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UFSG RV/0722-G/11Unbare (vorbehaltene) Entnahmen gemäß § 16 Abs. 5 UmgrStG sind Entnahmen iSd § 11a EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2012

…Euro unter Berücksichtigung der Einlagen von 29.506,13 Euro und der Sonderausgaben von 1.004,96 Euro. In der Einbringungsbilanz zum 30.9.2009 wurden bare Entnahmen nach § 16 Abs. 5 Z 1 UmgrStG iHv. 46.174,72 Euro und unbare (vorbehaltene) Entnahmen iHv…

BMF-010206/0050-VI/5/2008Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0050-VI/5/200807.05.2008Teil 1/2

…der Liquiditätslage vereinbar ist. Als kurzfristig liquide Mittel verfügt das Einzelunternehmen über folgende Vermögenswerte: Wertpapiere des Anlagevermögens: 10.000 Kassa u. Guthaben bei Kreditinstituten: 200.000 Fragen: 1. Löst das Zurückbehalten einer unbaren (vorbehaltenen) Entnahme Gebührenpflicht gemäß § 33 TP 19 iVm § 33 TP 8 Abs…

BMF-010206/0050-VI/5/2008Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0050-VI/5/200807.05.2008Teil 2/2

§ 14 Abs. 5 WEG 2002 zu Lebzeiten vor einem Notar oder unter anwaltlicher Mitwirkung schriftlich vereinbaren, dass anstelle des gesetzlichen Eigentumsübergangs an den überlebenden Eigentumspartner eine andere natürliche Person den Anteil des Verstorbenen am Mindestanteil und gemeinsamen Wohnungseigentum erwerben soll. Diese Person (Begünstigte) erwirbt hierbei…

UFSW RV/1581-W/08Unbare Entnahmen und Gesellschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…etwa die Nutzung unverzinster Kapitalbeträge (vorbehaltene Entnahmen)." Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung brachte die Berufungswerberin einen Vorlageantrag ein. In diesem wurden eine mündliche Verhandlung und eine Entscheidung durch den Berufungssenat beantragt. Über Vorhalt des Unabhängigen Finanzsenates wurde bekannt gegeben, dass die "unbare Entnahme" von den Gesellschaftern …

UFSW RV/2801-W/08Unbare Entnahme und Gesellschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012Teil 1/2

…der vorbehaltenen Entnahme als Gegenleistung für die Betriebseinbringung ändert sich deshalb daran nichts. Der unabhängige Finanzsenat hat in seiner Berufungsentscheidung v. 8.7.2009, RV/004-I/08, die Gesellschaftsteuerpflicht gem. § 2 Z. 4 lit. c KVG für die Nutzung der unverzinsten unbaren Entnahme nach…

UFSW RV/0068-W/08Gesellschaftsteuer und unbare Entnahme - "Miteinpreisen" von Zinsen bei Bestimmung der Höhe der Entnahmeverbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…2; K. Schmidt, in MünchK HGB § 354 Rz 2). Bei der "unbaren Entnahme" ist es wie beim Kreditkauf der Parteienvereinbarung nicht nur vorbehalten, in welcher Höhe und mit welcher Fälligkeit die Gegenleistung festgesetzt wird, sondern auch wie diese dargestellt wird. So ist es zB möglich…

UFSI RV/0076-I/06Zuordnung einer Verbindlichkeit zum Privat- oder Betriebsvermögen strittig; vorbehaltene Entnahme, Änderung nach Protokollierung der Einbringung im Firmenbuch nicht mehr zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…D. B. ist daher für das gegenständliche Berufungsverfahren nicht präjudiziell und die Einbringungsbilanz und die Bilanz der Bw. sind daher zwingend zu berichtigen. B.) Unbare (vorbehaltene) Entnahme im Sinne des § 16 Abs. 5 Z. 2 UmgrStG Die Einbringung des Einzelunternehmens in die GmbH wurde am…

UFSW RV/0244-W/07Gesellschaftsteuerrechtliche Beurteilung der Nichtverzinsung einer unbaren Entnahme anlässlich der Einbringung eines Betriebes in eine Kapitalgesellschaft gegen Abfindung mit bestehenden Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.05.2012

