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BFG RV/5100695/2016Kosten für Altenheim und für Fußpflege als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2021

…so sind auch die Kosten der Unterbringung absetzbar. Nach der Verwaltungspraxis kann von einer besonderen Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit bei einem Aufenthalt in einem Altersheim bei Anspruch auf das Pflegegeld ab der Pflegestufe 1 ausgegangen werden (UFS 10.01.2011, RV/3812-W/08). Trägt die…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…ersucht, um die Pflegebedürftigkeit der Bf. im Streitjahr und damit die Zwangsläufigkeit der Altersheimkosten feststellen zu können. Zu "Prolaps (Vorfall)" wurde festgestellt, dass dieser Begriff in der Medizin den unnatürlichen Vorfall eines Organs oder eines Organteils durch eine bereits vorhandene oder pathologische Öffnung bezeichne. Beispiele…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

…Heimaufenthalt so angenehm wie möglich gestalten wollen. Jeder Pflegegeld z.B. der Stufe 1 beziehende Bewohner von einem Altersheim wohnt bei entsprechenden Angebot in der Regel unabhängig davon, ob das Heim vom Staat oder einer Kapitalgesellschaft geführt wird, in seinem eigenen Appartement und bekommt nach…

BFG RV/5100162/2022Bescheidadressat - Bescheidaufhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2022

…Herr ***Bf1*** verstorben. In der Zeit von 02. Juli 2019 bis zu seinem Ableben befand er sich auf Kosten des ***Bf2*** im Altenheim. Mit Beschluss des ***BG*** vom 29. Mai 2020 wurde dem ***Bf2*** die Ermächtigung erteilt, die Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2019 und 2020…

BFG RV/7103622/2025Geltendmachung von Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2026

…diplomierten Krankenpflegerin. Der Abschluss dieser Ausbildung bringt sowohl moralische als auch finanzielle Vorteile mit sich. Ich möchte in naher Zukunft eine Arbeitsstelle in der Nähe meines Wohnortes finden. Derzeit arbeite ich in einem Altenheim in Wien. Mein Arbeitgeber hat die Ausbildung finanziell nicht unterstützt. Die…

BFG RV/5100760/2024Nichtbeantwortung eines Mängelbehebungsauftrages der Abgabenbehörde - zwingende Rechtsfolge aus § 85 Abs. 2 BAO iVm § 250 Abs.1 lit b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.12.2024

…noch in die Schule geht, bitte ich nochmals um Überprüfung der Familienbeihilfe. Weiters mussten wir für die Kurzzeitpflege meiner Eltern , die jetzt fix im Altenheim ***3*** wohnen über 10.000,- Euro einbezahlen. Ich bitte daher um nochmalige Überprüfung und Korrektur des Jahresausgleiches 2018. " Mängelbehebungsauftrag des…

BFG RV/3100008/2023Keine Rückzahlung eines Steuerguthabens auf einem Abgabenkonto an den Sozialhilfeträger nach § 239 BAO mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2023

…höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den Träger der Sozialhilfe über, wenn ein Renten(Pensions)berechtigter auf Kosten eines Trägers der Sozialhilfe in einem Altenheim verpflegt werde. Dies gelte nach der Rechtsprechung des OGH auch für ein nachträglich hervorgekommenes, zeitlich kongruentes Einkommensteuerguthaben Demnach sei…

BFG RV/3100316/2023Keine Rückzahlung eines Steuerguthabens auf einem Abgabenkonto an den Sozialhilfeträger nach § 239 BAO mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2023

…höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den Träger der Sozialhilfe über, wenn ein Renten(Pensions)berechtigter auf Kosten eines Trägers der Sozialhilfe in einem Altenheim verpflegt werde. Dies gelte nach der Rechtsprechung des OGH auch für ein nachträglich hervorgekommenes, zeitlich kongruentes Einkommensteuerguthaben Demnach sei…

BFG RV/3100612/2022Keine Antragslegitimation des Sozialhilfeträgers betreffend Rückzahlung eines Guthabens aus der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2023

…Verpflegskosten, höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den Träger der Sozialhilfe über, wenn ein Renten(Pensions)berechtigter auf Kosten eines Trägers der Sozialhilfe in einem Altenheim verpflegt werde. Dies gelte nach der Rechtsprechung des OGH auch für ein nachträglich hervorgekommenes, zeitlich kongruentes Einkommensteuerguthaben. Demnach…

BFG RV/3100614/2022Keine Rückzahlung eines Steuerguthabens auf einem Abgabenkonto an den Sozialhilfeträger nach § 239 BAO mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2023

…höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den Träger der Sozialhilfe über, wenn ein Renten(Pensions)berechtigter auf Kosten eines Trägers der Sozialhilfe in einem Altenheim verpflegt werde. Dies gelte nach der Rechtsprechung des OGH auch für ein nachträglich hervorgekommenes, zeitlich kongruentes Einkommensteuerguthaben Demnach sei…

