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BFG RV/7100283/2016Krankheitsbedingter Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…infolge des Abbruches des Studiums durch die Tochter, ohne dass von ihr Prüfungen abgelegt wurden, könne nicht von einem ernsthaften und zielstrebigen Studium ausgegangen werden. Die Bf. erhob gegen den Rückforderungsbescheid am 15.7.2015 Beschwerde mit der Begründung, das Studium habe aus Krankheitsgründen nicht…

BFG RV/7101510/2015Krankheitsbedingter Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017

…für dieses Studium keine Fortsetzungsbestätigung vor. Auch eine eventuell andere Berufsausbildung im strittigen Zeitraum konnte trotz schriftlichem Ergänzungsersuchen vom 10.3.2014 nicht nachgewiesen werden. Somit liegt für das Sommersemester - also für den strittigen Zeitraum - keine Berufs­ausbildung von S vor, somit sind die Anspruchsvoraussetzungen des …

BFG RV/3100357/2016Krankheitsbedingter Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…ist die obgenannte, langjährige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sowie das mehrfach zitierte Schrifttum vorhanden. Zu beurteilen war im Wesentlichen, ob und ab wann aufgrund der Erkrankung entweder eine bloße Unterbrechung oder aber ein Abbruch des Studiums vorgelegen ist, wobei es sich unter Berücksichtigung aller vorliegenden Umstände…

BFG RV/7102584/2018Kein FB-Anspruch bei Abbruch des Studiums.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2018

…Es scheine, dass für die Tochter der Bf ein Studium dzt gar nicht möglich sei, da sie mittlerweile an starken Konzentrationsstörungen und überhöhtem Schlafbedürfnis als Nebenwirkungen der Erkrankung und der starken Medikamente leide." Zwei Sachverständigengutachten (SVGA) des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen, BASB Landesstelle NÖ…

BFG RV/7104016/2016erstes Studienjahr - Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2017

…Abbruch des Studiums im Monat 01/2014 auszugehen. Der Beschwerde vom 09.10.2014 ist somit hinsichtlich der Monate 09/2013 bis 01/2014 stattzugeben und insoweit der angefochtene Sammel(Bescheid) betreffend die Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen vom 09.09.2014 aufzuheben. Hinsichtlich des…

BFG RV/7102822/2017Rückforderung der Familienbeihilfe bei Abbruch des Studiums trotz vorhergehender Erkrankung, wenn in der Folge das Studium gewechselt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2017

…nicht auf die Unterstützung durch die Bf. zählen konnte, die Eignungsprüfung offenbar bestanden hat (Aufnahme in die Fachhochschule) spricht gegen eine relevante Behinderung zu diesem Zeitpunkt. Eine Meldung des Abbruchs des Studiums an das Finanzamt hat die Bf. nicht vorgenommen, obwohl sie selbst (und nicht…

BFG RV/7102063/2018Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Abbruch des Studiums.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2020

…gegenständlich entscheidungsrelevante Ergänzungsersuchen seitens des Finanzamtes vom 20.9.2017 mit dem Inhalt, dass von beiden Studien über alle Prüfungen und Prüfungsantritte (positiv und negativ) Nachweise zu erbringen seien und weiters, dass angegeben werden sollte, ob der Sohn seit Abbruch des Studiums in einer Berufsausbildung…

BFG RV/7102752/2018Abbruch eines Studiums infolge Schwangerschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022Teil 2/2

…dem FLAG 1967 nicht zu entnehmen. Bei Abbruch des Studiums nach dem ersten Studienjahr ist demnach kein Prüfungsnachweis erforderlich (vgl. Lenneis in Lenneis/Wanke, FLAG 2. A. 2020 § 2 Rz 59). Der Rückforderungszeitraum umfasst das zweite Semester des ersten Studienjahres. Auch unabhängig von der Schwangerschaft…

BFG RV/7102579/2018Abbruch des Bachelorstudiums nach eineinhalb Monaten; trotz Aufforderung keine Vorlage von Nachweisen über abgelegte Prüfungen und/oder Mitschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2018

…Monat ist - nicht zum Ende eines Studienjahres oder eines Semesters erfolgt. Eine Berufsausbildung kann auch nur für manche Kalendermonate eines Semesters vorliegen (zB u.a. bei Beendigung eines Studiums durch positive Beurteilung bei der letzten vorgeschriebenen Prüfung, bei Abbruch des Studiums, Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; vgl…

BFG RV/7101875/2016Abbruch des Besuches einer Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2017

… 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums durch Bestätigungen der im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtungen zu erbringen…

BFG RV/3100320/2020Familienbeihilfenanspruch im Falle des Abbruches des Studiums während des ersten Studienjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2020

…Studium nicht ernsthaft und zielstrebig betrieben worden ist. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. März 2020 Bescheidbeschwerde und beantragte die Rückforderung auf die Monate Dezember 2019 bis Jänner 2020 zu beschränken. Hierzu brachte sie vor, dass ihr Sohn bis zum Abbruch des Studiums…

