… | Vertrag gemäß § 16a Abs. 4 (ElWOG) ausreichend | Verein, Genossenschaft. Weitere Formen sind möglich. | Räumliche Grenze, Netzinfrastruktur | Nutzung einer Leitungsanlage (innerhalb eines Gebäudes bzw. "hinter" einem gemeinsamen Netzanschluss, idR an NE7) | Versorgungsgebiet einer Trafostation (Netzebenen 6 und 7) | Versorgungsgebiet eines…
…des Ausfalles unterliegt dann nicht der Gebühr, wenn die Übernahmeverpflichtung abstrakt und mit der Höhe des künftig noch aushaftenden Betrages begrenzt ist. 27.4.1.5. Patronatserklärung Rz 1417: Patronatserklärungen kommen in vielfältigen Formen vor. Es gibt keine Legaldefinition, aus der sich konkret die Rechte…
…wenn es nicht damit rechnen kann, durch die Nutzung im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit einen Gewinn zu erzielen bzw. diesen zu steigern. Rz 151: Die Zahlungen für übertragene immaterielle Werte können verschiedene Formen annehmen. Zwischen unabhängigen Unternehmen ist es beispielsweise üblich, Einmalzahlungen (zB unter Anwendung einer…
…von Informationsaustausch verpflichtet hat und diesen auch nicht gewährleistet. Rz 130: Der EuVECA investiert mittels folgender Instrumente in "qualifizierte Portfoliounternehmen": Eigenkapital, das ist die Beteiligung an einem Unternehmen in Form von Anteilen oder anderen für seine Anleger begebenen Formen der Beteiligung am Kapital; sonstige Anteile…
…Informationsaustausch verpflichtet hat und diesen auch nicht gewährleistet. Rz 138: Der EuSEF investiert ausschließlich mittels folgender Instrumente in "qualifizierte Portfoliounternehmen": Eigenkapital, das ist die Beteiligung an einem Unternehmen in Form von Anteilen oder anderen für seine Anleger begebenen Formen der Beteiligung am Kapital; eigenkapitalähnliche Instrumente…
…AktG bzw. § 82 GmbHG: Einlagenrückzahlungen können nur in den in § 4 Abs. 12 EStG 1988 erwähnten Formen vorliegen, während eine verbotene Einlagenrückgewähr unabhängig von § 4 Abs. 12 EStG 1988 vorliegen kann. Formen der Einlagenrückgewähr, die keine Einlagenrückzahlung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 darstellen, sind…
…Sicherheitseinrichtung (Abschnitt 3.5.) erforderlich. Gültige Zertifikate werden in der Registrierkassendatenbank (RKDB) abgelegt. 3.3.3.3. Formen der Registrierung FON stellt für die Registrierung ein Dialogverfahren (manuelles Erfassungssystem), ein Übermittlungsverfahren für XML-Dateien und ein WebService zur Verfügung. Kassen mit Internet-Verbindung können das…