BFG RV/5100136/2022Legitimation eines Sozialhilfeverbandes im Verlassenschaftsverfahren nach § 153 AußStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2023

…Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Verstorbene war vom 21.11.2016 bis 13.1.2021 im Altenheim ***Ort*** untergebracht. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes ***Ort*** vom 12. April 2021 wurde der Bf ermächtigt für die Verstorbene die Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2018-2020 durchzuführen…

BFG RV/3100613/2022Mangelnde Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2023

…höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den Träger der Sozialhilfe über, wenn ein Renten(Pensions)berechtigter auf Kosten eines Trägers der Sozialhilfe in einem Altenheim verpflegt werde. Dies gelte nach der Rechtsprechung des OGH auch für ein nachträglich hervorgekommenes, zeitlich kongruentes Einkommensteuerguthaben Demnach sei…

BFG RV/2100746/2019Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2021

…den jeweiligen Begründungen wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe bekannt gegeben, seine Ehefrau habe im Jahr 2014 eine Erwerbstätigkeit in einem Altenheim in Kroatien ausgeübt sowie Arbeitslosengeld bezogen; insgesamt habe sie Einkünfte in der Höhe von 1.881,41 Euro lukriert. Es sei auch eine Bestätigung…

BFG RV/2100295/2017keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

…Dann war ich zu Hause. Da ich vom Vater ohne Arbeiten keine Alimente erhalten hätte, begann ich einen Zivildienst in einem Altenheim. Dort verletzte ich - da ich auf nassem Boden ausrutschte - mein rechtes Knie. Da ich nicht mit der Rettung hinfuhr und zuerst eine Weile…

BFG RV/5100245/2018Bescheidberichtigung nach erfolgreich bekämpfter Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019Teil 1/2

…Personalkosten der Zentralstelle (ZRST) bekanntgegeben worden. Aus dem Gesamtbild der eingereichten Unterlagen - insbesondere der Überschrift der Beilagen „Einnahmen 2002“ und „Ausgaben 2002“: „Sozialhilfeverband Bezirk – BEZIRKSALTENHEIME“ sei daher eindeutig ableitbar, dass die Bf selbst den (Gesamt-) Betrieb der Altenheime als vergütungsfähigen Betrieb iSd. § 2 EnAbgVergG erachtet…

BFG RV/3100617/2017Beitragszahlungen einer Tochter zum Pflegeheim des Vaters keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018

…Verweis auf eine Rücksprache mit dem Heimleiter des Pflegeheims_A, der verstorbene Vater_Name_A sei während seines Aufenthaltes im Altenheim noch Eigentümer einer Liegenschaftshälfte gewesen und seien daher die Heimgebühren als "Selbstzahler" beglichen worden. Die beantragten Zahlungen an die Mutter betreffend der Heimkosten des…

BFG RV/4100359/2013Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2016

…18.01.2011 (richtig 18.1.2010) eine Nebenwohnung in XY bezog, hielt ich mich in meiner Nebenwohnung in K/See (B) oder in einem zur Verfügung stehendem Zimmer im Altenheim in S auf. Da die Dienstzeiten von 07.00-20.00 Uhr abzuleisten waren…

BFG RV/7500184/2015Verkürzung der Parkometerabgabe bei behaupteter Ladetätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2016

…Einspruch erhoben und eingewendet, er sei in dieser Zeit in der Baustelle des Altenheim zum be- und entladen von Werkzeug und Material in gekennzeichneten Flächen der Baustelle tätig gewesen. Das zum Sachverhalt befragte Organ der Parkraumüberwachung konnte sich nicht daran erinnern, ob das Fahrzeug mit…

BFG RV/5100287/2013Grundsteuerbefreiung und der Unterschied zwischen Wohnung und Wohnräumen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2016

…für Betreuung und Pflege, konkret für ein Altenheim, unmittelbar für mildtätige Zwecke verwendet. Auch die im Einheitswertbescheid vom 21.10.2010 als „Tiefgarage“ und „betreutes Wohnen“ bezeichneten Flächen dienten unmittelbar dem Betrieb des Altenheimes und dadurch unmittelbar mild­tätigen Zwecken. Der gegenständliche Grundbesitz sei daher gemäß…

BFG RV/5101239/2012Ist ein Wohnrecht auf Lebenszeit (§ 16 Abs. 1 BewG) eingeräumt und daneben auch durch unbestimmte Umstände wie etwa eine Unterbringung im Pflegeheim beschränkt (§ 15 Abs. 2 BewG), ist der geringere Kapitalwert maßgebend.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2014

…ein Pflege- oder Altenheim begeben und aufgrund deren Gesundheitszustandes, insbesondere deren dauernde Pflegebedürftigkeit, endgültig feststeht, dass keiner der beiden Übergeber mehr in das gegenständliche Reihenhaus zur Befriedigung des regelmäßigen Wohnbedürfnisses zurückkehren wird. Sollten die Übergeber nach Übersiedlung in ein Pflege- oder Altenheim länger als sechs…