…dass unbare Entnahmen nicht tatsächlich entnommen werden. Hier liegt nach begründeter Rechtsmeinung des UFS eine Kreditierung vor (UFS 10.7.2009, RV/0005-I/08). Auch bei Betrachtung der Zahlungen in Rückführung der vorbehaltenen Entnahme als Gegenleistung für die Betriebseinbringung ändert sich deshalb daran nichts…

UFSW RV/3451-W/08keine gesonderte Gesellschaftsteuerpflicht bei Vereinbarung der Unverzinslichkeit der unbaren Entnahme im Einbringungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2012

…Auch bei Betrachtung der Zahlungen in Rückführung der vorbehaltenen Entnahme als Gegenleistung für die Betriebseinbringung ändert sich deshalb daran nichts. Nach kaufmännischen Prinzipien müsste es zu einer Verzinsung der "unbaren Entnahmen" ab dem rückwirkenden Einbringungsstichtag kommen (Wolf SWK 20-21/203 S 509). Ein Entgelt…

UFSW RV/2369-W/08Gesellschaftsteuerliche Beurteilung bei Vereinbarung der Zinsenlosigkeit der "unbaren Entnahme" im Einbringungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2012

…2; K. Schmidt, in MünchK HGB § 354 Rz 2). Bei der "unbaren Entnahme" ist es wie beim Kreditkauf der Parteienvereinbarung nicht nur vorbehalten, in welcher Höhe und mit welcher Fälligkeit die Gegenleistung festgesetzt wird, sondern auch wie diese dargestellt wird. So ist es zB möglich…

UFSW RV/2570-W/08Gesellschaftsteuerliche Beurteilung bei Vereinbarung der Zinsenlosigkeit der "unbaren Entnahme" im Einbringungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…zur Anwendung, weil diese Befreiung nur Einbringungen nach § 12 UmgrStG erfasst, nicht daher die Nutzung von unbaren Entnahmen. Die Laufzeit der vorbehaltenen Entnahmen ist unbestimmt. Daher errechnet sich die Bemessungsgrundlage wie folgt: 1,150.000.- x 5,5% x 9 = 569.250.- (§§17(1…

BFG RV/7100618/2014Darlehen oder verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2016

…Es gilt aber, das steuerliche Schicksal der "unbaren Entnahmen" zu erforschen. Unbare (vorbehaltene) Entnahmen sind Entnahmen, die zwar erst nach dem Tag des Abschlusses des Einbringungsvertrages getätigt werden, aber durch Einstellung einer Passivpost (Verbindlichkeit) bereits in der Einbringungsbilanz vorbehalten werden (Wundsam/Zöchling/Huber/Kuhn, UmgrStG4…

UFSW RV/2898-W/07Die Begünstigung des § 5a NeuFöG kommt nicht zur Anwendung, da sich hier der Betriebsinhaber bisher in vergleichbarer Art betrieblich betätigt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2010

…zum 30. 06. 2006 eine Passivpost für auf den Einbringungsstichtag rückbezogene unbare (vorbehaltene) Entnahmen des Einbringenden in Höhe von € 350.000,00 (Euro dreihundertfünfzigtausend) angesetzt. ..... § 4 Vermögensübergang Die tatsächliche Übertragung des Vermögens des in den vorstehenden Absätzen beschriebenen Unternehmens durch Herrn V.X. erfolgt…

UmgrStR 2002 Rz 911–9163.4.2.6.6. Vorbehaltene Entnahmen nach dem Einbringungsstichtag
geltende FassungRichtlinien17.12.2015

…KStG 1988 begrifflich keine Bedeutung haben. 3.4.2.6.6.2. Berechnung der unbaren Entnahme Rz 914: Der Höchstbetrag für eine vorbehaltene (unbare) Entnahme ergibt sich aus folgenden drei Schritten: 1. Basis ist der positive Verkehrswert des einzubringenden Vermögens am Einbringungsstichtag nach der Stand…

