RIS AI
38 916 Treffer214 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 432–4367.2 Zeitpunkt des Sonderausgabenabzuges allgemein
geltende FassungRichtlinien11.12.2015

…Tagen vor oder nach dem Jahresende dem Jahr zuzurechnen, zu dem sie wirtschaftlich gehören (vgl. VwGH 8.4.1986, 85/14/0160). Voraussetzung ist, dass diese Beträge grundsätzlich zu Beginn oder zum Ende des Jahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, fällig waren. Beispiel: Eine Versicherungsprämie…

BFG RV/7101639/2018DBA Schweiz, Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021Teil 2/2

…seine Grundlage darin hat, dass die Zeiträume zwischen den nur fallweisen Aufenthalten in der Schweiz nicht mehr als vorübergehende Unterbrechung angesehen werden. Es liegt keine persönliche Zugehörigkeit im Sinne des Art. 3 DBG, sondern nur eine wirtschaftliche Zugehörigkeit im Sinne des Art. 5 DBG vor…

BFG RV/2101063/2015Ein Antrag auf Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung kann bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes nicht zurückgezogen werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2017

…eine Pflichtveranlagung gemäß § 41 EStG begründen würden. Eine Pflichtveranlagung könne nicht zurückgenommen werden. Maßgeblich sei die Auszahlung und nicht die wirtschaftliche Zugehörigkeit. Wäre die Auszahlung noch 2012 erfolgt, müsste dieses Jahr wieder aufgenommen werden – mit einer Nachforderung, wobei 6/7 als laufender Bezug versteuert würden…

BFG RV/5100794/2014Bloße Nutzungsrechte an einem Gebäude begründen noch kein wirtschaftliches Eigentum und kein Gebäude auf fremdem Boden im Sinne des § 2 Abs. 2 GrEStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.06.2016

…die tatsächliche Übung, die Zweckbestimmung und die wirtschaftliche Zugehörigkeit der einzelnen Wirtschaftsgüter sind zu berücksichtigen. Dem gegenständlichen Fall liegt die Bewertung von Grundbesitz als Grundvermögen im Sinne der §§ 51 ff. BewG zu Grunde. Die wirtschaftliche Einheit beim Grundvermögen heißt Grundstück. Zum Grundstück gehören in der…

BFG RV/7101639/2018DBA Schweiz, Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021Teil 1/2

…Tantiemen, geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen und andere geldwerte Vorteile.2 2 Kapitalabfindungen aus einer mit dem Arbeitsverhältnis verbundenen Vorsorgeeinrichtung oder gleichartige Kapitalabfindungen des Arbeitgebers werden nach Artikel 38 besteuert Seitens der zuständigen Schweizer Steuerbehörden wurde vom Vorliegen einer wirtschaftlichen Zugehörigkeit im Sinne des Art. 5…

BFG RV/7102480/2014DBA Österreich Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 1/2

…Tantiemen, geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen und andere geldwerte Vorteile2 ²Kapitalabfindungen aus einer mit dem Arbeitsverhältnis verbundenen Vorsorgeeinrichtung oder gleichartige Kapitalabfindungen des Arbeitgebers werden nach Artikel 38 besteuert Seitens der zuständigen Schweizer Steuerbehörden wurde vom Vorliegen einer wirtschaftlichen Zugehörigkeit im Sinne des Art. 5 ausgegangen (da…

BFG RV/7102480/2014DBA Österreich Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 2/2

…seine Grundlage darin hat, dass die Zeiträume zwischen den nur fallweisen Aufenthalten in der Schweiz nicht mehr als vorübergehende Unterbrechung angesehen werden. Es liegt keine persönliche Zugehörigkeit im Sinne des Art. 3 DBG, sondern nur eine wirtschaftliche Zugehörigkeit im Sinne des Art. 5 DBG vor…

BFG RV/7104083/2018DBA Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021Teil 1/2

…Tantiemen, geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen und andere geldwerte Vorteile.2 2 Kapitalabfindungen aus einer mit dem Arbeitsverhältnis verbundenen Vorsorgeeinrichtung oder gleichartige Kapitalabfindungen des Arbeitgebers werden nach Artikel 38 besteuert Seitens der zuständigen Schweizer Steuerbehörden wurde vom Vorliegen einer wirtschaftlichen Zugehörigkeit im Sinne des Art. 5…

BFG RV/7104171/2015DBA Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021

…seine Grundlage darin hat, dass die Zeiträume zwischen den nur fallweisen Aufenthalten in der Schweiz nicht mehr als vorübergehende Unterbrechung angesehen werden. Es liegt keine persönliche Zugehörigkeit im Sinne des Art. 3 DBG, sondern nur eine wirtschaftliche Zugehörigkeit im Sinne des Art. 5 DBG vor…

BFG RV/7101646/2015DBA Schweiz - Österreich, Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021Teil 1/2

…Tantiemen, geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen und andere geldwerte Vorteile.2 2 Kapitalabfindungen aus einer mit dem Arbeitsverhältnis verbundenen Vorsorgeeinrichtung oder gleichartige Kapitalabfindungen des Arbeitgebers werden nach Artikel 38 besteuert Seitens der zuständigen Schweizer Steuerbehörden wurde vom Vorliegen einer wirtschaftlichen Zugehörigkeit im Sinne des Art. 5…

BFG RV/7101435/2019Zahlungen für die freiwillige Weiterversicherung und den Nachkauf von Schulzeiten für den volljährigen Sohn als Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020

