Findok · Richtlinien
ZT-2500
10.34. Unterlagen für die Einfuhr von Lebensmittelzubereitungen aus den USA (Kontingent Nr. 09.0096)
überholte Fassung (bis 10.02.2016)RichtlinieBMF-010314/0009-IV/8/2016gilt ab 26.01.2016
Inhaltsverzeichnis der ZT-2500
Überholte Fassung. Dieser Wortlaut galt vom 26.01.2016 bis 10.02.2016.
Wortlaut laut Findok
10.34. Unterlagen für die Einfuhr von Lebensmittelzubereitungen aus den USA (Kontingent Nr. 09.0096)
Laut Verordnung (EG) Nr. 32/2000 idF der Durchführungsverordnung (EU) Nr.624/2013 der Kommission ist die Inanspruchnahme des Zollkontingentes mit der laufenden Nummer 09.0096 (Lebensmittelzubereitungen des KN-Codes 2106 90 98 mit Ursprung in den USA) an die Vorlage einer von den zuständigen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika gemäß den Bestimmungen der Artikel 55 bis 65 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/03 (ZK-DVO) ausgestellten Ursprungsbescheinigung gebunden.
Von Seiten der USA wurden Angaben darüber gemacht wurden welche die vorstehend genannten "zuständigen Behörden" sind, diese Angaben wurden von der Europäischen Kommission den Mitgliedstaaten jedoch noch nicht zur Verfügung gestelltUSA wurde die dafür zuständigen Stellen mitgeteilt. Wird ein Antrag auf dieses Kontingent gestellt, ist daher eine Kopie der Ursprungsbescheinigung an die Kontingentstelle zwecks Vorlage bei der Europäischen Kommission zu übermittelnDie entsprechenden Stempelabdrucke sind in e-Zoll abfragbar.
Vor Anwendung des Kontingentzollsatzes ist daher zu prüfen, ob der Stempelabdruck auf der Bescheinigung einem in e-Zoll (Abfragen-Manager / Stempel / Kontingente) für das jeweilige Kontingent und das jeweilige Ursprungsland angegebenen Stempelabdruck entspricht.
Entspricht der Stempelabdruck keinem dieser Muster, so ist der Kontingentantrag abzuweisen.
Herkunft
Herkunft dieses Textes
- Bestand
- Richtlinien
- Dokumenttyp
- Richtlinie
- Geschäftszahl
- BMF-010314/0009-IV/8/2016
- GZ der Erstfassung
- BMF-010314/0128-IV/8/2007
- Stammnummer
- 26285
- Enthalten in Fassung
- 61 (geltend: 66)
- Gültig
- 26.01.2016 bis 10.02.2016
- Stand Bestandsliste
- 25.09.2026 06:11
- Von uns abgerufen
- 26.09.2026
- Quelle
- Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
- Lizenz
- CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF