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BFG RV/5200092/2012Nachweispflicht für ein Beschwerdevorbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2014

…1) im Artikelpreis 106,00 Euro, "Unterhosen, gewirkt, für Frauen, aus Chemiefasern" der Warennummer 6108220000 (Position 2) im Artikelpreis 70,00 Euro, "Schals" der Warennummer 6117100000 (Position 3) im Artikelpreis 60,98 Euro und "andere Kopfbedeckungen" der Warennummer 6506999000 (Position 4) im Artikelpreis 93,00…

BFG RV/7200004/2014Anwendung des Präferenzzollsatzes bei einer Postverzollung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014

…zum freien Verkehr an. Die Sendung bestand aus 3 Einzelpositionen der Warennummern 6301 9090 99 (Decken), 6209 9090 20 (Socken) und 6117 1000 00 (Schals). Als Artikelpreise waren im Anmeldungspapier eingetragen US-Dollar 826,00 bzw. 68,00 bzw. 636,00, somit in Summe 1…

BFG RV/5300016/2016Bestimmung zur Verletzung einer zollrechtlichen Wahrheitspflicht im Hinblick auf Wertangaben bei der Ausfuhr durch falsche Rechnungsangaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2018Teil 2/2

…4; 7, sowie 9 bis 14 bzw. EXP 8) gewonnenen Artikelpreise die tatsächliche Marktsituation im Bestimmungsland nur unvollständig abbilden (Stichwort: „Lockangebote“ im Internet) bzw. die vorliegenden Vergleichsrechnungen für die Warengruppe Alttextilien keine, allenfalls aber erforderliche weitere Diversifikation für die Ermittlung eines echten "Durchschnittspreises" zulassen, sind…

BFG RV/7200017/2024Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer bei kostenlosen Lieferungen mit einem Wert unter € 150,00
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Österreichische Post AG als Anmelderin erklärte im Rahmen der streitgegenständlichen Zollabfertigung im Feld 42 der Zollanmeldung vom 04.01.2024 einen (im Zuge der späteren zollamtlichen Abgabenberechnung als Zollwert anerkannten) Artikelpreis von € 8,00, obwohl seitens des Absenders in…

BFG RV/7200066/2021Kosten für eine Kreditausfallversicherung als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts, der als Bestandteil des Transaktionswerts bzw. des Zollwerts zählt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…Zollanmeldung vom 04.12.2017 zugrunde gelegt und die Waren dort in der Position 1 im Feld 42 (Artikelpreis) mit dem erwähnten Wert angemeldet (USD 390.780,00 zuzüglich Ersatzteile in der Höhe von USD 45,00 ergibt insgesamt USD 390.825,00). Die ***NN1…

BFG RV/5200024/2016Einreihung von Rohrschellen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2020

…1: 7326 9098 90 - Artikelpreis € 14.311,93 - Zollwert € 14.541,53 Pos. 2: 8479 9080 99 - Artikelpreis € 19.565,22 - Zollwert € 19.879,09 Pos. 3: 7307 9980 99 - Artikelpreis € 8.831,27 - Zollwert € 8.972,95 Pos…

BFG RV/1200068/2015Ermittlung des Zollwertes nach einer der alternativen Methoden des Art. 30 und 31 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.01.2019

…1" im Feld 43 (Bewertungs­methode) ausdrücklich erklärt, dass es sich bei dem im Feld 22 ("Währung und in Rechnung ge­stellter Ge­samt­betrag") bzw. in Feld 42 ("Artikelpreis") erklärten Betrag um den Trans­aktionswert der eingeführten Ware iSd Art. 29 Abs. 1 des Zollkodex handle. Im Zeitraum 16…

BFG RV/7200162/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…dieser Zollanmeldung wurden 72 Stk. Kugelschreiber mit einem Wert von 0,10 USD je Stück in den zollrechtlich freien Verkehr überführt, woraus der in der Zollanmeldung angeführte Artikelpreis von USD 7,20 resultiert. Dieser Preis ist per se nicht völlig unglaubwürdig, zumal im Internet an…

BFG RV/7200146/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…dieser Zollanmeldung wurden 72 Stk. Kugelschreiber mit einem Wert von 0,10 USD je Stück in den zollrechtlich freien Verkehr überführt, woraus der in der Zollanmeldung angeführte Artikelpreis von USD 7,20 resultiert. Dieser Preis ist per se nicht völlig unglaubwürdig, zumal im Internet an…

BFG RV/7200161/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…dieser Zollanmeldung wurden 72 Stk. Kugelschreiber mit einem Wert von 0,10 USD je Stück in den zollrechtlich freien Verkehr überführt, woraus der in der Zollanmeldung angeführte Artikelpreis von USD 7,20 resultiert. Dieser Preis ist per se nicht völlig unglaubwürdig, zumal im Internet an…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 1/5

…auf die Kundennummer hin und zeigte auf, dass die "Liste ***Lieferant M***" - im Gegensatz zu den Rechnungen - die angefallene Biersteuer (EUR 0,24/Liter) nicht ausweist. 2012 seien bei Einkäufen unter der Kundennummer (anstelle unterschiedlich ausgewiesener Artikelpreise lt. Finanzamtsliste für 2009-2011 zwischen Kundennummer-EK…

BFG RV/5300015/2015Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben nach § 36 Abs. 2 FinStrG durch Zolldeklarantin; Erteilung einer Verwarnung nach § 25 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2023

…deshalb auf eine einheitliche Währungsparität (in allen neun Fällen auf die Parität Euro) festlegen, ist es doch in e-Zoll nicht möglich, Artikelpreise in unterschiedlicher Währung anzugeben. Die von der Finanzstrafbehörde aufgelisteten Zollanmeldungen wurden, vom Datenfeld 40 "Vorpapier" abgesehen, vollständig bearbeitet und auch nochmals geprüft…

BFG RV/1300010/2019Grob fahrlässige Verzollungsumgehung nach vorherigem Gerichtsverfahren, das mit einem "klassischem" Freispruch beendet wurde. Auch Freispruch nach § 259 StPO ist eine Unzuständigkeit iSd "§ 214 FinStrG. Kein grob fahrlässiges Verhalten, wenn der Rechtsanwalt (kein ausgewiesener Zollspezialist) als befugter Parteienvertreter den Beschuldigten in seinem "Fehlverhalten" laufend bestärkt. Keine tatbestandliche Handlungseinheit für die hier Beschuldigten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022Teil 1/4

…Rechnungen" ausgewiesene Transaktionswerte als zu gering bei der EDV-mäßigen Erfassung der Zollanmeldung eingegeben wurden. Die beiden Zweit- und Drittbeschuldigten hätten demnach der Zollbehörde zu niedrig bescheinigte Artikelpreise bekannt gegeben und damit ihren Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflichten nicht genüge getan. Zur Entscheidung des Landesgerichtes zu…

BFG RV/4200048/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden Richter R1 und die weiteren Senatsmitglieder Richter R2, Laienrichter L1 und Laienrichter L2 in der Beschwerdesache der A, Adresse1, gegen den Bescheid des Zollamtes Graz vom 2. August 2012, Zahl: 700000/xxxx/2011, betreffend die…