…der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1331/2011 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Indiens angemeldet oder nicht…

…ZA1*** führte bei der beschwerdeführenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts (Bf.) eine Betriebsprüfung über die Richtigkeit der erklärten Zollwerte und die Einhaltung von zolltariflichen Bestimmungen sowie von Antidumpingmaßnahmen anlässlich der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr durch. Mit dem angefochtenen Bescheid des Zollamtes ***ZA*** vom…

…Das Zollamt Graz hat bei der A [Beschwerdeführerin (kurz: Bf)] eine Betriebsprüfung/Zoll durchgeführt. Gegenstand der Betriebsprüfung war die Überprüfung der Richtigkeit der erklärten Zollwerte und die Einhaltung von Antidumpingmaßnahmen anlässlich der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr. Gemäß dem Betriebsprüfungsbericht vom 5…

…der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1331/2011 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Indiens angemeldet oder nicht…

…Zollamt Graz hat bei der A [nun Beschwerdeführerin (kurz: Bf)] eine Betriebsprüfung/Zoll durchgeführt. Gegenstand der Betriebsprüfung war die Überprüfung der Richtigkeit der erklärten Zollwerte anlässlich der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr und die Einhaltung von Antidumpingmaßnahmen. Gemäß dem Betriebsprüfungsbericht vom 26…

…ist), andererseits eine umfangreiche Abhandlung von Univ. Prof. Dr. Dannecker zur Frage von strafrechtlichen Sanktionen im Zusammenhang mit Antidumpingmaßnahmen in Übereinstimmung mit dem GATT einwendet. Univ. Prof. Dr. Dannecker führt dort unter anderem aus: "Wenn es sich aber bei den Antidumpingzöllen um Sanktionen handelt, die…

…importiert und es geht aus den Unterlagen auch hervor, dass der Empfänger die Waren aus Vietnam importiert hat. Importe aus Vietnam unterliegen aber nicht den Antidumpingmaßnahmen. Die Verordnung (EG) Nr. 803/2009 des Rates vom 27. August 2009 könne nicht zur Festsetzung von Antidumpingzoll für…

…Vereinbarung mit vier chinesischen Inspektoren geschlossen. Die Beschwerdeführerin war Käuferin der gegenständlichen eingeführten Waren und hat diese an die G als Kunden weiter verkauft. Es konnten keine Hinweise auf mögliche einzuhaltende Antidumpingmaßnahmen festgestellt werden. Bei der zollwertrechtlichen Prüfung hat die Auswertung der drittländischen Kreditorenkonten ergeben…

…eingeführten Waren und hat diese u.a. an die E als Kunden weiter verkauft.. Es konnten anlässlich der Nachschau keine Hinweise auf mögliche einzuhaltende Antidumpingmaßnahmen festgestellt werden. Bei der zollwertrechtlichen Prüfung hat die Auswertung der drittländischen Kreditorenkonten ergeben, dass der Beschwerdeführerin Warenlieferungen nur von der…

…gegenständlichen eingeführten Waren und hat diese an u.a. die E weiter verkauft. Es konnten anlässlich der Nachschau keine Hinweise auf mögliche einzuhaltende Antidumpingmaßnahmen festgestellt werden. Bei der zollwertrechtlichen Prüfung hat die Auswertung der drittländischen Kreditorenkonten ergeben, dass der Beschwerdeführerin Warenlieferungen lediglich von der D…

…eingeführten Waren und hat diese u.a. an die G als Kunden weiter verkauft. Es konnten anlässlich der Nachschau keine Hinweise auf mögliche einzuhaltende Antidumpingmaßnahmen festgestellt werden. Bei der zollwertrechtlichen Prüfung hat die Auswertung der drittländischen Kreditorenkonten ergeben, dass der Beschwerdeführerin Warenlieferungen nur von der…

…für die bei einem Import aus China, Indonesien oder Thailand Antidumpingmaßnahmen vorgesehen waren, fälschlicherweise als Schuhe mit taiwanesischem anstatt richtigerweise mit chinesischem Ursprung zur Einfuhr gelangt und in der Folge ohne Entrichtung eines Antidumpingzolls abgefertigt worden seien. Die gegen diese Entscheidung eingebrachte Berufung vom 17…

…zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßlich Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 467/2010 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der VR China durch aus Taiwan veranlasste Einfuhren von Silicium, ob als Ursprungserzeugnis Taiwans angemeldet oder nicht…

…Drittländern die Bestimmungen der einschlägigen Antidumping-Verordnung nicht anzuwenden. Dies zeige sich insbesondere darin, dass der Verordnungsgeber die Antidumpingmaßnahmen auf Einfuhren aus der Republik Moldau und aus Marokko ausgeweitet habe. Es hätte keiner diesbezüglichen Regelung bedurft, wenn die Versendung über Drittländer automatisch von der allgemeinen…

…Auswertung der Daten durch OLAF belege zudem, dass eine Menge von aus China importierten Rohren in Indien lediglich umgeschlagen worden seien. Ein vorgelegtes Ursprungszeugnis stelle lediglich ein Indiz dar und habe keine Beweiskraft für Antidumpingmaßnahmen. Von der ***2***. (nachfolgend ***2***) und der ***3***. (nachfolgend ***3…

…Der Ansicht der Beschwerdeführerin, wonach die Ursprungsregeln des Anhangs 22-01 UZK-DA nicht zur Anwendung kommen würden, könne nicht gefolgt werden. Die Kommission habe in ihrer Untersuchung betreffend Umgehung von Antidumpingmaßnahmen, welche mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/2093 vom 15.11.2017 eingestellt wurde, festgestellt…

…einer Warmfertigung diese Beschaffenheit nicht erreicht werden kann. Gleichzeitig belegen auch Auswertungen von OLAF, dass chinesische Rohre lediglich in Indien umgeschlagen werden um so die Antidumpingmaßnahmen zu umgehen. Das Zollamt hat keine Zweifel an den Feststellungen des OLAF, diese sind in allen Punkten nachvollziehbar und…

…für die gegenständlichen Bestellungen zu erheben! Die belangte Behörde führt aus, dass die Beschwerdeführerin nachweislich ordnungsgemäß sowie fristgerecht durch Veröffentlichung "von Antidumpingmaßnahmen im Amtsblatt der Europäischen Union" informiert worden wäre, zumal die Verzollungen im Zeitraum 7.6.2016 bis 17.7.2016 erfolgten. Abgesehen davon…

…Position 7312 der KN) zu tarifieren. Die Gefahr, dass ein derartiges Ergebnis geeignet sein könnte, den wirtschaftspolitischen Sinn von Antidumpingmaßnahmen zu unterlaufen, sieht das Bundesfinanzgericht im Gegensatz zu den diesbezüglichen Bedenken des Zollamtes nicht. Denn für bei der Zollabfertigung noch nicht fertig zusammengesetzte Seilzugkörper der…

…Ursprung in China eingeführt. Am 28. Juli 2011 nahm das Streitbeilegungsgremium der WTO in der Streitsache "Europäische Gemeinschaften - Endgültige Antidumpingmaßnahmen gegenüber bestimmten Verbindungselementen aus Eisen oder Stahl aus China" (WT/DS 397) (im Folgenden: Entscheidung des Streitbeilegungsgremiums vom 28. Juli 2011) den Bericht des Berufungsgremiums…