…952/2013 nicht entstanden ist Der BF begehrt daher die Feststellung: Für den BF ist am 14.03.2019 die Eingangsabgabenschuld für das Verbringen zweier Armbanduhren (Nicht-Unionswaren) in das Zollgebiet der Union in Höhe von Zoll (…) (…) zusammen € 0,00 entstanden. F…

…Tage) verhängt. Begründend wurde ausgeführt, die Beschuldigte habe am 23. September 2020 im Auftrag einer Bekannten in ***3*** eine Rolex Armbanduhr im Wert von CHF 7.343,20 (netto) bei einem Juwelier abgeholt, um sie nach Deutschland zu bringen. Sie ließ sich das Ausfuhrdokument im…

…teilweise stattgegeben und das angefochtene Erkenntnis wie folgt abgeändert: ***Bf1*** ist schuldig, am 10. Februar 2018 anlässlich der Einreise über den Grenzübergang ***3*** des Zollamtes Feldkirch Wolfurt eine drittländische unverzollte Armbanduhr der Marke "Patek Philippe", Seriennummer ***1***, im Wert von CHF 17.641,60 (netto)…

…hatte (Art. 79 Abs. 3 Buchstabe a UZK). Der Beschwerdeführer hat die beiden Armbanduhren in seinem Handgepäck in das Zollgebiet der Union verbracht; als solcher hätte er die Verpflichtung gehabt, die Uhren ordnungsgemäß in das Zollgebiet zu verbringen und auch zu gestellen. Da dies vom…

…nach § 35 Abs. 1 lit. a FinStrG schuldig erkannt, anlässlich seiner Einreise am 12.1.2017 beim Grenzübergang Bajakovo (Kroatien) vier Stück eingangsabgabepflichtige Armbanduhren der Marke Rolex (2 Stück Air King, Model 116900, Serial X und X sowie 2 Stück Submariner, Model 114060, Serial X…

…unzulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 29. März 2010, Zahl ******/****** /07/2009, teilte das Zoll­amt Feldkirch Wolfurt der Beschwerdeführerin die buchmäßige Erf­as­sung von Ein­gangs­abgaben für eine im Bescheid näher bezeichneten Armbanduhr gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK iVm § 2 Abs. 1 ZollR-DG in…

…der Vorwurf der Behörde, der Parkschein sei unrichtig entwertet worden, nicht richtig sei. Er habe laut seiner Armbanduhr einen Viertelstundenparkschein mit der Uhrzeit 21:25 ausgestellt gehabt, weil er noch dringend auf das WC gehen habe müssen. Als er um ca. 21:30 Uhr wieder…

…fristgerecht erhobenen Einspruch vor, dass er den Parkschein sehr wohl richtig ausgefüllt habe. Er habe den Parkschein mit der Uhrzeit (14:20 Uhr) ausgefüllt, die seine Funk-Armbanduhr angezeigt habe. Wenn ihm das Parkraumüberwachungsorgan nun vorwerfe, er hätte den Parkschein falsch ausgefüllt, könne er nur…

…6780 Schruns, wegen des Finanzvergehens der Verzollungsumgehung gemäß § 36 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) im Zusammenhang von zwei Armbanduhren Uhr1 und Uhr2, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 22. Mai 2023 sowie die Beschwerde des Amtsbeauftragten vom 25. Mai 2023 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates…

…Bf.***, die Überführung einer aus der Türkei stammenden Armbanduhr in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. In dieser Zollanmeldung ist der in Rechnung gestellte Gesamtbetrag der Uhr mit € 600,00 angegeben. Das Zollamt Österreich nahm diese Zollanmeldung am 09.10.2020 an. Am gleichen…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Mit Zollanmeldung MRN hat die Spedition am 23.05.2017 als indirekter Vertreter des Empfängers Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) eine Armbanduhr der TARIC-Position 9102210000 zum Zollverfahren Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Der Abfertigung…

…auf Eingangsabgabenbefreiung für Übersiedlungsgut zu Recht erkannt: I. Der Spruch des angefochtenen Bescheides wird wie folgt abgeändert: a. Über den Antrag des ***Bf.*** vom 09.03.2023 auf Gewährung der Eingangsabgabenbefreiung für Übersiedlungsgut für die drei verfahrensgegenständlichen Armbanduhren (Marke ***2***, ***3*** und ***4***) wird gem. …

…§ 225 BAO iVm § 69 ZollR-DG beschlagnahmte das Zollamt die im Bescheid näher genannten 38 Armbanduhren der Marke ***NN***. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 13.04.2023. Das Zollamt wies diese Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 22.05.2023, GZ. ***2*** und…

…seiner Einreise über das Zollamt Eisenstadt/Flughafen Wien am 17. Jänner 2014 eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 2 Stück Armbanduhren der Marke A mit der Seriennummer 1und2 vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht. Er habe dadurch das Finanzvergehen des Schmuggels gemäß § 35 Abs. 1 lit…

…wurde. Daraufhin wurden die Gepäcksstücke geöffnet und kontrolliert. Das eingecheckte Gepäck ergab bei der Kontrolle keine Auffälligkeiten. In besagtem Handgepäckskoffer wurde dann jedoch diverser hochpreisiger Schmuck sowie eine Armbanduhr der Marke "***J6***" vorgefunden. Auf die Frage, woher der gesamte Schmuck sei, antworte die Beschwerdeführerin, dass…

…§ 35 Abs. 1 FinStrG schuldig erkannt, weil er am 13.2.2018 anlässlich der Einreise über den Grenzübergang Lustenau eine Armbanduhr der Marke Rolex, Type: Submariner Date, im Wert von CHF 7.521,00 (€ 6.409,03), entgegen den zollrechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union…

…06.2013 über das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien a ) eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 2 (zwei) Stück Karaokeverstärker mit Mikrofon inkl. Zubehör, 1 (ein) Stück Armbanduhr der Marke „Rolex“, Seriennr.: 1234,1 (ein) Stück Armbanduhr der Marke „Rolex“, Seriennr.: 5678, 1 (ein) Stück Ring „Wien“, Weite 50…

…Tattag kurz nach 9 Uhr einen Parkschein für 30 Minuten entwertet habe. Der Zeitangabe ihrer mechanischen Armbanduhr entsprechend habe sie nach Ablauf des ersten Parkscheins unter Inanspruchnahme der angefangenen Viertelstunde einen neuen Parkschein entwertet. Als Anlage zu ihrem Einspruch legte die Beschwerdeführerin die entwerteten Parkscheine…

…einem Missverständnis beruhe. Seine tatsächliche Standzeit habe ca. 11 bis 12 Minuten betragen. Die Ankunftszeit 13:55 Uhr habe er von seiner Armbanduhr abgelesen und erst später bemerkt, dass diese nicht mehr richtig funktioniert habe (am Abend sei sie stehen geblieben). Er habe, nicht zum…

…verschiedenen, für die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften zuständigen, Behörden in unterschiedlichen Mitgliedsstaaten richtigerweise unter Position 9102120000 eingereiht, da die Armbanduhr in dieser Warenzusammensteliung auch den charakterbestimmenden „Bestandteil darstellt (Pulsuhren mit „Fingertouch-Sensor“). Pulsuhren mit Brustgurt werden jedoch ebenso übereinstimmend (siehe nur VZTA Nr. (55119042691, DE4024…