Findok — Steuerrichtlinien, Erlässe, EAS und BFG

GebR 2025 Rz 259–26710.1.2. Amtliche Abschriften

…Werbemaßnahmen sind von dem Betriebsteil (Stammhaus oder Betriebsstätte) zu tragen, für dessen Aufgabenbereich durch diese Maßnahme geworben wird. Soweit Betriebsteile mit Herstellungs- und Vertriebsfunktionen auch Werbemaßnahmen für andere Betriebsteile durchführen, ist der Werbeaufwand zwischen den Unternehmensteilen sachgerecht und ohne Gewinnaufschlag aufzuteilen. Es ist auch möglich…

GebR 2025 Rz 840–84610.23. Verfahren nach dem Sprengmittelgesetz 2010 (§ 14 TP 24 GebG)

…Post übermittelt werden. Werden diese amtlich hergestellten Abschriften von einem Behördenorgan beglaubigt, so liegt eine gebührenpflichtige amtliche Abschrift vor. Rz 260: Ob die Herstellung der Abschrift auf Antrag oder ohne Antrag auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung erfolgt, ist für die Gebührenpflicht unerheblich. 10.1.3…

VPR 2021 Rz 31–371.2.1.3. Kostenaufschlagsmethode

2023-0.291.356Erlass zur Akteneinsicht gemäß § 90 Bundesabgabenordnung

…Die Rohgewinnspanne ergibt sich damit grundsätzlich aus der Differenz zwischen den Verkaufserlösen und den Herstellungskosten. Rz 32: Hauptanwendungsbereiche der Kostenaufschlagsmethode sind die Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Halbfabrikaten an verbundene Unternehmen (Z 2.45 OECD-VPL). Rz 33: Die Kosten müssen nach einer…

geltende FassungErlässe & InformationenErlass2023-0.291.35617.04.2023

…besagt, dass die Gesetz- und Verfassungsmäßigkeit der Vollziehung durch Rechtsschutzeinrichtungen gewährleistet werden muss und dieser Rechtsschutz effizient sein muss. Sie dient als Mittel zur Herstellung der Waffengleichheit im Verfahren. Im Anwendungsbereich des Unionsrechts ergibt sie sich aus dem Recht auf ein faires Verfahren (Art. 47…

PV-Erlass Rz 10–132. Steuerliche Beurteilung von Photovoltaikanlagen

PV-Erlass Rz 14–152.1.1.2. Steuerbefreiung

…1988) und der Gewinnermittlungsvorschriften (zB Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, Kleinunternehmerpauschalierung) sind die allgemeinen Regeln anwendbar. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer einer Photovoltaikanlage beträgt 20 Jahre (vgl. Rz 4). Die steuerlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten können gleichmäßig verteilt auf die Nutzungsdauer abgesetzt werden (lineare AfA, § 7 Abs. 1 EStG 1988…

PV-Erlass Rz 26–312.1.2. Umsatzsteuer

…Dafür wird eine staatliche Investitionsförderung iHv 2.000 € in Anspruch genommen. | Kaufpreis | 25.000,00 | Investitionsförderung Kosten Herstellung Betriebsbereitschaft | - 2.000,00 + 2.000,00 | Steuerliche Anschaffungskosten | 25.000,00 | Eingespeiste Strommenge | 20.000 kWh |…

PV-Erlass Rz 36–402.2. Überschusseinspeiser

PV-Erlass Rz 412.2.1.2. Steuerbefreiung

PV-Erlass Rz 56–582.2.2. Umsatzsteuer

…gesamten produzierten Strommenge) werden in das Netz eingespeist. Es ergibt sich folgende Beurteilung: | Kaufpreis | 40.000,00 | Investitionsförderung Kosten Herstellung Betriebsbereitschaft | - 2.000,00 + 3.000,00 | Steuerliche Anschaffungskosten | 41.000,00 | Produzierte Strommenge | 30.000 kWh…

PV-Erlass Rz 592.2.2.3. Überschusseinspeisung bei Vorliegen einer zusätzlichen unternehmerischen Nutzung

PV-Erlass Rz 602.2.2.4. Überschusseinspeisung bei Vorliegen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs

PV-Erlass Rz 129–1353.2.1.3. Besteuerung der Mitglieder

PV-Erlass Rz 151–1543.2.2. Umsatzsteuer

…produzierten Strommenge) werden in das Netz eingespeist. Es ergibt sich folgende Beurteilung für den Anlagenbetreiber: | Kaufpreis | 20.000,00 | Kosten Herstellung Betriebsbereitschaft | + 3.000,00 | Steuerliche Anschaffungskosten | 23.000,00 | Produzierte Strommenge (kWh) | 20.000 | 100%…

GebR 2025 Rz 120–1266. Amtlicher Gebrauch (§ 8 GebG)

GebR 2025 Rz 550–55410.9. Schriften in Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Musterangelegenheiten (§ 14 TP 10 GebG)

…die Urkunde in Form einer beglaubigten Abschrift (Kopie) vorgelegt wird (siehe Rz 1058 ff, insbesondere Rz 1073). Rz 125: Die bloße Übergabe einer Schrift zur Herstellung einer amtlichen Abschrift oder zur amtlichen Aufbewahrung ist noch kein amtlicher Gebrauch. Ein bloßes Vorweisen oder Vorzeigen einer Schrift…

VPR 2021 Rz 50–561.2.2. Fragen zur Methodenanwendung

…| Prioritätsbelege, je Beleg | 75 Euro 10.9.2. Befreiungen Rz 551: Wird vom Patentamt zur Geltendmachung von Prioritätsrechten in anderen Ländern gleichzeitig die Herstellung mehrerer Abschriften (Prioritätsbelege) von Patentanmeldungen oder Gebrauchsmusteranmeldungen begehrt, so ist die Gebühr nur für eine Abschrift (Prioritätsbeleg) zu entrichten;…

VPR 2021 Rz 137–1391.3.4. Immaterielle Werte

…der Vertrieb von Elektrogeräten) zu Gruppen zusammengefasst werden (Z 3.9 ff OECD-VPL). Eine Methodenanwendung auf die Nettogewinne einer Konzerngesellschaft aus ihren sämtlichen Geschäftsbereichen (zB aus der Herstellung, dem Vertrieb und der Reparatur der Elektrogeräte) oder eine lediglich globale formelhafte Gewinnaufteilung ist nicht zulässig…

VPR 2021 Rz 264–2702.1.2. Bauausführungen und Montagen

…relevant sein: einerseits die Übertragung von immateriellen Werten oder die Einräumung von Rechten an diesen, andererseits die Verwendung von immateriellen Werten in Zusammenhang mit dem Verkauf oder der Herstellung von Waren oder mit der Erbringung von Dienstleistungen (Z 6.87 OECD-VPL). Dabei gilt grundsätzlich…