BFG RV/7102513/2026Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abschluss eines Freiwilligen Dienstes und frühest möglichem Zeitpunkt des Beginnes eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…wurde der Antrag abgewiesen, da nach dem Abbruch des Freiwilligen Sozialdienstes kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zwischenzeit bis zum Beginn des Studiums bestehe. Dagegen brachte die Bf mit Schriftsatz vom 12.11.2025 Beschwerde ein und führte zur Begründung aus, dass ihre Tochter einen…

BFG RV/5101218/2018Rückforderung einer Familienbeihilfe (FB) und KG bei Studiumswechsel?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…da der Abbruch des Studiums im Raum stand. Darüber hinaus sei keine weitere Bestätigung von einer neutralen bzw. unbeteiligten Stelle über die Auswirkungen der Änderungen von Spieltechniken vom Finanzamt eingeholt worden. Mit Vorlageantrag vom 17.10.2017 legte der Beschwerdeführer ua. einen Brief des Mag…

BFG RV/7104899/2014Vorbereitungszeit zur Ablegung einer Aufnahmeprüfung ist bei Vorliegen der Voraussetzung als Berufsausbildung (eines Studiums) iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG anzusehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.07.2015

…erstattet, wonach sich der Sohn in der fraglichen Zeit der intensiven Vorbereitung auf die Aufnahmeprüfung an der medizinischen Universität Wien (und anderen Universitäten) gewidmet habe. Die Vorbereitung auf die Aufnahmetests und die Teilnahme an den Aufnahmeverfahren würden keinen (endgültigen oder vorläufigen) Abbruch des Studiums zeigen…

BFG RV/5100208/2020Betrieb eines Studiums im Sinne einer Berufsausbildung im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2020

…könne, jedoch fehlte mir die Willenskraft, sofort alle Hebel in Bewegung zu setzen und die Richtung zu ändern. Ich schämte mich einerseits meinen Eltern von einem möglichen Abbruch des Studiums kundzutun, andererseits fehlte mir aber der Mut abzubrechen, da sich mir die Frage stellte, welche…

BFG RV/7103023/2015Keine Familienbeihilfe zwischen Abbruch eines dreijährigen Aufbaulehrgangs nach dem ersten Schuljahr und dem Beginn einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2015

…Somit gilt die Schulausbildung mit dem Tag des Abbruchs als beendet und anschließende Ferien zählen nicht mehr als Zeiten der Berufsausbildung. Erst mit dem Beginn der Altenpflegeausbildung ab 1.9.2013 liegt wieder eine neue Berufsausbildung vor. Da Ihre Tochter Alexandra daher in den Monaten…

BFG RV/5100237/2023Anspruchsvoraussetzungen für den Alleinerzieherabsetzbetrag: Mindestdauer des Familienbeihilfebezugs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2025

…von mehr als sechs Monaten bezogen habe, nämlich bis Jänner 2023. Sie habe das Finanzamt zwar bereits im Oktober 2022 über den Abbruch des Studiums ihres Sohnes informiert, dennoch sei ihr die Familienbeihilfe bis Jänner 2023 weiter ausbezahlt worden. Da sie die zu Unrecht erhaltenen…

BFG RV/3100319/2023Zweitstudium, Abbruch nach 1 Semester ohne Prüfung: bei Teilnahme an Lehrveranstaltungen (Modulen) ist nicht davon auszugehen, dass "von vorneherein keinerlei studentische Aktivität" beabsichtigt gewesen wäre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024

…dagegen rechtzeitig erhobenen Beschwerde wird die Neuberechnung des Rückforderungsbetrages erbeten und vorgebracht: Der Sohn B habe im September 2021 sein Bachelorstudium Tourismusmanagement abgeschlossen und im Oktober 2021 das Bachelorstudium Musikwissenschaften begonnen. Nach Besuch mehrerer Lehrveranstaltungen habe er erkannt, dass dieses Studium nicht seinen Vorstellungen entspreche…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 2/2

…b FLAG 1967 gilt die Aufnahme als ordentlicher Hörer als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Weitere Voraussetzungen sind dem FLAG 1967 nicht zu entnehmen. Etwa bei Abbruch des Studiums nach dem ersten Studienjahr ist demnach kein Prüfungsnachweis erforderlich (vgl. Lenneis in Lenneis/Wanke, FLAG 2…

BFG RV/3100497/2022Beginn des Wunschstudiums nach Aufnahmeprüfung als "schädlicher Studienwechsel" ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022

…Aufnahme des von vornherein ins Auge gefassten Studiums mit der Aufgabe (Abbruch) des zur Überbrückung der Wartezeit begonnenen Studiums für die Frage der Familienbeihilfe keinen Studienwechsel darstellt, für die Frage der Studienbeihilfe jedoch nach den Bestimmungen des § 17 StudFG schon, stellt nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes…