…wurden. Dieser Warenort war der Zollbehörde auch im Zuge der Beendigung des vorangegangenen Versandverfahrens bekanntgegeben worden. Gemäß Anhang 37, C., zur ZK-DVO ist im Feld Nr. 30 der Anmeldung zur Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in den zollrechtlich freien Verkehr der Warenort als jener Ort, an…

…161 Abs. 5 ZK abzugebenden Ausfuhranmeldungen haben dabei die u. a. die in den Anhängen 37 zur ZK-DVO genannten bzw. geforderten Angaben zu enthalten (Art. 787 Abs. 1 ZK-DVO). Laut Anhang 37 zur ZK-DVO ist in einer derartigen Ausfuhranmeldung im jeweiligen, einer…

…Werte" Artikel 178 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex-Durchführungsverordnung - ZK-DVO), ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S…

…exakter, standardisierter Text (Anhang 18 zur ZK-DVO) zu verwenden ist. Ein solcher aus Peru stammender Ursprungsnachweis wurde aber nicht vorgelegt: schon bei der Abfertigung zur Einfuhr am 23.10.2013 nicht und obwohl dieses Fehlen in der Berufungsvorentscheidung angesprochen war und dies Vorhaltscharakter hat…

…um als Rückwaren anerkannt zu werden. Gemäß Anhang 38 zur ZK-DVO bedeutet der Code CO im Feld 1: Überführung von Waren in ein Zolllagerverfahren vor der Ausfuhr mit dem Ziel der Erlangung von Sondererstattungen bei der Ausfuhr oder in ein Herstellungsverfahren unter zollamtlicher Überwachung…

…6, als unbegründet abgewiesen. Hinsichtlich der Warenbezeichnung und Warenmenge seien in der Zollanmeldung Mindesterfordernisse nach Anhang 37 zur ZK-DVO zu erfüllen, andernfalls diese Waren als nicht von der Zollanmeldung umfasst anzusehen seien und mit dem Verbringen vom zugelassenen Ort der zollamtlichen Überwachung entzogen werden…

…ihm hergestellten und verkauften Farbfernseher eingebaut hatte. Gemäß Anhang 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der Gemeinschaft, der Höchstgrenzen (Wertschöpfung oder andernfalls Wert der Teile) zur Bestimmung des nichtpräferentiellen Ursprungs von CTV festlegt, an deren Herstellung mehrere Länder beteiligt sind…

…Wertes. Nach Art 233 Abs 1 ZK-DVO konnte die als Zollanmeldung geltende Willensäußerung ua auf folgende Weise abgegeben werden: Passieren einer Zollstelle ohne getrennte Kontrollausgänge, ohne spontan eine Zollanmeldung abzugeben. Art 230 ZK-DVO lautete: Zollanmeldungen zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr können…

…Wertes. Nach Art 233 Abs 1 ZK-DVO konnte die als Zollanmeldung geltende Willensäußerung ua auf folgende Weise abgegeben werden: Passieren einer Zollstelle ohne getrennte Kontrollausgänge, ohne spontan eine Zollanmeldung abzugeben. Art 230 ZK-DVO lautete: Zollanmeldungen zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr können…

…des genannten Anhangs angeführten Be- und Verarbeitungen. Die Position 2804 der Kombinierten Nomenklatur ist in Anhang 11 ZK-DVO nicht aufgeführt. Der Ursprung ist daher nach der Generalklausel des Art. 24 ZK zu bestimmen. Die hierfür von der Kommission aufgestellten Listenregeln, die zur Bestimmung des…

…29.9.2014, RV/5200065/2013, wird zur Begründung ausgeführt: "Gemäß Anhang 37 zur ZK-DVO ist im Feld Nr. 30 der Anmeldung zur Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in den zollrechtlich freien Verkehr der Warenort als jener Ort, an dem die Waren beschaut werden können, anzugeben…

…29.9.2014, RV/5200065/2013, wird zur Begründung ausgeführt: „Gemäß Anhang 37 zur ZK-DVO ist im Feld Nr. 30 der Anmeldung zur Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in den zollrechtlich freien Verkehr der Warenort als jener Ort, an dem die Waren beschaut werden können, anzugeben…

…Nomenklatur (Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle) ist in Anhang 11 ZK-DVO nicht aufgeführt. Der Ursprung ist daher nach der Generalklausel des Art. 24 ZK zu bestimmen. Die hierfür von der Kommission aufgestellten Listenregeln, die zur Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs beitragen sollen, sind zwar rechtlich…

…Nomenklatur (Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle) ist in Anhang 11 ZK-DVO nicht aufgeführt. Der Ursprung ist daher nach der Generalklausel des Art. 24 ZK zu bestimmen. Die hierfür von der Kommission aufgestellten Listenregeln, die zur Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs beitragen sollen, sind zwar rechtlich…

…1 lit. a und b und Abs. 3 Zollkodex (ZK) entstandene Eingangsabgabenschuld in der Höhe von € 13.988,48 sowie eine Abgabenerhöhung gemäß Art. 108 Abs. 1 ZollR-DG in der Höhe von € 2.329,11 zur Entrichtung vor, weil eine Voraussetzung, nämlich…

…6 Abs. 3 UstG 1994 Erklärungspflichten im "Verfahren 42" ergeben. Das Unionsrecht (Anhang 37 und 38 zur ZK-DVO) sieht für die Geltendmachung der Steuerbefreiung eine Beantragung in der Zollanmeldung (Art. 62 ZK) vor. Um in den Genuss der Steuerbefreiung zu kommen, war die Primärschuldnerin…

…Wissensmitteilung dar, als durch die in den Anhängen zur ZK-DVO geforderten Angaben, so beispielsweise laut Anhang 37, C., zur ZK-DVO in einer Anmeldung zur Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in den zollrechtlich freien Verkehr in den Feldern 30 (Warenort) und 40 (Summarische Anmeldung/Vorpapier), ein…

…ua. aus den zum (amtlichen) Erkennen von Waren bzw. von Warenmengen notwendigen, ua. aus dem Anhang 37 zur ZK-DVO ergebenden Angaben, zollrechtlichen Pflichten konkret treffen, so zB den Anmelder selbst bzw. die für ihn handelnde(n) Person(en). Bewirkt ist eine derartige Abgabenverkürzung ua…

…Zeitpunkt der Einfuhr nicht die "richtige" UID-Nr. bzw. kein Hinweis auf den Beförderungsnachweis in den Zoll­an­mel­dungen in den im Anhang 38 zur ZK-DVO angegebenen Feldern angegeben wor­den ist, erweist sich daher als rechtswidrig. Die unterschiedliche Behandlung einer innergemeinschaftlichen Lieferung ohne vorherige Einfuhr und…

…29 ZK zur Zollwertermittlung nicht in Betracht, ist nach den Folgemethoden zunächst zu prüfen, ob der Zollwert nach Art. 30 ZK ermittelt werden kann. In den vorliegenden Fällen mangelt es diesbezüglich jedoch an der Kenntnis eines (anhand eines Zollbelegs nachgewiesenen) Transaktionswertes gleicher oder gleichartiger Waren…