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Findok · Richtlinien

ZT-2500

10.34. Unterlagen für die Einfuhr von Lebensmittelzubereitungen aus den USA (Kontingent Nr. 09.0096)

überholte Fassung (bis 10.02.2016)RichtlinieBMF-010314/0009-IV/8/2016gilt ab 26.01.2016

Inhaltsverzeichnis der ZT-2500

Überholte Fassung. Dieser Wortlaut galt vom 26.01.2016 bis 10.02.2016.

Wortlaut laut Findok

10.34. Unterlagen für die Einfuhr von Lebensmittelzubereitungen aus den USA (Kontingent Nr. 09.0096) Laut Verordnung (EG) Nr. 32/2000 idF der Durchführungsverordnung (EU) Nr.624/2013 der Kommission ist die Inanspruchnahme des Zollkontingentes mit der laufenden Nummer 09.0096 (Lebensmittelzubereitungen des KN-Codes 2106 90 98 mit Ursprung in den USA) an die Vorlage einer von den zuständigen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika gemäß den Bestimmungen der Artikel 55 bis 65 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/03 (ZK-DVO) ausgestellten Ursprungsbescheinigung gebunden. Von Seiten der USA wurden Angaben darüber gemacht wurden welche die vorstehend genannten "zuständigen Behörden" sind, diese Angaben wurden von der Europäischen Kommission den Mitgliedstaaten jedoch noch nicht zur Verfügung gestelltUSA wurde die dafür zuständigen Stellen mitgeteilt. Wird ein Antrag auf dieses Kontingent gestellt, ist daher eine Kopie der Ursprungsbescheinigung an die Kontingentstelle zwecks Vorlage bei der Europäischen Kommission zu übermittelnDie entsprechenden Stempelabdrucke sind in e-Zoll abfragbar. Vor Anwendung des Kontingentzollsatzes ist daher zu prüfen, ob der Stempelabdruck auf der Bescheinigung einem in e-Zoll (Abfragen-Manager / Stempel / Kontingente) für das jeweilige Kontingent und das jeweilige Ursprungsland angegebenen Stempelabdruck entspricht. Entspricht der Stempelabdruck keinem dieser Muster, so ist der Kontingentantrag abzuweisen.

Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
Richtlinien
Dokumenttyp
Richtlinie
Geschäftszahl
BMF-010314/0009-IV/8/2016
GZ der Erstfassung
BMF-010314/0128-IV/8/2007
Stammnummer
26285
Enthalten in Fassung
61 (geltend: 66)
Gültig
26.01.2016 bis 10.02.2016
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:11
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

Original in der Findok öffnen PDF beim BMF