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BFG RV/4100556/2018Umrechnung von Einkünften beim Bezug von Arbeitslosengeld zum Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2021

…Bei ganzjährigem Bezug von Einkünften entfalten die oben angeführten Transferzahlungen ohnehin keine progressionsmindernde Wirkung." VwGH, 22.11.2006, 2006/15/0084: "Zu betonen ist allerdings, dass nur die im Kalenderjahr für Zeiten vor und nach dem Arbeitslosengeldbezug bezogenen Einkünfte aus selbständiger Arbeit für die Umrechnung…

BFG RV/5100752/2023Hochrechnung und Kontrollrechnung bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2025

…Höhe von insgesamt 18.185,11 Euro (292 Tage). An insgesamt 55 Tagen (7.11. bis 31.12.2022) bezog er Arbeitslosengeld idHv 1.889,25 Euro. Die Hochrechnung nach § 3 Abs 2 EStG 1988 ergibt Folgendes: | | Tage | Euro | Steuerpflichtige Bezüge…

BFG RV/4100114/2022Hochrechnung bei Bezug von Arbeitslosengeld, das aufgrund einer nachträglich bewilligten Berufsunfähigkeitspension im Folgejahr rücküberwiesen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2024

…Der Jahreslohnzettel des AMS stimme demgemäß nicht. Die erhaltenen Zahlungen seien Pensionszahlungen. In der Beschwerdevorentscheidung vom 03.09.2021 nahm die belangte Behörde aufgrund des Bezugs von Arbeitslosengeld im Jahr 2020 erneut eine Hochrechnung der Arbeitseinkünfte des Bf gemäß § 3 Abs 2 EStG 1988 vor…

BFG RV/6100209/2021Umrechnung von Einkünften auf einen Jahresbetrag bei Bezug von Arbeitslosengeld für einen Teil des Kalenderjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2023

…der Fassung des BGBl. I 48/2020 lautet auszugsweise: "(1) Von der Einkommensteuer sind befreit: […] 5. a) das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe oder an deren Stelle tretende Ersatzleistungen […] (2) Erhält der Steuerpflichtige steuerfreie Bezüge im Sinne des Abs. 1 Z 5 lit…

BFG RV/7102427/2022Kein Verkehrsabsetzbetrag bei Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…und durch den Bezug von Notstandshilfe steht schon der Wortlaut des § 33 Abs. 5 Z 1 EStG 1988 entgegen (UFS 30.11.2011, RV/2168-W/11) . Nach dieser Bestimmung steht der Verkehrsabsetzbetrag nur bei Einkünften aus einem "bestehenden Dienstverhältnis" zu. Das Arbeitslosengeld soll hingegen…

BFG RV/7100666/2014Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung und für Familienheimfahrten bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2018

…der auf die Zeit des Bezuges von Arbeitslosengeld entfällt. Aufgrund der durchgehenden Beschäftigung des Bf in den Monaten April bis Juni steht der Werbungskostenabzug in diesem Zeitraum in der beantragten Höhe zu. Im Monat März bezog der Bf nur an 25 von 31 Tagen Arbeitslosengeld…

BFG RV/3100956/2014Hochrechnung der Einkünfte bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2015

…Entscheidungsgründe Die Abgabepflichtige bezog im Streitjahr 2013 neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit aus mehreren Arbeitsverhältnissen für den Zeitraum 1. Juni bis 30. September Arbeitslosengeld. In dem in Beschwerde gezogenen Einkommensteuerbescheid 2013 vom 17. Februar 2014 wurde ein Betrag in Höhe von 1.589,63 €…

BFG RV/7100584/2020Keine Hochrechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei Bezug von Arbeitslosengeld und gleichzeitigem Zufluss der Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2020

…Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Im Jahr 2018 bezog er auch Arbeitslosengeld, und zwar von 1.1.2018 bis 2.3.2018 (61 Tage) und von 1.11.2018 bis 11.11.2018 (11 Tage). Im Jahr 2018 wurde von Bf auch Krankengeld bezogen (Mitteilung des AMS…

BFG RV/2100289/2020Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024

…Damit kann aber der Rechtsansicht des Finanzamtes, dass die in den Zeitraum des Bezuges von Arbeitslosengeld fallenden Aufwendungen nicht als Werbungskosten abgezogen werden können, nichts entgegengesetzt werden. Die Einwendungen des Bf betreffend die Beibehaltung der doppelten Haushaltsführung in ***1*** und der Familienheimfahrten über den Jänner…

BFG RV/7103425/2019Hochrechnung und Kontrollrechnung bei teilweisem Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2023

…Dezember 2018 weitere steuerpflichtige nichtselbständige Bezüge in Höhe von 2.450,48 Euro erhalten. In einem amtswegig wiederaufgenommenen Einkommensteuerverfahren erließ das Finanzamt einen neuen Sachbescheid, in dem nicht nur die Einkünfte aus beiden Dienstverhältnissen erfasst wurden sondern auch das Arbeitslosengeld (iHv € 394,44) im…

BFG RV/1100312/2020Hochrechnung und Kontrollrechnung bei teilweisem Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023

