…des Kindes in Anspruch nimmt und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessen Zeitraums antritt. Ihr Sohn C hat mit Wintersemester 2013/14 das Studium „Wirtschaftsinformatik“ begonnen. Mit 30.4.2014 wurde er vom Studium exmatrikuliert. Laut vorgelegtem Studienerfolgsnachweis hat er 3 Prüfungen abgelegt…

…betrieben wird. Dies wird dann anzunehmen sein, wenn die Vorbereitung auf die Ablegung der Prüfungen die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessenen Zeitraums antritt. Mit Beschwerde vom 15. November 2016 beantrage der Bf. die Aufhebung…

…b FLAG 1967 insbesondere im kumulativen Vorliegen folgender Merkmale:  regelmäßiger Besuch der vorgesehenen Lehrveranstaltungen,  Antritt zu den erforderlichen Prüfungen,  Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen und  Inanspruchnahme der vollen Zeit des Kindes durch die Berufsausbildung. Den terminus technicus der "vollen…

…Dies werde dann anzunehmen sein, wenn die Vorbereitung auf die Ablegung der Prüfungen die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessenen Zeitraums antritt. Da die Tochter der Beschwerdeführerin bereits vier Mal zur Reifeprüfung angetreten sei und…

…Ausbildung als auch deren zeitlichen Umfang. Für die Qualifikation als Berufsausbildung ist nicht alleine der Lehrinhalt bestimmend, sondern auch die Art der Ausbildung und deren Rahmen. Der Antritt zu den erforderlichen Prüfungen bzw. Vorprüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung…

…Reifeprüfung vorbereitet. Das wird dann anzunehmen sein, wenn die Vorbereitung auf die Ablegung der Reifeprüfung die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt und das Kind zu den von der Externistenreifeprüfungskommission festgesetzten Terminen zu den Prüfungen antritt (vgl. auch VwGH 18.11.2008, 2007/15…

…11.2009, 2008/13/0015) und dass die Schul-/Berufsausbildung ernsthaft und zielstrebig betrieben wird. Zur Berufsausbildung gehört zweifellos die allgemeinbildende Schulausbildung (VwGH 07.09.1993, 93/14/0100) Ernstliches und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg Der Antritt zu den erforderlichen Prüfungen bzw. Vorprüfungen, die…

…es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu Prüfungen reicht für die Annahme einer zielstrebigen Berufsausbildung aber nicht aus. Die höchstgerichtliche Rechtsprechung verlangt allerdings den Antritt zu und das Ablegen von Prüfungen nur dort, wo solche in…

…bei der das Kind während längerer Zeit zu keiner Prüfung antritt, kann nicht als Berufsausbildung gewertet werden (vgl. VwGH 17.09.1990, 89/14/0070; VwGH 26.6.2002, 98/13/0042). Vorbereitungszeiten für eine verpflichtende Aufnahmeprüfung für ein Studium können zu einem Familienbeihilfenanspruch führen…

…es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu Prüfungen reicht für die Annahme einer zielstrebigen Berufsausbildung aber nicht aus. Die höchstgerichtliche Rechtsprechung verlangt allerdings den Antritt zu und das Ablegen von Prüfungen nur dort, wo solche in…

…beim Studium, auch beim Antritt zu Prüfungen, gekommen ist. § 2 Abs. 9 FLAG 1967 trägt derartigen Verzögerungen Rechnung. Die Rückforderung für den Zeitraum April 2021 bis August 2021 erfolgte daher ebenfalls zu Unrecht. "Sache" des Beschwerdeverfahrens "Sache" des Beschwerdeverfahrens ist nur jene Angelegenheit, die den…

…Schuljahr 2012/13 - 8E-Klasse - aufgrund der schulischen Leistungen meldete sich Anna am 02,09.2013 von der Schule (als ordentliche Schülerin) ab. Am 03.09.2013 meldete sich Anna als Externistin an und machte folgende Prüfungen, um zur Matura antreten zu können: - Physik - 8…

…1967 nicht vorgelegen sei. Die Anwesenheit im Unterricht bzw. der Antritt zu Prüfungen sei offensichtlich nicht im erforderlichen Umfang gegeben gewesen. Es langte ein Schreiben vom 04.03.2023 ein, welches als Antrag auf Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht gewertet wurde. In diesem Schreiben…

…Zivilrechtsprüfung vorbereitet, sei jedoch nicht angetreten, weil sie "keinen Antritt verschwenden" wollte. Inzwischen sei ihr aber klargeworden, dass die Doppelbelastung zweier Studien zu groß sei. Sie habe also im vergangen Jahr keine Jus-Prüfung absolviert. Studentischen Erfolg habe sie aber an der SFU, auch habe…

…auf unter 20 Wochenstunden. Ein wichtiges Element bei der Externistenreifeprüfung sei der Antritt zu den Zulassungsprüfungen für den Maturatermin. Ohne Prüfungsantritte könne eine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung nicht angenommen werden. Es sei nicht nachgewiesen worden, dass die Tochter der Beschwerdeführerin zu den Zulassungsprüfungen angetreten sei…

…ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen im Antritt zu Prüfungen manifestiere. Das Argument, dass sich die Tochter anfangs schwergetan habe, in dieser Schule zurechtzukommen, könne nicht als qualitatives Argument für die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit herangezogen werden, da überhaupt kein Leistungsnachweis in Form von Prüfungen erbracht worden sei…

…Prüfungskapazitäten nicht ablegen. Diesen Punkt kann die Maturaschule Dr. Roland bestätigen." Zur weiteren Begründung verwies der Bf. zunächst auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 21.10,1999, 97/15/0111), wonach Berufsausbildung bei ernstlichem Bemühen um den Ausbildungserfolg vorliege, wobei essentieller Bestandteil der Antritt zu…

…Die Anwesenheit im Unterricht, bzw. der Antritt zu Prüfungen sei offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang gegeben. Somit müsse die Beschwerde für die Zeiträume September 2019 bis Jänner 2021 und März 2022 bis Juni 2022 abgewiesen werden. Für den rückgeforderten Zeitraum Juli 2022 bis Februar…

…zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen treten, die Externistenreifeprüfung abzulegen. Dies erfordert den Antritt zu den Prüfungen innerhalb angemessener Zeit. Bei einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung ist von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten pro Teilprüfung auszugehen. Daraus ergeben sich folgende Zeiträume: 1. Teilprüfung…

…Bundesfinanzgericht der Ansicht, dass auch ein regelmäßiger Schulbesuch und der Antritt zu Prüfungen an der HAK für Berufstätige möglich gewesen wäre. Aus § 26 Abs. 1 FLAG 1967 ergibt sich eine rein objektive Rückzahlungspflicht desjenigen, der die Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat (vgl. etwa VwGH 20…