…entgeltliche Tagesbetreuung von Kindern und Jugendlichen außerhalb der Familie und der Nachbarschaftshilfe, soweit sie nicht unter das NÖ Kindergartengesetz 1996 bzw. 2006 fällt und es sich nicht um Angelegenheiten der öffentlichen Pflichtschulen (zB Ganztagesschule bzw. Schule mit Ganztagesbetreuung) handelt. Diese Tagesbetreuung kann nach § 1 Abs…

…ob die Gleich­wertig­keit eines Auslandsaufenthaltes im Rahmen eines Schüler­austausch­programms in den USA mit inländischen Ausbildungsmöglichkeiten gegeben ist oder nicht, die folgende Aussage getroffen: „Die Judikatur verlangt im gegebenen Zusammenhang in den Fällen, in denen eine öffentliche Schule am Wohnort des Steuerpflichtigen (oder in dessen Einzugsbereich…

…Ausbildungsverordnung, BGBI. II Nr. 250/2003). Das Vorliegen einer solchen gesetzlichen oder mittels Verordnung geregelten Ausbildung wurde nicht behauptet. Da eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit nicht vorliegt und auch keine gesetzlich oder mittels Verordnung geregelte Ausbildung gegeben ist, kommt die Steuerbefreiung des § 6 Abs…

…rdb.at) Anm. 68: „Sofern Kinder von Expatriates vorübergehend (für die Dauer der Beschäftigung des Dienstnehmers) in Österreich wohnen und aus sprachlichen Gründen eine Privatschule und keine öffentliche Schule besuchen, stehen nach LStR 2002 Rz 1038 f Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des…

…der Schulabteilungen der Kärntner Landesregierung übernahm. Neben der Vollziehung des Schulrechts für öffentliche Schulen (einschließlich der Qualitätssicherung, der Schulaufsicht sowie des Bildungscontrollings), obliegt ihr ua auch die Vollziehung des Dienst-und Personalvertretungsrechtes der Lehrer für öffentliche Schulen (Bundes-und Landeslehrer). Demgemäß erfolgte auch in den…

…Schreiben vom 4. April 2008 wurde der Bf. vom Finanzamt jedoch - entsprechend einer Beurteilung durch den bundesweiten Fachbereich - mitgeteilt, dass in ihrem Fall das Merkmal der Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen fehle und somit die Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994…

…nach reiflicher Überlegung dafür entschieden hätten, ihren Söhnen die Inhalte des Lehrplans von Pflichtschulen persönlich beizubringen und nicht den Verein oder eine öffentliche Schule dafür verantwortlich machen zu wollen. Mit Bescheid vom 21.5.2012 setzte der UFS das Berufungsverfahren gemäß § 281 BAO bis zur…

…hindeuten, da nach der dort vertretenen Ansicht bei Erbringung einer Tagesbetreuungsleistung iSd § 8 lit j Schulorganisationsgesetz durch einen Unternehmer an eine öffentliche Schule regelmäßig eine einheitliche komplexe Leistung vorliege, bei der insgesamt der Betreuungs- und Aufsichtscharakter und nicht die Vermittlung von Kenntnissen bzw Unterrichtserteilung iSd …

…Aus Art. 67 des liechtensteinischen Schulgesetzes ergebe sich, dass einer Schule nur dann das Öffentlichkeitsrecht verliehen werden könne, wenn sie allgemein zugänglich sei, die Voraussetzungen des Art. 62 Abs. 1 erfülle und insgesamt eine im öffentlichen Interesse liegende Bildungsaufgabe erfülle. Es sei somit unzweifelhaft, dass…

…1 Z 11 lit. a UStG 1994 könne im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung kommen, da kein Nachweis des Vorliegens einer Einrichtung mit einer vom Mitgliedstaat Österreich anerkannten, den inländischen öffentlichen Schulen vergleichbaren Zielsetzung iSd Art. 132 Abs. 1 lit. i MwSt-RL 2006/112…

