MO-8300

7.10.3. VO 828/2009 - Zuckereinfuhren aus den am wenigsten entwickelten Ländern Verordnung (EG) Nr. 828/2009 der Kommission vom 10. September 2009 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr und Raffination von Zuckererzeugnissen der Tarifposition 1701 im Rahmen von Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2009/10 bis 2014/15 (1) Bei der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr von Zucker aus den am wenigsten entwickelte Ländern (LDC) und bestimmten nicht zu den am wenigsten entwickelten Ländern gehörenden Länder (Nicht-LDCs) ist vom Einführer eine Einfuhrlizenz vorzulegen, welche folgende Angaben in einer Amtssprache der Gemeinschaft enthält: eine Einfuhrlizenz vorzulegen, die in Feld 44 der Anmeldung mit den Dokumentenartencodes "L001 Einfuhrlizenz AGRIM" und "Y100 Besondere Angaben auf der Einfuhrlizenz AGRIM" angegeben wird (siehe RL MO-8501) und folgende Angaben enthält: | Feld 8: | - das Ursprungsland, wobei das Wort "ja" angekreuzt ist | Feld 17: | - die Zuckermenge, ausgedrückt in Weißzuckeräquivalent (in Zahlen) | Feld 18: | - die Zuckermenge, ausgedrückt in Weißzuckeräquivalent (in Buchstaben) | Feld 20: | - "Zur Raffination bestimmter Zucker" oder "Nicht zur Raffination bestimmter Zucker" und "Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 828/2009, EBA/EPA. Kontingentnummer" und das Wirtschaftsjahr, für das die Lizenz beantragt wurde | Feld 24: | - Zollsatz "0" - Verordnung (EG) Nr. 828/2009 und wenn das Ende der Gültigkeit der Lizenz mit 31.12. des betreffenden Jahres endet: - "Artikel 3- "Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) (2) Die Berechnung des Weißzuckeräquivalents erfolgt folgendermaßen: Berechnung des Weißzuckeräquivalents: Rendementwert (Ausbeute) = (der angegebene Polarisationsgrad x 2) - 100 Beispiel: 100.000 kg Rohrrohzucker, Polarisationsgrad: 99,375: Rendementwert = (99,375 x 2) - 100 = 98,75 Weißzuckeräquivalent = 100.000 x 98,75/100 = 98.750 kg (3) Im Rahmen dieser Verordnung wird kein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben.