgabenbehörde unstrittig, dass solche Gegenstände nach dem klar charakterbestimmenden Gegenstand…

BFG RV/7100380/2014Werbungskosten, Gemeinderätin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2016

…vom 6.7.2010 über € 2.618,42 und Rechnung vom 2.11.2010 über € 1248,-) betreffend Satz, Druck und Konzept von Broschüren, sowie die entsprechenden Überweisungsbelege enthalten. Das Finanzamt erließ am 18.11.2013 eine Berufungsvorentscheidung und berücksichtigte in dieser den Betrag…

BFG RV/7105141/2015Aufwendungen für die Betreuung der Kinder an Mutter und Schwiegermutter des Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2015

…Verwaltungsvereinfachung für die Großeltern und das Finanzamt dar und ist bestimmt auch nicht unüblich. Weiters halte ich fest, dass trotz intensiver Recherche und Information zu diesem Thema nirgends - auch nicht in Broschüren bzw. Internetseiten des Finanzamtes oder des Familienministeriums - ein Hinweis darauf gefunden werden konnte…

BFG RV/7103268/2013Rechtsänderung der Werbeabgabe und Auskunft durch Finanzamt - liegt persönliche und sachliche Unbilligkeit vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2014

…diese Entscheidung im Wesentlichen damit begründet habe, dass seiner Ansicht nach von der Firma B. Dienstleistungen in Form der Druckvorbereitung und des Druckes von Broschüren an die Auftraggeber erbracht worden seien, die um den Inseratenverkauf ausgeweitet worden seien, als Herausgeber eindeutig die Auftrag gebenden Körperschaften…

BFG RV/7300075/2014Beschwerde gegen die Strafhöhe mit dem Einwand, der Milderungsgrund der Unbescholtenheit und das geringe Einkommen des Bf. seien bei der Strafbemessung durch den Spruchsenat unberücksichtigt geblieben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.01.2015

…der Bf. aus Eingangsrechnungen einer X Holding einen Vorsteuerabzug in Höhe von € 35.067,91 geltend gemacht. Sowohl Ausgangs- als auch Eingangsrechnungen hätten ein und dieselben Leistungen betroffen, und zwar Folder falzen, Broschüren falzen, Prospekte bearbeiten etc. Diese Leistungen seien vom Bf. jedoch nicht…

BFG RV/7101733/2014Anträge auf Erstattung von Alleinerzieherabsetzbeträgen - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2014

…wusste, dass dieser mir auch ohne Arbeitsverhältnis zusteht. Aber nicht aus eigenem Verschulden, denn es ist Alleinerzieher- bzw. Alleinverdienerabsetzbetrag eine sprachliche und inhaltliche Katastrophe und für Ungeschulte unverständlich. Da Broschüren aufliegen, die den Alleinerzieherabsetzbetrag beschreiben, allerdings so irreführend, dass eine absichtliche Irreführung vermutet werden muss…

BFG RV/7100952/2018Empfängerbenennung nach § 162 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2026Teil 1/2

…Effekt. Warum ein Blick auf die Homepage oder Broschüren Auskunft über technische oder wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zeigen sollen, beantworte der Auszug aus dem Gutachten nicht. Der Betrieb einer Homepage sei 2013 enorm aufwändig und kostenintensiv gewesen. Die Produktion von Broschüren sei ebenfalls mit hohen Kosten verbunden…

BFG RV/6100341/2021Verneinung der Bauherreneigenschaft des Erwerbers eines Einfamilienhauses bei Einbindung in ein vorliegendes Gesamtkonzept
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026Teil 1/2

…früherer Vereinbarungen oder Zusagen. Informationen in Werbeunterlagen, Broschüren und dergleichen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich vereinbart und im Vertrag schriftlich festgehalten wurden." In der Beilage 5 zum Bauwerksvertrag wurden unter dem Titel "Sonstige Vereinbarungen" die nachfolgend angeführten Nebenabreden festgehalten, darunter insbesondere die…

BFG RV/6100340/2021Verneinung der Bauherreneigenschaft des Erwerbers eines Einfamilienhauses bei Einbindung in ein vorliegendes Gesamtkonzept
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026Teil 1/2

