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BFG RV/7101742/2015Berufsausbildung, wenn die Lehre vorzeitig wegen einer Berufskrankheit abgebrochen werden muss?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2016

…Diese Lehre sei laut Versicherungsdatenauszug am 24. Mai 2013 vorzeitig beendet worden. Mit Bescheid vom 4. Februar 2014 sei eine Hauterkrankung der Tochter, die sie sich als Dienstnehmerin zugezogen habe, als Berufskrankheit gemäß Anlage 1 zum ASVG, lfd. Nr. 19, anerkannt worden. Laut Jahres- und…

BFG RV/1100001/2014Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung oder Werbungskosten/Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.08.2017

…April 2013 beantragt. Hierzu hat sie ausgeführt, dass Krankheitskosten dann als Betriebsausgaben abzugsfähig seien, wenn entweder eine typische Berufskrankheit vorliegen würde oder der Zusammenhang zwischen Erkrankung und Beruf eindeutig feststehe (VwGH 15.11.1995, 94/13/0142 und Einkommensteuerrichtlinien, Rz 1581). Laut beiliegender Bestätigung des…

BFG RV/7103030/2013Kosten einer Burn-Out Behandlung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2017

…Werbungskosten handelt. Krankheitskosten sind grundsätzlich Kosten der Lebensführung. Aufwendungen im Zusammenhang mit Krankheiten kommen nur dann als Werbungskosten in Betracht, wenn es sich um typische Berufskrankheiten handelt (z.B. Staublunge eines Bergarbeiters) oder ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Beruf und Krankheit besteht (z.B. nach einem…

BFG RV/7101330/2013Werbungskosten einer Oberärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…Krankheitskosten grundsätzlich Kosten der Lebensführung. Aufwendungen im Zusammenhang mit Krankheiten (gilt auch für Heilbehelfe – Kontaktlinsen) kommen nur dann als Werbungskosten in Betracht, wenn es sich um typische Berufskrankheit handelt (zB Staublunge bei Bergarbeiter). Andere Krankheitskosten sind als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig. Gemäß § 20 RZ 4705 Lohnsteuerrichtlinien…

BFG RV/7103009/2015Unionsrecht sichert dem Arbeitnehmer und seinen Hinterbliebenen ohne Kumulierung die Familienleistungen (bis 30.04.2010 ggf. bloß Familienbeihilfen) im höchstmöglichen Ausmaß, und sei es durch Zuzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018Teil 1/2

…a) - nach den Rechtsvorschriften dieses Staates besteht, oder [...] Artikel 78a VO 1408/71 lautet: Waisenrenten mit Ausnahme der im Rahmen von Versicherungsregelungen für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten gewährten Waisenrenten werden als Leistungen im Rahmen des Artikels 78 Absatz 1 behandelt, wenn der Verstorbene zu irgendeiner Zeit…

BFG RV/7103174/2016Außergewöhnliche Belastungen iZm behindertem Kind, keine direkte Anwendung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf die Einkommensbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 2/2

- Die Sozialversicherungsträger bei Berufskrankheiten oder Berufsunfällen von Arbeitnehmern. - In allen übrigen Fällen sowie bei Zusammentreffen von Behinderungen verschiedener Art das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen; dieses hat den Grad der Behinderung durch Ausstellung eines Behindertenpasses nach §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes, im negativen Fall durch einen…

BFG RV/5100203/2020Rückforderung von Differenzzahlungen bzw. KAB (KG) sowie Abweisung bei einem polnischen Arbeitnehmer mit fallweiser Beschäftigung in geringem zeitlichen Umfang in Österreich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020Teil 2/2

…oder Tätigkeit ausüben. Dies gilt nicht für Invaliditäts-, Alters- oder Hinterbliebenenrenten oder für Renten bei Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten oder für Geldleistungen bei Krankheit, die eine Behandlung von unbegrenzter Dauer abdecken. (3) Vorbehaltlich der Artikel 12 bis 16 gilt Folgendes: a) eine Person, die in einem…

BFG RV/7105343/2016Freibetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2017

…zuständigen Stelle nachzuweisen. Zuständige Stellen sind: - der Landeshauptmann bei Empfängern von Opferrechten und - die Sozialversicherungsträger bei Berufskrankheiten oder Berufsunfällen von Arbeitnehmern, - in allen übrigen Fällen oder bei Zusammentreffen von Behinderungen verschiedener Art nur mehr das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Der Bf. brachte den Bescheid…

BFG RV/1100115/2026Steuerfreiheit für eine Unfallrente von der Schweizerischen Unfallversicherung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026

…Krankenhaus-Unfallberichte, Polizeiberichte, Unterlagen der SUVA) und den Zusammenhang mit der Beschäftigung. -Wenn eine Berufskrankheit vorliegt, ist der Nachweis zu erbringen, um welche es sich handelt und ob sie durch Ausübung der die Versicherung begründenden Beschäftigung in einem in Spalte 3 der Anlage zum ASVG…

BFG RV/1100100/2023Aufwendungen einer Lehrerin für Beratungen und psychotherapeutische Behandlungen als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…hinsichtlich der Entstehung und Entwicklung durch die berufliche Belastung als einem Faktor unter mehreren gefördert oder verschlimmert werden bzw. für das eine berufliche Mitveranlassung bestehen kann, ohne dass jedoch der Kausalzusammenhang so eindeutig wie bei den typischen Berufskrankheiten geklärt wäre, bzw. eine solche Krankheit vorliegt…

