…Beförderns der heizwertreichen Fraktionen bzw. Kunststoffabfälle zu einer Tätigkeit gem. Z 1 bis 3a außerhalb des Bundesgebietes, auch wenn dieser Tätigkeit ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, um die jeweilige beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen. Bereits in den Notifizierungen sei festgehalten, dass sich an die vorläufige…
…Beförderns der heizwertreichen Fraktionen bzw. Kunststoffabfälle zu einer Tätigkeit gem. Z 1 bis 3a außerhalb des Bundesgebietes, auch wenn dieser Tätigkeit ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, um die jeweilige beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen. Bereits in den Notifizierungen sei festgehalten, dass sich an die vorläufige…
…mit der Behandlung des Prostatakarzinoms angefallenen Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung mit der Begründung, die vom Beschwerdeführer gewählte Operationsmethode befinde sich noch in einer Erprobungsphase und stelle daher kein wissenschaftlich fundiertes und allgemein anerkanntes Behandlungsverfahren dar ("Außenseitermedizin"). Zudem sei die Wirkungsweise der Behandlung nicht ausreichend belegt…
…thematisiert und untersucht worden. (…) Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken. Wesentliche Expositionsdeterminanten sind neben den elektrischen Parametern (Leistung, Stromstärke…
…zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: "Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken…
…thematisiert und untersucht worden. (…) Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken. Wesentliche Expositionsdeterminanten sind neben den elektrischen Parametern (Leistung, Stromstärke…
…zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: "Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken…
…thematisiert und untersucht worden. (…) Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken. Wesentliche Expositionsdeterminanten sind neben den elektrischen Parametern (Leistung, Stromstärke…
…zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: "Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken…
…1-3a AlSAG genannten, Tätigkeiten, außerhalb des Bundesgebietes, der Betragspflicht. Wenn nun einer dieser beitragspflichtigen Tätigkeiten ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, habe das keine Auswirkung auf die beitragspflichtige Tätigkeit selbst. Die beschriebene Aufbereitung sei erforderlich gewesen, um eine Verbrennung zu ermöglichen. Zielsetzung der Verbringungen…
…1-3a ALSaG genannten, Tätigkeiten, außerhalb des Bundesgebietes, der Betragspflicht. Wenn nun einer dieser beitragspflichtigen Tätigkeiten ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, habe das keine Auswirkung auf die beitragspflichtige Tätigkeit selbst. Die beschriebene Aufbereitung sei erforderlich gewesen, um eine Verbrennung zu ermöglichen. Zielsetzung der Verbringungen…
…und "Argosulfan" durch den polnischen Arzt N.N. verschaffte Gewissheit über Leiden der Patientin und ein anhängiges ärztliches Behandlungsverfahren von längerer Dauer in Polen. Die Schwere der Leiden ergab sich aus den Anwendungsbereichen der zuvor genannten Medikamente insoweit, als das Medikament "Furosemidum Polpharma" der polnischen…
…einer möglichen Verhinderung des Auftretens von Harninkontinenz. Allerdings befindet sich das Verfahren erst in der Erprobungsphase im Rahmen einer international durchgeführten Studie und kann somit nicht als fundiertes wissenschaftlich anerkanntes Behandlungsverfahren gewertet werden. Einer noch in der Erprobungsphase befindlichen, nicht ausgereiften Operationsmethode mangelt es an…
…oder mobile technische Anlage, die zur thermischen Behandlung von Abfällen mit oder ohne Nutzung der entstehenden Verbrennungswärme eingesetzt wird und nicht als Mitverbrennungsanlage gilt. Dies schließt die Verbrennung durch Oxidation von Abfällen und andere thermische Behandlungsverfahren wie Pyrolyse, Vergasung und Plasmaverfahren ein, soweit die bei…
…Abfallbesitzern und Standorten, sofern diese bereits im Register gemäß § 22 Abs. 1 enthalten sind, für Anlagentypen, Behandlungsverfahren und Abfallarten die entsprechende Identifikationsnummer der Register und der Zuordnungstabellen gemäß § 22 Abs. 1 zu verwenden. Es sind nach Maßgabe einer Verordnung gemäß § 23 Abs. 3 im elektronischen…
…Aufgrund des nicht etablierten Behandlungsverfahrens ist nicht nur die Kostenübernahme sondern auch eine teilweise Kostenerstattung durch die Kasse ausgeschlossen." Seitens der Krankenzusatzversicherung des Bf wurde ein Zuschuss in Höhe von 5.014,26 € gewährt und aufgrund der Intervention der Volksanwaltschaft rückerstattete die Kasse Kosten…
…der Abfall als „Vorbehandlung zur thermischen Beseitigung“ (Behandlungsverfahren D13) mit anderen Abfällen in einem Tank zusammengeführt, um im nachfolgenden Entsorgungsprozess optimal eingesetzt werden zu können. Das Abfall-Gemisch wurde anschließend thermisch beseitigt (Behandlungsverfahren D10). Der Hauptzweck dieses Behandlungsverfahrens war die Beseitigung von Abfällen. Die entstandene…
…Fibromyalgiesyndrom (FMS) durch medizinische Maßnahmen nicht heilbar sei und daher Erhalt bzw. Verbesserung der Funktionsfähigkeit im Alltag sowie der Lebensqualität und die Linderung der Beschwerden Ziele der Behandlung seien. ……… Die Leitlinie empfehle vor allem Behandlungsverfahren, die eigenständig durchgeführt werden könnten (sog. Selbstmanagement)…
…Laboruntersuchungen (für medizinische Diagnosen) und Labortätigkeiten ist, während die Ausbildung zur Psychotherapeutin - Fachspezifikum Existenzanalyse und Logotherapie - eine eigenständige, umfassende Ausbildung für Behandlungsverfahren nach logotherapeutisch-existenz-analytischen Gesichtspunkten zur Besserung oder Heilung von seelisch bedingten, seelisch - körperlichen Leiden, darstellt und insoweit von einem anderen Berufsbild auszugehen…
…***AB*** nicht korrekt behandelt wird, also nicht korrekt die mit angefochtenen Bescheid verhängte Strafe während des Behandlungsverfahrens ausgesetzt wird und auch nicht innerhalb der Frist von 6 Monaten eine Beschwerdevorentscheidung erlassen wird oder die Beschwerde an das BfG vorgelegt wird. Begründung: Fr. ***AB*** hat auch…