…früherer Vereinbarungen oder Zusagen. Informationen in Werbeunterlagen, Broschüren und dergleichen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich vereinbart und im Vertrag schriftlich festgehalten wurden." In der Beilage 5 zum Bauwerksvertrag wurden unter dem Titel "Sonstige Vereinbarungen" die nachfolgend angeführten Nebenabreden festgehalten, darunter insbesondere die…

BFG RV/6100342/2021Erwerb eines unbebauten Grundstücks in unmittelbarem sachlichem Zusammenhang mit dem Abschluss eines Werkvertrages über die Errichtung einer Doppelhaushälfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…vollständig wieder und tritt an die Stelle etwaiger früherer Vereinbarungen oder Zusagen. Informationen in Werbeunterlagen, Broschüren und dergleichen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich vereinbart und im Vertrag schriftlich festgehalten wurden." 1.4 Am 12. Juni 2017 wurden von den Architekten DI ***Architekt1…

BFG RV/6100346/2021Gegenstand des Erwerbsvorganges bei unmittelbarem sachlichem Zusammenhang zwischen dem Erwerb eines unbebauten Grundstücks und dem vorherigen Abschluss eines Werkvertrages über die Errichtung eines Reihenhauses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2026Teil 1/2

…getroffen. Dieser Vertrag gibt den Willen der Vertragsparteien vollständig wieder und tritt an die Stelle etwaiger früherer Vereinbarungen oder Zusagen. Informationen in Werbeunterlagen, Broschüren und dergleichen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich vereinbart und im Vertrag schriftlich festgehalten wurden." 1.3. Am 6…

BFG RV/6100384/2021Bauherreneigenschaft iZm der Einbindung in ein Gesamtkonzept
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2026

…getroffen. Dieser Vertrag gibt den Willen der Vertragsparteien vollständig wieder und tritt an die Stelle etwaiger früherer Vereinbarungen oder Zusagen. Informationen in Werbeunterlagen, Broschüren und dergleichen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich vereinbart und im Vertrag schriftlich festgehalten wurden." 1.3. Am 29…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 2/7

…Google Adwords, Google My Business gezielter als in Form vom Broschüren. Auf die üblichen Vorgehensweisen wie der Internetrecherche und die (Fach-) Messen als Plattform für erste Geschäftskontakte wurde verwiesen. Hinsichtlich Kostenvoranschläge wäre ein solcher eine mit einem rechtsverbindlichen Angebot vergleichbare kaufmännische Vorkalkulation. Die Hauptmerkmale eines…

BFG RV/4200014/2018Geländeverfüllung mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025Teil 1/2

…zur Schätzung berechtigt sei. Die Heranziehung eines spezifischen Gewichtes von 1,8 Tonnen je m³ Bodenaushubmaterial stütze sich auf Formulare (Einbauinformation zur Verwertung von mehr als 2.000 Tonnen nicht verunreinigtem Bodenaushubmaterial") und Broschüren ("Infobroschüre Bodenaushubmaterial") des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus. Grundlage der Feststellung…

BFG RV/7102223/2020Gemeinnützigkeit eines Vereins; Vermietung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2024

…und die Beteiligung von gleichartigen Büchereien; d) die Verfassung von Eingaben und Denkschriften, die Herausgabe, Unterstützung und Verbreitung von Büchern, Broschüren, Zeitschriften und sonstigen Druckschriften, die für die Erfüllung der Vereinsaufgaben erforderlich sind; e) die Erwerbung und die Erhaltung eines Vereins- und Schulhauses; f) die…

BFG RV/6100386/2021Bauherreneigenschaft bei Einbindung in ein Gesamtkonzept
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2024

…getroffen. Dieser Vertrag gibt den Willen der Vertragsparteien vollständig wieder und tritt an die Stelle etwaiger früherer Vereinbarungen oder Zusagen. Informationen in Werbeunterlagen, Broschüren und dergleichen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich vereinbart und im Vertrag schriftlich festgehalten wurden." 1.3. Am 24…