…solche Sonderausgaben geltend machen könne, sei der Bezug von Familienbeihilfe (und Kinderabsetzbetrag) und zwar im Jahr der Zahlung bzw. des Nachkaufs der Beiträge. Auf die wirtschaftliche Zugehörigkeit der Beiträge komme es nicht an. Es gelte das Zuflussprinzip nach § 19 EStG 1988. Familienbeihilfe werde für den…

UFSW RV/2665-W/12Inanspruchnahme des Arbeitnehmers als Steuerschuldner für die LSt in den Fällen einer Pflichtveranlagung (hier: Auszahlung von Insolvenz-Entgelt).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2012

…vorliegenden Fall darüber, ob für die auf die gegenständlichen Provisionszahlungen - die der Auszahlung des Insolvenz-Entgelts an den Bw. zu Grunde lagen und deren wirtschaftliche Zugehörigkeit zum Kalenderjahr 2010 unstrittig ist - entfallende Lohnsteuer der Bw. als (ehemaliger) Arbeitnehmer oder sein (ehemaliger) Arbeitgeber (bzw. in eventu…

UFSW RV/2079-W/09Wochengeld ist regelmäßig wiederkehrend iSd § 19 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2012

…Ausgaben, die kurz vor oder nach dem Kalenderjahr zu- oder abfließen, nicht auf die Fälligkeit ankommen. Entscheidend ist hier allein die wirtschaftliche Zugehörigkeit zu dem abgelaufenen Zeitraum." Diese Überlegungen sind auch auf § 19 Abs 1 öEStG übertragbar. Wie bereits ausgeführt, hindert die Steuerfreiheit des Wochengeldes (…

UFSW RV/0883-W/09Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe wegen Nichtzugehörigkeit zum Haushalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2010

…hierbei der Ansicht des Finanzamtes vom 12.09.2008 am ehesten zu folgen, nachdem weder die Obsorgeregelung noch ein Aufenthalt oder der gemeldete Wohnsitz einen eindeutigen Beweis für die wirtschaftliche Zugehörigkeit zu einem Haushalt liefern. So kann der Aufenthalt in einem Haushalt kein Beweis sein…

UFSW RV/0663-W/09Die Arbeitnehmerveranlagung erfolgt auf Grund der ausgestellten Lohnzettel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…2007. Die Erfassung im Lohnzettel erfolgte nach den Bestimmungen des § 19 Abs.1 EStG in der jeweils gültigen Fassung (bis 2005 galt das Zuflussprinzip, für Bezüge ab 2006 gilt die wirtschaftliche Zugehörigkeit). Die Berechnungsgrundlagen liegen beim ho Finanzamt auf. Die tatsächlichen Auszahlungen sind belegt. Die…

UFSG RV/0221-G/08Zufluss des Wochengeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…Beginn oder am Ende eines Kalenderjahres zahlbar sein, zu dem sie wirtschaftlich gehören. Meistens entspricht die wirtschaftliche Zugehörigkeit der Fälligkeit (zB. Lohnzahlung oder Mietzahlung am Beginn oder Ende des entsprechenden Monats). Weicht die Fälligkeit von der wirtschaftlichen Zuordnung ab, ist steuerrechtlich der Zufluss entscheidend (vgl…

UFSK RV/0784-K/07Zufluss von Wochengeld als "regelmäßig wiederkehrende Einnahme" - Anspruch auf Alleinverdienerabsetzbetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008

…die "wirtschaftliche Zugehörigkeit" des am 2. Jänner für 18. bis 31. Dezember 2005 angewiesenen Betrages zum Jahr 2005 niemals dezidiert bestritten hat. Laut WGKK erfolgte die Trennung am 2. Jänner 2006 in zwei Tranchen eben gerade aufgrund des Jahreswechsels, was für die Zugehörigkeit des strittigen…

UFSL RV/1472-L/07Zufluss des Wochengeldes um den Jahreswechsel nach allgemeinem Zuflussprinzip
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2008

…zufließen, zu dem sie wirtschaftlich gehören. Durch diese Kurze-Zeit-Regel sollen Zufälligkeiten in der Besteuerung vermieden werden, die sich aus geringfügigen Zahlungsverschiebungen kurz oder nach dem Jahreswechsel ergeben würden. Maßgebend bei dieser Ausnahme ist die wirtschaftliche Zugehörigkeit der betreffenden Einnahme zu einem Kalenderjahr. Solche…

UFSL RV/1349-L/07Zufluss des Wochengeldes um den Jahreswechsel nach allgemeinem Zuflussprinzip
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2008

…zufließen, zu dem sie wirtschaftlich gehören. Durch diese Kurze-Zeit-Regel sollen Zufälligkeiten in der Besteuerung vermieden werden, die sich aus geringfügigen Zahlungsverschiebungen kurz oder nach dem Jahreswechsel ergeben würden. Maßgebend bei dieser Ausnahme ist die wirtschaftliche Zugehörigkeit der betreffenden Einnahme zu einem Kalenderjahr. Solche…

UFSW RV/1483-W/05Kein Zufluss des Wochengeldes im vorangegangenen Kalenderjahr bei Auszahlung und Fälligkeit im nachfolgenden Jahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2006

…Tz 40). Die wirtschaftliche Zugehörigkeit entspricht meist der Fälligkeit (zB Lohnzahlung oder Mietzahlung am Ende oder Beginn des entsprechenden Monats). Ist die Fälligkeit abweichend von der wirtschaftlichen Zuordnung geregelt (zB Fälligkeit der Zinsen für die abgelaufene Periode jeweils am ersten des Folgejahres), so will das…