…Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (im Folgenden als Bf. bezeichnet), ein Angestellter im Ruhestand, ist erblindet und bezieht eine Blindenzulage der Stufe 4. In seinen Erklärungen zu den Arbeitnehmerveranlagungen für 2013 und 2014 beantragte er unter dem Titel der außergewöhnlichen Belastung, ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes, u. a…

…sie die Berücksichtigung der gekürzten 198,00 € beantragte. Begründend führte sie aus, sie habe um diesen Preis von der Hilfsmittelzentrale des Blinden- und Sehbehindertenverbandes ***Bundesland*** eine sprechende Uhr, eine sprechende Personen- und eine ebensolche Küchenwaage bezogen. Sie sei hochgradig sehbehindert und diese Hilfsmittel würden…

…spiegeln sich auch im Preis wider. Außerdem braucht E für den Schulbesuch einen Laptop, weil er die in der Schule vorhandenen Computer nicht nutzen kann. Auf diesen Geräten befinden sich nämlich keine blindenspezifischen Programme, die er aber unbedingt benötigt, um dem Unterricht folgen zu können…

…1967 erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden, soweit sie die Summe der pflegebedingten Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) übersteigen. Die zu dieser gesetzlichen Bestimmung ergangene Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idF BGBl. II 430/2010 (in…

…1967 erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden, soweit sie die Summe der pflegebedingten Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) übersteigen. Die zu dieser gesetzlichen Bestimmung ergangene Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idF BGBl. II 430/2010 (in…

…die Landesgesetzgebung ohne Rücksicht auf ihre Höhe Abgaben für das Halten von Hunden, die nicht als Wachhunde, Blindenführerhunde oder in Ausübung eines Berufes oder Erwerbes gehalten werden, und für das Halten von anderen Tieren, die nicht in Ausübung eines Berufes oder Erwerbes gehalten werden, auszuschreiben…

…pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. Gemäß § 4 der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Gemäß § 115 Abs…

…nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie (die hier relevanten) Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. C) Krankheitskosten bzw. Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung/Allgemeines: Krankheitskosten stellen grundsätzlich eine außergewöhnliche Belastung dar, da sie dem Steuerpflichtigen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente in Höhe von EUR 5.370,92 geltend. Die belangte Behörde bewilligte im Bescheid vom 06.07.2023 die nachgewiesen Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen in Höhe von EUR…

…4.091,31 an außergewöhnlichen Belastungen ab einem Behinderungsgrad von 25% (unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente unter Abzug der erhaltenen Kostenersätze) geltend. Mit Ergänzungsersuchen vom 09.03.2020 wurde die Bf. aufgefordert…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente" die Berücksichtigung von 3.527,80 €. Über Vorhalt gliederte der Beschwerdeführer den geltend gemachten Betrag wie folgt auf: | 5 Pkg Flockenwindeln | 61,50 € | 24 Pkg Netzhöschen | 167,76 €…

…für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente geltend. Vom Finanzamt wurde im Einkommensteuerbescheid 2019 vom 26.05.2020 nur der Freibetrag wegen eigener Behinderung in Höhe von € 599,00 anerkannt. Die geltend gemachten Ausgaben für…

…Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente)" in Höhe von 3.708,31 Euro als außergewöhnliche Belastung geltend. Mit Bescheid vom 6.9.2013 setzte das Finanzamt Wien 1/23 die Einkommensteuer gegenüber VN NN in Höhe von 1.046…

…der Folge erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten des Sozialministerium Service vom 26.9.2018 zufolge sei der Beschwerdeführer nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, da die Arbeitsfähigkeit aus heutiger Sicht als Blinder deutlich eingeschränkt, jedoch an einem Arbeitsplatz, wo Sehen nicht zwingend erforderlich ist…

…das sind "unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente) (Allfällige Kostenersätze bitte abziehen)" iHv. EUR 2.480,12. Das Finanzamt forderte daraufhin den Beschwerdeführer in einem Vorhalt vom 08.03.2013 auf "die zusätzlichen…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (zB ärztliche Kosten, Medikamente)" beantragte er die Berücksichtigung von 2.605 € mit handschriftlichen Vermerk auf die RZ 859. Bei Punkt 5.5.8 "Anstelle der pauschalen Freibeträge werden tatsächliche Kosten geltend gemacht" erfolgte kein Eintrag. In Beantwortung des…

…Ausgaben für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung (zB ärztliche Kosten Medikamente) (Allfällige Kostenersätze bitte abziehen)“ für den Bf (Kennzahl 476) 2.209,22 € Mit Schreiben vom 24. Mai 2017 forderte das Finanzamt den Bf auf, die für 2016 und das…

…Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente) (Allfällige Kostenersätze bitte abziehen) Partnerin Kennzahl 417: 9.790,68 € Das Finanzamt berücksichtigte die Aufwendungen nicht und begründete dies wie folgt: Die behinderungsbedingten Kosten für Ihre(n) Ehepartner(in) / eingetragene Partner(in…

…fachliche Erkundigungen einholen. Dazu gehört auch die steuerrechtliche Frage, ob und wie die mit dem beträchtlichem Auslandsvermögen künftig erwirtschafteten Erträge in Österreich zu versteuern wären. Das behauptete blinde Vertrauen der Bf. und der Kinder auf das stets rechtstreue Verhalten des Ehemannes und Vaters, weshalb die…

…alleine vor, wenn die Gebühr 1/4 seiner Berufsunfähigkeitspension betrage. Außerdem habe seine am 9.4.2020 verstorbene, blinde 95-jährige Mutter ***10*** nur eine Mindestpension plus Bundespflegegeld gehabt, sodass er für die 24-Std. Pflege immer einen erheblichen Zuschuss habe leisten müssen. Er habe…