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10 Treffer1632 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101760/2019Kein Anspruch auf Familienbeihilfe in der Zeit zwischen Bachelor- und Masterstudium; Absolvierung eines Volontariats
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2020

…Semester (Sommersemester 2019: bis 30. Juni 2019) wurden somit auch Prüfungen abgelegt. Im Anschluss daran wurde vom 01.05.2019 bis 30.06.2019 ein Volontärseinsatz für die WKÖ am AußenwirtschaftsCenter ***Ort*** absolviert. Dieser Volontärseinsatz unterlag den Erasmus Bestimmungen, wurde lediglich mit einem Aufwandsersatz gestützt…

BFG RV/7200350/2011Entstehung der Zollschuld gemäß Art 203 Abs.1 und Abs.3 zweiter Anstrich ZK; der Beschwerdeführer war an der Entziehung von Waren aus der zollamtlichen Überwachung, im Zusammenhalt mit der nicht erfolgten Erledigung von Carnet TIR-Verfahren, beteiligt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017Teil 1/2

…oder Herrenbekleidung befördert wurden. Im Zuge der Überprüfung einiger Versenderfirmen in China im Wege des Außenwirtschaftscenter Peking der Wirtschaftskammer Österreich konnten diese nicht gefunden werden. Zu der im Fall des Zollamtsaktes A(Knoblauch) angeblichen Versenderfirma Ltd.., konnte das Außenwirtschaftscenter in Erfahrung bringen, dass sie nur…

BFG RV/2100012/2023Unternehmer aus dem Drittland: Kein Vorsteuerabzug für Kraftstoffe im Erstattungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.01.2023

…Im Übrigen dürfte ein fehlender Vorsteuerabzug auch aus türkischer Sicht nicht gegen das Assoziierungsabkommen verstoßen, da österreichische Unternehmer nach Auskunft des AußenwirtschaftsCenters Istanbul keine Möglichkeit auf Erstattung der 18%igen türkischen Mehrwertsteuer haben (vgl. https://www.gib.gov.tr/node/87172 (abgerufen am 24.1…

BFG RV/2100790/2022Kein Vorsteuerabzug aus Kraftstoffkosten für Unternehmer aus dem Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.01.2023

…Im Übrigen dürfte ein fehlender Vorsteuerabzug auch aus türkischer Sicht nicht gegen das Assoziierungsabkommen verstoßen, da österreichische Unternehmer nach Auskunft des AußenwirtschaftsCenters Istanbul keine Möglichkeit auf Erstattung der 18%igen türkischen Mehrwertsteuer haben (vgl. https://www.gib.gov.tr/node/87172 (abgerufen am 24.1…

BFG RV/7200068/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…auf den Fakturen erhöhte Warenwerte anzugeben, ist festzuhalten, dass nach Auskunft des österreichischen Außenwirtschaftscenters in Peking die überhöhte Angabe des Ausfuhrwertes tatsächlich dazu führen könnte, dass ein Wirtschaftsbeteiligter die "Rückerstattung" eines höheren Geldbetrages beantragen könnte. Für die Beantragung eines solches "export rebate" sei allerdings neben…

BFG RV/7200157/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…ist festzuhalten, dass nach Auskunft des österreichischen Außenwirtschaftscenters in Peking die überhöhte Angabe des Ausfuhrwertes tatsächlich dazu führen könnte, dass der Wirtschaftsbeteiligte die „Rückerstattung“ eines höheren Geldbetrages beantragen könne. Für die Beantragung eines solches „export rebate“ sei allerdings neben der Vorlage von zollamtlich abgestempelten Ausfuhrpapieren…

BFG RV/7200096/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…ist festzuhalten, dass nach Auskunft des österreichischen Außenwirtschaftscenters in Peking die überhöhte Angabe des Ausfuhrwertes tatsächlich dazu führen könnte, dass der Wirtschaftsbeteiligte die „Rückerstattung“ eines höheren Geldbetrages beantragen könne. Für die Beantragung eines solches „export rebate“ sei allerdings neben der Vorlage von zollamtlich abgestempelten Ausfuhrpapieren…

BFG RV/7200156/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…ist festzuhalten, dass nach Auskunft des österreichischen Außenwirtschaftscenters in Peking die überhöhte Angabe des Ausfuhrwertes tatsächlich dazu führen könnte, dass der Wirtschaftsbeteiligte die „Rückerstattung“ eines höheren Geldbetrages beantragen könne. Für die Beantragung eines solches „export rebate“ sei allerdings neben der Vorlage von zollamtlich abgestempelten Ausfuhrpapieren…

BFG RV/7200051/2014Nachforderung von Einfuhrabgaben (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer) von der Person, die wissentlich unrichtige Angaben zur Abgabe der Zollanmeldungen geliefert hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2016Teil 2/2

…falsche Rechnungsbeträge hätten dazu gedient, in China zu Unrecht Exportförderungen zu lukrieren, ist auf eine Auskunft des österreichischen Außenwirtschaftscenters in Peking zu verweisen. Demnach könnten überhöhte Angaben des Ausfuhrwertes tatsächlich zur Beantragung einer höheren "Rückerstattung" (export rebate) durch den Wirtschaftsbeteiligten führen. Dazu sei allerdings neben…

BFG RV/7200184/2015Nachforderung der Eingangsabgaben nach Unterfakturierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2016Teil 2/2

…ist festzuhalten, dass nach Auskunft des österreichischen Außenwirtschaftscenters in Peking die überhöhte Angabe des Ausfuhrwertes tatsächlich dazu führen könnte, dass der Wirtschaftsbeteiligte die „Rückerstattung“ eines höheren Geldbetrages beantragen könne. Für die Beantragung eines solches „export rebate“ sei allerdings neben der Vorlage von zollamtlich abgestempelten Ausfuhrpapieren…