…bei Besteuerung sämtlicher Bezüge ergeben würde. Strittig ist, ob der angefochtene Einkommensteuerbescheid, der eine Gutschrift von € 1.387,00 ergibt, richtig berechnet wurde. Die Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 betrifft jene Einkünfte, die außerhalb des Zeitraumes des Bezuges von Arbeitslosengeld bezogen wurden…

BFG RV/7102217/2013Hochrechnung des steuerpflichtigen Krankengeldes auf einen Jahresbetrag bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2015

…Gemäß § 3 Abs. 1 Z. 5 lit. a EStG 1988 ist u.a. das Arbeitslosengeld von der Einkommensteuer befreit. Erhält der Steuerpflichtige steuerfreie Bezüge im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG 1988 nur für einen Teil des Kalenderjahres, so sind gemäß …

BFG RV/7102463/2017Hochrechnung von Arbeitseinkünften gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei nicht ganzjährigem Bezug von Arbeitslosengeld, das als Vorschuss einer nachträglich bewilligten Berufsunfähigkeitspension bezogen wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2017

…1.5.2013 bis 31.12.2013) bei gleichzeitigem Bezug von Transferleistungen bezogen hatte, sind demzufolge in der Beschwerdevorentscheidung zu Recht aus der Hochrechnung ausgeschieden worden. Festgehalten wird auch, dass die belangte Behörde das Arbeitslosengeld nur für die Steuerberechnung herangezogen und nicht den steuerpflichtigen Einkünften…

BFG RV/7100514/2017Anwendungsfall des § 3 Abs 2 EStG bei Bezug von Arbeitslosengeld, zeitweisen geringfügigen Einkünften (Teilversicherung) und zeitweisen unselbständigen Einkünften bei Vollbeschäftigung (Vollversicherung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2019

…bezog im Veranlagungsjahr 2015 für die Monate 01/2015 bis 04/2015 Arbeitslosengeld. Der Bf. war gleichzeitig in den Monaten Jänner 2015 bis April 2015 geringfügig beschäftigt. Ab Mai 2015 bis Dezember 2015 hatte der Bf. ein Vollzeitdienstverhältnis. Das Finanzamt (FA) ging von einem Anwendungsfall…

BFG RV/6100325/2023Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2023

…08.03.2023 wurde der Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) 2022 erlassen. Der Bezug von Arbeitslosengeld blieb in diesem Bescheid außer Ansatz. Aufgrund der geringen Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit wurde ein (erhöhter) Verkehrsabsetzbetrag sowie ein Teuerungsabsetzbetrag berücksichtigt. Darüber hinaus erfolgte eine Rückerstattung von SV- Beiträgen nach § 33 Abs…

BFG RV/3100369/2015Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2016

…Bezüge unter Berücksichtigung der Einschleifregelung | 20,56 € | Zwischensumme | 1.870,21 € | - anrechenbare Lohnsteuer | -2.127,54 € | festzusetzende Einkommensteuer | -257,33 € Kontrollrechnung: Die Kontrollrechnung ist dem angefochtenen Bescheid zu entnehmen, der auch die Arbeitslosengelder von…

BFG RV/7101596/2018Hochrechnung gem. §3 Abs. 1 Z 5 a EStG 1988 bei nur teilweisem Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2018

…gegen den oa Bescheid Beschwerde. Begründend wurde ausgeführt, dass bei der Steuerbemessung eine Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld für 27 Tage erfolgt sei. Dabei sei allerdings übersehen worden, dass ganzjährig (!!) Einkünfte bezogen worden seien und daher überhaupt keine…

BFG RV/3100387/20161) Vorliegen einer Grenzgängereigenschaft; 2) Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…Arbeitgeber XY vorgelegten Lohnbescheinigung L 17). Überdies erhielt er im Streitjahr 2014 vom Arbeitsmarktservice Österreich und von der Tiroler Gebietskrankenkasse folgende Bezüge: | Bezugauszahlende Stelle | Art | Zeitraum | Anzahl Tage | Betrag € | Arbeitsmarktservice Österreich | Arbeitslosengeld | 1.1. - 16.1. …

BFG RV/4100436/2017Schweizer Arbeitslosengeld an in Österreich ansässigen Steuerpflichtigen - eine "ähnliche Vergütung" iSd Art. 15 DBA?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2020

…2019) übermittelt; darin wurde der Bf. weiters aufgefordert im Sinne der höchstgerichtlichen Judikatur den besonderen Veranlassungszusammenhang zwischen dem Arbeitslosengeld und der unselbständigen Tätigkeit darzulegen. Weiters wurde der Bf. in Bezug auf die von ihm ins Treffen geführte sog. "183-Tage-Regel" darauf hingewiesen, dass die…

BFG RV/6100073/2023Kindermehrbetrag bei ganzjährigem Bezug von Notstandshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2023

…seien daher € 520,- und nicht nur € 494,- zu berücksichtigen. Der Kindermehrbetrag iHv € 550,- stehe auch Bezieherinnen von Arbeitslosengeld zu. Mit einer weiteren Eingabe vom 19.3.2023 brachte die Bf nochmals vor, dass der Kindermehrbetrag iHv € 500,- laut Finanzministerium zustehe. Die…