BFG RV/4100192/2018Schweizerische Invalidenrente gemäß § 3 Abs. 1 Z. 4 lit. c EStG 1988 steuerfrei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2022

…Folgendes zu entnehmen: "Grundlage für die Rentenberechnung ist der Verdienst, den der Versicherte im Jahre vor dem Unfall bzw. vor Ausspruch der Berufskrankheit bezogen hat (Jahresverdienst). Die Rente beträgt bei Vollinvalidität 80 % dieses Verdienstes, bei Invalidität entsprechend weniger. … Der Grad der Erwerbsunfähigkeit ergibt sich…

BFG RV/4100533/2020Gleichartigkeit von Schweizer Invalidenrente und österreichischer Versehrtenrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2022

…wenn die Erwerbsfähigkeit des Versehrten durch die Folgen eines Arbeitsunfalles oder eine Berufskrankheit über drei Monate nach dem Eintritt des Versicherungsfalles hinaus um mindestens 20% vermindert ist. Unser Klient beantragt daher seine Schweizer Invalidenrente in Österreich steuerfrei zu behandeln." Mit Beschwerdevorentscheidung vom 27.7.2018…

BFG RV/7102604/2020Mehrfache Gebühr für Eingaben an VfGH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2021

…worden. Mehrfach sei angeführt worden, dass Erschütterungen, die der Antragsteller geltend mache, bei anderen Berufen sehr wohl zur Anerkennung als Berufskrankheit führten, nicht aber bei ihm als Busfahrer aufgrund defekter Fahrersitze. Wenn nunmehr entgegengehalten werde, dass unterschiedliche Entscheidungen zu gewärtigen wären, sei das viel zu…

BFG RV/1100476/2018Prüfung der Steuerpflicht einer von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bezogenen Invalidenrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2020

… 203 Abs. 1 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) besteht Anspruch auf Versehrtenrente, wenn die Erwerbsfähigkeit des Versehrten durch die Folgen eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit über drei Monate nach dem Eintritt des Versicherungsfalles hinaus um mindestens 20 v.H. vermindert ist; die Versehrtenrente gebührt für die Dauer…

BFG RV/5101151/2018Klinisch psychologische Behandlung - keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018

…psychologische Behandlung) zum Abzug gelangen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt (zB Staublunge eines Bergarbeiters) oder der Zusammenhang zwischen der Erkrankung und dem Beruf eindeutig feststeht (VwGH 24.9.2007, 2006/15/0325 mwN; zB auch bei Infekten…

BFG RV/1100336/2018Frage des Weiterbezuges von Familienleistungen bei krankheitsbedingter Nichtausübung der Tätigkeit einer slowakischen Personenbetreuerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019

…Mutterschaft, Arbeitsunfall, Berufskrankheit oder Arbeitslosigkeit, solange Arbeitsentgelt oder andere Leistungen als Renten im Zusammenhang mit diesen Versicherungsfällen zu zahlen sind …. Die Exgattin des Beschwerdeführers und Mutter seiner drei Kinder sei bis Ende Februar 2015 in Österreich selbstständig tätig gewesen. Sie habe ihre selbstständige Tätigkeit…

BFG RV/2100468/2018Nachgewiesene Kosten im Zusammenhang mit einer Körperbehinderung neben Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2019

…des Auftretens der Behinderung sei für den deutschen Staatsbürger das deutsche Sozialgericht zuständig gewesen. Und von eben diesem sei die 40%-ige Einschränkung festgestellt worden. Da es sich um eine Berufskrankheit handle, sei nach österreichischem Recht nicht das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen in Österreich…

BFG RV/1100215/2017Berücksichtigung von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Laserbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2018

… 16 EStG 1988 komme wiederum nur dann in Frage, wenn es sich dabei um eine typische Berufskrankheit handle oder der Zusammenhang zwischen Erkrankung und Beruf eindeutig feststehe. Davon könne bei einer Laserbehandlung ("Erbium-Yag-Laser") im Mundbereich (Beseitigung von Knitterfalten) nicht die Rede sein. 7…

BFG RV/5102231/2016Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Augenlaseroperation sind grundsätzlich nicht als Werbungskosten sondern als außergewöhnliche Belastungen zu beurteilen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2017

…grundsätzlich Kosten der privaten Lebensführung. Aufwendungen im Zusammenhang mit Krankheiten kämen nur dann als Werbungskosten in Betracht, wenn es sich um typische Berufskrankheiten handle oder ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Beruf und Krankheit bestehe. Beides treffe im gegenständlichen Fall nicht zu. Die Beseitigung einer Fehlsichtigkeit gehöre…

BFG RV/7101703/20151. Voraussetzungen für erhöhten Pensionistenabsetzbetrag 2. Berücksichtigung des Behindertenfreibetrages?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…die Sozialversicherungsträger (bei Berufskrankheiten oder Berufsunfällen von Arbeitnehmern) oder das Sozialministeriumservice vormals Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in allen übrigen Fällen und bei Zusammentreffen von Behinderungen verschiedener Art) sein. Im Zuge des Beschwerdeverfahrens wurden die entsprechenden Befunde im Zusammenhang mit dem Verfahren für die Zuerkennung…