…getönte Scheiben im Ordinationsbereich, Außenverkleidung der Türen und Fenster im ganzen Haus, kontrollierte Be- und Entlüftungsanlage im ganzen Haus, Klima- und Staubsaugeranlage, Türen in der Wohnung (zargenlos), Alarmanlage in der Doppelgarage, Nussholzparkett in der Wohnung und Fliesen in Elefantenhautoptik in der Wohnung. Zu den oben…

…5.3.1971, III R 90/69, BStBl. II S 455), aber auch - Be- und Entlüftungsanlagen, die nur der Nutzung des Gebäudes (BFH BStBl 1974, 135) bzw. dazu dienen, den Aufenthalt von Menschen in Gebäuden angenehmer zu gestalten zum Gebäude gehören. Der Verwaltungsgerichtshof hat in…

…02/0025, mwN). Da das verfahrensgegenständliche Fahrzeug zum Beanstandungszeitpunkt am Tatort nicht ausschließlich zum Be- bzw. Entladen abgestellt wurde, wäre zu Beginn und für die gesamte Dauer des Abstellens des verfahrensgegenständlichen Fahrzeugs ein für den Abstellvorgang gültiger Parkschein zu entwerten bzw zu buchen gewesen. § 5…

…seien. -Schrotthandel und Handel mit Altmaterialen; Speditionsgewerbe: alle Arbeiter, sofern sie in Betrieben beschäftigt sein, die ausschließlich der Lehrlinge über 20 Arbeitnehmer beschäftigen würden, erhalten eine Erschwerniszulage von 10% auf die kollektivvertraglichen Mindestlöhne. Davon ausgenommen seien Kraftwagenlenker, welche beim Be- und Entladen des Fahrzeuges nicht…

…Geldstrafe in Höhe von 60,00 Euro verhängt und für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von 14 Stunden festgesetzt. In seinem Einspruch vom 26. Februar 2024 brachte der Bf. vor, er sei zum Beanstandungszeitpunkt im Hotel Hotel mit kurzen Be- und Entladearbeiten beschäftigt gewesen…

…Parkuhr befreie nicht von dieser Verpflichtung. Nach der höchstgerichtlichen Judikatur werde eine Kurzparkzone durch eine Ladezone zwar nicht an sich und zur Gänze unterbrochen. Sie gelte nur jenen Fahrzeugen gegenüber nicht, die ausschließlich für die Be- oder Entladetätigkeit dort abgestellt würden (VwGH 16.12.1983…

…in dem Land oder Gebiet unterzogen wurden, in dem die in diesem Anhang aufgeführten Regeln erfüllt sind oder (…) das durch die Regeln ermittelt wird." Anhang 22-01 bestimmt (auszugsweise): "Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung…

…in dem Land oder Gebiet unterzogen wurden, in dem die in diesem Anhang aufgeführten Regeln erfüllt sind oder (…) das durch diese Regeln ermittelt wird." Anhang 22-01 bestimmt (auszugsweise): "Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung…

…in dem Land oder Gebiet unterzogen wurden, in dem die in diesem Anhang aufgeführten Regeln erfüllt sind oder (…) das durch die Regeln ermittelt wird. Anhang 22-01 bestimmt (auszugsweise): Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung…

…dieser Literatur-Erwerb ausschließlich berufsbedingt, da ich diese im Rahmen meiner Lehrtätigkeit im Deutsch- bzw. BE-Unterricht zum Einsatz bringe. Als Deutsch-Lehrerin gehören Werke der Kinder- und Jugendliteratur unweigerlich zu den berufsbedingten Anschaffungen, noch dazu im "Jahr des Lesens". (Vgl. Lehrplan-Auszug im Anhang…

…in dem Land oder Gebiet unterzogen wurden, in dem die in diesem Anhang aufgeführten Regeln erfüllt sind oder (…) das durch die Regeln ermittelt wird." Anhang 22-01 bestimmt (auszugsweise): "Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung…

……) qualitativ erheblich verändert, sodass eine tatsächlich feststellbare Unterscheidung zum Vorprodukt vorlag. Die spezifischen Beschaffenheitsmerkmale des in Indien be- und verarbeiteten Mutterrohres hatten völlig andere Beschaffenheitsmerkmale als das chinesische Ausgangsprodukt (EuGH 49/67-Geselschaft für Überseehandel, EuGH C-260/08-Heko). Der Wechsel der zolltariflichen…

…Dies bedeute also, dass die Kurzparkzone durch eine "Ladezone" zwar nicht an sich und zur Gänze unterbrochen würde, sie aber jenen Fahrzeugen gegenüber nicht gelte, die ausschließlich für die Be- oder Entladetätigkeit dort abgestellt würden. Seien aber die Vorschriften über die Kurzparkzone auf derartige Fälle…

…jedoch das Be- und Entladen der Waren im Zollgebiet der Gemeinschaft voraussetzen. Der Transport habe sohin nicht gegen die Kabotagebestimmungen verstoßen, weshalb auch eine Kabotage- oder CEMT-Bewilligung nicht erforderlich gewesen sei. Die Vorschreibung von Einfuhrabgaben sei außerdem eine Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht und damit…

…3.4.1. BE hingewiesen. Ergänzend wird bemerkt, dass § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Dentist, Psychotherapeut, Hebamme, als freiberuflich Tätiger iSd § 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes BGBl 1961/102 idF BGBl 1992/872 und des § 7 Abs…

…Beschwerdeführerin, damals vertreten durch die ***Vt1***, das Zollamt berücksichtige nicht, dass die Stahlrohre in Indien einer wesentlichen Be- und Verarbeitung unterzogen worden seien und daher die Stahlrohre tatsächlich indischen Ursprung hätten. Nach (grundsätzlichen) Ausführungen betreffend Herstellungsstufen für Rohre unter Punkt I. stellte die Beschwerdeführerin fest…

…Abweichung nicht durch Be- und/oder Verarbeitung im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 1 der Gewerbeordnung 1994 oder durch Buschenschank (§§ 2 Abs. 1 Z 5 und 111 Abs. 2 Z 5 Gewerbeordnung 1994) begründet ist. 2. für die Bemessung der Abschläge und Zuschläge ist…

…Abweichung nicht durch Be- und/oder Verarbeitung im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 1 der Gewerbeordnung 1994 oder durch Buschenschank (§§ 2 Abs. 1 Z 5 und 111 Abs. 2 Z 5 Gewerbeordnung 1994) begründet ist. 2. für die Bemessung der Abschläge und Zuschläge ist…

…Abweichung nicht durch Be- und/oder Verarbeitung im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 1 der Gewerbeordnung 1994 oder durch Buschenschank (§§ 2 Abs. 1 Z 5 und 111 Abs. 2 Z 5 Gewerbeordnung 1994) begründet ist. 2. für die Bemessung der Abschläge und Zuschläge ist…

…mit den Be- und Entladestellen identisch gewesen seien. Der aus den Unterlagen für die 13 Dienstnehmer errechnete Differenzwert bezifferte der Prüfer mit einem Durchschnittswert von 22,04% und unterstellte anteilig mit diesem Prozentsatz die an alle im Betrieb beschäftigten Fahrer ausgezahlten Tages- und Nächtigungsgelder der…