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761 Treffer1641 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100943/2015"Nächstgelegener technisch geeigneter Verladebahnhof" für die Befreiung nach § 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG 1992
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2020

…eines anderen Terminals geboten erscheint. Unstrittig wurde rein nach dem Kriterium der Entfernung nicht ausschließlich der nächstgelegene verladetechnisch geeignete Bahnhof angefahren. Nach Ansicht des Finanzamtes ergebe sich aus den Feststellungen anlässlich der Außenprüfung und der dazu erstellten Aufstellung "Beilage Terminals", dass die angefahrenen Bahnterminals von…

BFG RV/4100512/2013Überlassung von Flächen zur Verbreitung von Werbebotschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2014

…von Werbeträgern (beispielsweise Plakattafeln, Fernsehgeräte, Werbesäulen mit integrierten Bildschirm) an gut besuchten, meist öffentlich zugänglichen Orten im Indoor-Bereich (etwa Bahnhöfe, Einkaufs- und Fitnesscenter) sowie die Vermarktung dieser Werbeflächen. Die vom Bf. hiefür an das Finanzamt abgeführte Werbeabgabe stellte der Bf. seinen Auftraggebern in Rechnung…

BFG RV/2100029/2025Außergewöhnliche Belastung bei Einbau eines Treppenliftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…Dezember 2019 habe ich beim Abgang zur Unterführung des Bahnhofes Wien-Meidling infolge eines Sehnenrisses im linken Knie ein Sturzgeschehen auf der Treppe erlitten bei dem ich mir einen komplizierten Bruch des rechten Knöchels zuzog. Nach der stationären Aufnahme im ***Spital*** wurde mir operativ eine…

BFG RV/5100230/20211. Auswärtige Berufsausbildung tatsächliche Gesamtfahrzeit; Studienort innerhalb des Einzugsgebietes des Wohnsitzes 2. Familienbonus Plus - Hälfteanspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…diese Verordnungen weiterhin zur steuerlichen Beurteilung des Einzugsbereiches heranzuziehen. Von der belangten Behörde sei daher für die Berechnung der Fahrzeit korrekterweise nur die Zeit zwischen Bahnhof ***3*** und Hauptbahnhof Salzburg herangezogen worden. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin und Ihre Tochter sind laufend…

BFG RV/5100622/2022Kein Vorsteuerabzug ohne Leistungserbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2025Teil 1/2

…3 C KG Folder, Banner bzw. Druckvorlagen sowie die produzierten Spots als mp4- Datei auf einem USB-Stick werden als Leistungsnachweise beigelegt. Tz.4 D KG betreibe unter der Marke *Marke1* digitale Outdoor Screens auf hochfrequentierten Plätze wie Bahnhöfen, Einkaufszentren und Straßenkreuzungen. Für die Steuerpflichtige…

BFG RV/1100208/2019Ablösezahlungen für Getränkeautomatenstandorte als solche für Kundenstöcke oder für Mietrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2021

…Speiseautomaten an unterschiedlichen Standorten. In diesem Zusammenhang erwirbt sie regelmäßig von Mitbewerbern Automaten an Standorten in Betrieben, Behörden, Schulen oder Bahnhöfen, um diese auf eigene Rechnung weiterzuführen. Für die Überlassung der neuen Standorte werden an die Vorbetreiber der Automaten Ablösen bezahlt, die von der Bf…

BFG RV/2100824/2016Pendlerpauschale bei Werkverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2019

…Bf. weiter an, dass seine Arbeitsstelle im gesamten Jahr 2014 der Bahnhof X gewesen sei und seine dortigen Dienstzeiten abwechselnd von Montag bis Sonntag von 6 bis 18 Uhr und von 18 bis 6 Uhr, 14-mal pro Monat gelautet hätten. Mit Bescheid vom 28…

BFG RV/7102658/2015Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2019

…sowie Kosten für die auswärtige Berufsausbildung seiner Tochter für den gesamten streitgegenständlichen Zeitraum in Eisenstadt geltend. In Bezug auf seine Tochter führte er neben der Dauer der Wege vom und zum Bahnhof insbesondere ins Treffen, dass die Anwesenheit am Studienort an zwei Tagen pro Woche…

BFG RM/7100001/2016Vorläufige Beschlagnahme eines E-Kiosk durch die Finanzpolizei nach § 53 Abs. 2 GSpG; Einstellung des Beschwerdeverfahrens infolge Subsidiarität zum Beschlagnahmeverfahren vor der BPD
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss18.04.2017

…die erfolgte Beschlagnahme rechtskonform, so könnten die Finanzbeamten ebenso gut Getränkeautomaten, Bankautomaten oder Einkaufsterminals, wie sie beispielsweise in Bahnhöfen zum Kauf von Zugtickets oder in Kinos zum Kauf von Kinotickets stehen, beschlagnahmen. Tatsächlich liege der vom Gesetz geforderte Verdacht aber nicht vor, vielmehr stelle die…

BFG RM/7100004/20161. Vorläufige Beschlagnahme eines E-Kiosk durch die Finanzpolizei nach § 53 Abs. 2 GSpG; 2. Einstellung des Beschwerdeverfahrens infolge Subsidiarität zum Beschlagnahmeverfahren vor der BPD; 3. Beschluss auf bescheidmäßige Zurückweisung wegen Unzuständigkeit im allgemeinen Verwaltungsverfahren zu verstehen als bloßer Beschluss, in welchem - ohne Verfahrensbeendigung - die Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichtes festgestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss30.07.2017

