UFSK RV/0358-K/11

Auf Grund obiger Erwägungen kommt der Unabhängige Finanzsenat zur Ansicht, dass der Bw. die Zahlung der Begräbniskosten des Großvaters nicht in Erfüllung einer sittlichen Verpflichtung im Sinne des § 34 Abs. 3 EStG 1988, sondern vielmehr in der Absicht, seine Großmutter, Mutter und Tante "freiwillig finanziell zu entlasten", und um gleichzeitig einen steuerlichen Aufwand geltend machen zu können (siehe Pkt. 8), getragen hat. Mangels "Zwangsläufigkeit" gemäß § 34 Abs. 3 EStG 1988 war dem Bw. das Berufungsbegehren auf Anerkennung der geltend gemachten Aufwendungen für Begräbniskosten einschließlich der Kosten für die Errichtung einer Grabstätte für seinen am 12.07.2010 verstorbenen Großvater im Betrag von € 6.023,30 unter dem Titel außergewöhnliche Belastung "zur Gänze" zu versagen. Nach der gegebenen Sachlage war dem Bw. für das Streitjahr 2010 unter dem Titel außergewöhnliche Belastung lediglich der unstrittige Betrag von € 86,92 an eigenen Krankheitskosten (Pkt. 1) anzuerkennen. Allgemeine Krankheitskosten stellen dem Grunde nach eine außergewöhnliche Belastung dar, sind jedoch um den Selbstbehalt gemäß § 34 Abs. 4 EStG 1988 zu kürzen. Da das Einkommen des Bw. ohne Abzug der außergewöhnlichen Belastungen € 18.475,82 beträgt, errechnet sich der Selbstbehalt nach § 34 Abs. 4 EStG 1988 mit € 1.847,58 (10 %). Da im gegenständlichen Streitfall die anerkannten Krankheitskosten unter dem zu vermindernden Selbstbehalt (€ 1.847,58) liegen und somit die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Bw. im Streitjahr 2010 nicht wesentlich beeinträchtigt ist, liegen die Voraussetzungen für eine steuerliche Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung nicht vor. Es war somit spruchgemäß zu entscheiden. Klagenfurt am Wörthersee, am 12. April 2013