…definiert das Schaumweinsteuergesetz alle Getränke, die in Flaschen mit Schaumweinstopfen, der durch eine besondere Haltevorrichtung befestigt ist, enthalten sind oder - zusammengefasst - einen Überdruck von 3 bar und mehr aufweisen. Derartiger Schaumwein, der in Österreich hergestellt oder nach Österreich eingebracht wird, unterliegt der Schaumweinsteuer als einer…

…10 und 11 der Beschwerde). (Der Anteil der Fruchtnießer von 0,888 % sei durch Zuweisung zum Reparaturfonds mehr als gedeckt gewesen). - Investitionen 2003 betreffend Brandmeldeanlage, Überdruckanlage und Zubehör (vgl. auch Aufstellung "diverse Reparaturen netto zuzüglich 10% und 20% für 2003" bei Beilage ./4 der Beschwerde…

…5). 2002-2006 Diese Überprüfungen der Notwendigkeit der Investitionen und der Notwendigkeit der Kosten dieser Investitionen und der Aufteilung der Kosten dieser Investitionen durch den Vater der Fruchtnießer (betreffend Feuertüren, Dachreparatur, Glasfassadenerneuerung, Brandmelde- und Überdruckbelüftungsanlage, Balkonsanierung, Sanierung allgemeiner Teile des Hauses, Liftsanierung) nützten den Fruchtnießern…

…könnte argumentieren, dass den Fruchtnießern die Tragung dieser Kosten durchaus zumutbar sei, weil nur sie und nicht die Fruchtgenussbestellerin das Recht haben, die gesamten Früchte aus dem Objekt zu ziehen. Gegen die Beurteilung dieser Investition (erstmalige Errichtung einer Brandmelde- und Überdruckbelüftungsanlage) als Maßnahme gem. §§ 512…

…definiert das Schaumweinsteuergesetz alle Getränke, die in Flaschen mit Schaumweinstopfen, der durch eine besondere Haltevorrichtung befestigt ist, enthalten sind oder - zusammengefasst - einen Überdruck von 3 bar und mehr aufweisen. Derartiger Schaumwein, der in Österreich hergestellt oder nach Österreich eingebracht wird, unterliegt der Schaumweinsteuer als einer…

…Ausgangsprodukt) herausfällt. Für die weitere Unterscheidung in Schaumwein bzw. andere schäumende gegorene Getränke und nicht schäumende Weine bzw. andere nicht schäumende gegorene Getränke sind alternativ ein Überdrück von mindestens drei bar oder die Aufmachung (Champagnerkorken, Schaumweinstopfen, besondere Haltevorrichtung) ausschlaggebend. Abgrenzungsprobleme treten vor allem im Hinblick…

…derartige Einreihung vornehmen können, so ist dem zu entgegnen, dass allein der Wortlaut zur Position 8414 mehrere Arten von Luftkompressoren, jeweils unterscheidbar durch deren Arbeitsweise ("Turbokompressoren, oszillierende Verdrängerkompressoren zur Erzeugung eines Überdrucks..."), nennt. Dazu wird auf den Wortlaut des Art. 6 Abs. 1 Zollkodex verwiesen…

…beanstandeten Punkte einzugehen: Tauchen: Wie Sie dem Folder des deutschen Fachverbandes Reisemedizin entnehmen können erfolgte 2004 die Einführung eines gemeinsamen Zertifikates des Fachverbandes mit der Gesellschaft für Tauch- und Überdruckmedizin für Tauchsporttauglichkeitsuntersuchungen für Absolventen des Moduls „Tauchmedizin“ im Rahmen der Kurse für das Fachzertifikat Reisemedizin…

…derartige Einreihung vornehmen können, so ist dem zu entgegnen, dass allein der Wortlaut zur Position 8414 mehrere Arten von Luftkompressoren, jeweils unterscheidbar durch deren Arbeitsweise ("Turbokompressoren, oszillierende Verdrängerkompressoren zur Erzeugung eines Überdrucks..."), nennt. Dazu wird auf den Wortlaut des Art. 6 Abs. 1 Zollkodex verwiesen…