…die erfolgte Beschlagnahme rechtskonform, so könnten die Finanzbeamten ebenso gut Getränkeautomaten, Bankautomaten oder Einkaufsterminals, wie sie beispielsweise in Bahnhöfen zum Kauf von Zugtickets oder in Kinos zum Kauf von Kinotickets stehen, beschlagnahmen. Tatsächlich liege der vom Gesetz geforderte Verdacht aber nicht vor, vielmehr stelle die…

BFG RM/7100003/20161. Vorläufige Beschlagnahme eines E-Kiosk durch die Finanzpolizei nach § 53 Abs.2 GSpG; 2. Einstellung des Beschwerdeverfahrens infolge Subsidiarität zum Beschlagnahmeverfahren vor der BPD; 3. bescheidmäßige Zurückweisung wegen Unzuständigkeit im allgemeinen Verwaltungsverfahren zu verstehen als bloßer Feststellungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss21.04.2017

…die erfolgte Beschlagnahme rechtskonform, so könnten die Finanzbeamten ebenso gut Getränkeautomaten, Bankautomaten oder Einkaufsterminals, wie sie beispielsweise in Bahnhöfen zum Kauf von Zugtickets oder in Kinos zum Kauf von Kinotickets stehen, beschlagnahmen. Tatsächlich liege der vom Gesetz geforderte Verdacht aber nicht vor, vielmehr stelle die…

BFG RM/7100045/2015Vorläufige Beschlagnahme eines E-Kiosk durch die Finanzpolizei nach § 53 Abs.2 GSpG; Einstellung des Beschwerdeverfahrens infolge Subsidiarität zum Beschlagnahmeverfahren vor der BPD
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss01.12.2016

…Getränkeautomaten, Bankautomaten [Bankomaten?] oder Einkaufsterminals, wie sie beispielsweise in Bahnhöfen zum Kauf von Zugtickets oder in Kinos zum Kauf von Kinotickets stehen, beschlagnahmen.Tatsächlich liege der vom Gesetz geforderte Verdacht aber nicht vor, die erfolgte Beschlagnahme wäre ein Akt reiner Willkür. Die Beschwerde sei zulässig…

BFG RV/7103560/2025Glücksspielabgabe nach § 58 Abs. 3 GSpG für länderübergreifendes Gewinnspiel - Bewertung von Gutscheinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2026Teil 1/2

…des abgebildeten Gewinnes gesammelt werden mussten. Für einen Sammelgewinn benötigte der Spielteilnehmer alle Spielsticker einer ***S*** Straßenserie gleicher Farbe oder aller vier Bahnhöfe. Nach den Spielregeln betrug die Gewinnchance bei "***S***" 1:3 bezogen auf das gesamte Promotionsgebiet Deutschland , Österreich und Luxenburg basierend auf die…

BFG RV/5100065/2025Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes als außergewöhnliche Belastungen - relevante Fahrzeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2025

…6*** studieren. Daher würde die Bf. um Änderung ihrer Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2023 bitten. Ihr Sohn ***2*** würde um 8.05 Uhr das Haus verlassen und würde 10 Minuten zu Fuß zum Bahnhof ***4*** gehen, dann würde er den Zug, REX ***12***, mit Abfahrt…

BFG RV/5101505/2018Sorgfaltsmaßstab bei der Beauftragung von Subunternehmen iZm § 162 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2022Teil 1/5

…Firma ***15*** GmbH der Konkurs eröffnet wurde. 14. Wie und an welche Firma wurden diese Leistungen weiterverrechnet? BVH ***24*** an die Firma ***23***. BVH Bahnhöfe an die Firma ***25***. BVH ***26*** an die Firma ***23***. Fragen zur ***5*** GmbH: ER 12/2014, 31.1.2014…

BFG RV/5101505/2018Sorgfaltsmaßstab bei der Beauftragung von Subunternehmen iZm § 162 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2022Teil 2/5

…es nur über einen geringen Teil Bautagesberichte gebe (Volumen cirka 70.000,00 € von gesamt Volumen 270.000,00 €) und die vorgelegten Bautagesberichte mehr als zweifelhaft seien. Beispielhaft anzuführen seien: Im Zuge der Außenprüfung seien Unterlagen betreffend die ***21*** Baustellen (Bahnhöfe) vorgelegt worden…

BFG RV/7103414/2014auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***R.*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Elke Theissl-Schulmeister, Bahnhofstraße 12A, 7471 Rechnitz, über die Beschwerde vom 23. Jänner 2014 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten vom 13. Jänner…

BFG RV/7100026/2013Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***R*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Elke Theissl-Schulmeister, Bahnhofstraße 12A, 7471 Rechnitz, über die Beschwerde vom 16. August 2012 gegen den Bescheid des FA Lilienfeld St. Pölten vom 2. August…

BFG RV/7104447/2020Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2020

…Stunde 30 Minuten dauert. Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I. (Abweisung) Die Wegstrecke BF-Adr bis Tullnerbach-Pressbaum Bahnhof wird laut Fahrplanauskunft bei der um 7 Uhr 38 Minuten beginnenden Fahrt in 16 Minuten zurückgelegt, für die Wegstrecke bis Wien Westbahnhof benötigt der Zug nach den…

BFG RV/6300003/2018Beschwerde gegen Zurückweisung einer Beschwerde als verspätet im Zusammenhang mit einem Insolvenzverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2019

… 78 Abs. 2 IO (Insolvenzordnung) lautet: Das Gericht hat zugleich mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Post-und Telegraphendienststellen, die Flugplätze, Bahnhöfe und Schiffsstationen, die nach Lage der Wohnung und der Betriebsstätte in Betracht kommen, von der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu benachrichtigen. Solange es keinen…