UFSG RV/0301-G/09Entnahmen iSd. § 16 Abs. 5 Z 1 und Z 2 UmgrStG gelten auf Grund ihrer Rückwirkung auf den Einbringungsstichtag als Entnahmen iSd. § 11a EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…Dezember 2006). In der Einbringungsbilanz wurden auf der Passivseite Barentnahmen und "vorbehaltene (unbare) Entnahmen" iHv. insgesamt € 37.773,40 gemäß § 16 Abs. 5 Z1 bzw. Z 2 UmgrStG (rückbezogen auf den Einbringungsstichtag) eingestellt. Das Finanzamt rechnete diese Entnahmen (noch) dem Bw. zu und brachte…

UFSI RV/0005-I/08Beruht die Entnahmeverbindlichkeit (unbare Entnahme iSd § 16 Abs. 5 Z 2 UmgrStG) auf einem den Gebührentatbestand gemäß § 33 TP 19 GebG auslösenden Kreditvertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…nur dann, wenn der zivilrechtliche Rechtsgrund einer Vereinbarung eine Kreditvereinbarung ist. Entscheidend sind der Wille der Parteien und die zivilrechtliche Ausgestaltung. Die bloße Nichtabrufung der unbaren (vorbehaltenen) Entnahme iSd § 16 Abs. 5 Z 2 UmgrStG ist zivilrechtlich keine Darlehens- oder Kreditvereinbarung (siehe Fellner, Gebühren und…

BFG RV/5100868/2011Nachversteuerung von Gewinnen gemäß § 11a EStG 1988 aufgrund rückbezogener Entnahmen gemäß § 16 Abs. 5 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2014

…wie auch vorbehaltene unbare Entnahmen im Sinne des § 16 Abs. 5 UmgrStG komme es zu einer Verminderung des Einbringungskapitals im Zeitpunkt des Einbringungsstichtages (Verweis auf die UFS-Entscheidungspraxis und Literatur). Ebenso erfülle das Zurückbehalten von Anlagevermögen durch Nichtaufnahme des Gebäudes in der Einbringungsbilanz den Entnahmetatbestand…

BFG RV/4100717/2008Ausschüttungsfiktion bei rückbezogenen Entnahmen bei Vorliegen eines negativen Kapitalkontos im Falle von Einbringungen unter Inanspruchnahme des Umgründungssteuergesetzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…2 UmGrStG die Bildung einer Passivpost für vorbehaltene („unbare“) Entnahmen an das Vorliegen bestimmter Voraussetzungen knüpft. Zum Vorbringen des Vorliegens einer Einlage im Zusammenhang mit einem nicht der betrieblichen Sphäre zuzurechnenden Darlehen(s-Teil) wird Folgendes festgehalten: Der Einbringende XY hat den Gewinn aus seinem…

BFG RV/5100490/2011Pauschale Nachversteuerung gemäß § 124b Z 154 EStG 1988 von gemäß § 11a EStG 1988 begünstigt besteuerten Beträgen infolge vorbehaltener Entnahmen nach § 16 Abs. 5 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2017

…5 entspricht der früheren Gesetzesformulierung, wonach die vorbehaltene (früher unbare) Entnahme als entnommen gilt und daher auf Ebene der übernehmenden Gesellschaft Fremdkapital darstellt. Eine vergleichbare Bestimmung gab es bis zum BGBl I 161/2005. Aus den Materialien ist nicht zu entnehmen, warum dieser Satz dann…

UFSW RV/3683-W/08Einbringung des Einzelbetriebes nach Art III UmgrStG und begünstigte Besteuerung vorbehaltener Entnahmen bzw. Nachversteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

…gehen daher ins Leere. Von einem für die Inanspruchnahme der Begünstigung erforderlichen Anstieg des Eigenkapitals im Gewinnermittlungszeitraum konnte folglich nicht ausgegangen werden, im Gegenteil kam es durch die rückbezogenen unbaren Entnahmen zu einem Eigenkaptalabfall in dem von der Prüferin errechneten Ausmaß, weshalb eine Nachversteuerung gem…