…Nachweis wurde beigelegt. Zum Nachwies der Anwendbarkeit der genannten Befreiung wurde der Kooperationsvertrag mit der UniD und ein Beispiel eines Kursprogrammes beigelegt. Es liege nicht nur eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit vor, vielmehr werde die Lehrtätigkeit gemeinsam mit der UniD erbracht. Neben der Steuerfreistellung…

…Autobahn beträgt 18,7 km. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist die besuchte Volksschule lt. Fahrplanauskunft der ÖBB morgens mit einem Umsteigevorgang (verbunden mit zehn Minuten Wartezeit) und einem Fußweg zur Einstiegsstelle (ca. 370 m) bzw. von der Ausstiegstelle zur Schule (ca. 410 m) in insgesamt…

…lit. j der Richtlinie 2006/112 /EG erstellt, die Umsätze würden steuerfrei belassen. Die Tätigkeit der Bf. wäre zwar nach innerstaatlichem Umsatzsteuerrecht nur dann von der Umsatzsteuer befreit, wenn die Leistung gegenüber öffentlichen Schulen erbracht würde (§ 6 Abs. 1 Z 11 lit. b UStG 1994)…

…der Schulabteilungen der Kärntner Landesregierung übernahm. Neben der Vollziehung des Schulrechts für öffentliche Schulen (einschließlich der Qualitätssicherung, der Schulaufsicht sowie des Bildungscontrollings), obliegt ihr ua auch die Vollziehung des Dienst- und Personalvertretungsrechtes der Lehrer für öffentliche Schulen (Bundes- und Landeslehrpersonen). Demgemäß übernahm sie von ihren…

…in diesen Ländern auf Arabisch bzw. Englisch stattfand. Nach ihrer Rückkehr nach Österreich - vermittelt durch ***Organisation*** und mit Unterstützung der österreichischen Behörden - wurde sie in österreichische öffentliche Schulen eingeschult. Aufgrund der mangelnden Sprachkenntnisse scheiterte sie regelmäßig an der deutschen Sprache, was den Bildungserfolg erheblich behinderte…

…nicht begehrt. Viele Wahlmöglichkeiten, diesen Beruf zu erlernen, gibt es auch nicht. Meine Tochter kann diesen Ausbildungsbeginn nicht beeinflussen - das ist wie eine öffentliche Schule, und es gibt hier auch keine Zwischeneintritte. Seit 7. November 2018 versuchen wir die Verlängerung der Familienbeihilfe zu erhalten, jedes…

…Kinderyoga Ausbildung) biete die Bf. auch normale Yogaklassen an, vermiete u.a. auch ihre Räumlichkeiten und gebe eine Zeitschrift heraus. Fazit der AP: Es gebe in Österreich keine vergleichbare öffentliche Schule (qualitatives Merkmal). Organisationen wie BFI, WIFI etc. seien vergleichsweise wesentlich größer organisiert (quantitatives Merkmal…

…vor, dass seine Tochter keinen Sprachkurs absolviere, sondern als ordentliche Studentin die 12. Schulstufe der B-Schule besuche. A. hätte im Rahmen dieses Schulbesuches die Verpflichtung regelmäßig am täglich stattfindenden Unterricht (Montag bis Freitag jeweils von 8:00 bis 15:00 Uhr) teilzunehmen und gute…

…Österreich ist allerdings geringer als in Mallorca. Ich sende Ihnen in der Anlage Kopien der Zeugnisse meiner Töchter des Schuljahres 2013/20314 von IES ******. Es handelt sich hiebei um eine öffentliche Schule, die vom British Council gefördert wird. Daher findet hier auch der Unterricht dreisprachig…

…in Ausübung öffentlicher Funktionen, tätig ist. Daher gelangt der Art. 19 Abs. 1 Doppelbesteuerungsabkommen, abgeschlossen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein (BGBI. 24/1971) zur Anwendung. Aus dem Art. 67 Liechtensteiner Schulgesetz (Beilage 3) ergibt sich, dass einer Schule nur dann das Öffentlichkeitsrecht…