…im vorliegenden Fall eine betriebsbezogene Betrachtung eine Liebhabereivermutung bei Verwendung der Investmentfondsanteile zur Deckung der Abfertigungsrückstellung von vornherein ausschließe. Weiters sei im vorliegenden Fall eine Nichtberücksichtigung der negativen ausschüttungsgleichen Erträge durch Saldierung mit den thesaurierten Substanzgewinnen bereits im Lichte des von Gesetz vorgegebenen Vertrauensschutzes gemäß …

…ist. "Kapitalertragsteuerabzug bei thesaurierten Erträgen ausländischer Kapitalanlagefonds Thesaurierte Erträge ausländischer Kapitalanlagefonds geltem gemäß § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG vier Monate nach Ende des Geschäftsjahres des Fonds als ausgeschüttet (ausschüttungsgleiche Erträge). Bei ausländischen Fonds erfolgt kein KESt-Abzug; die ausschüttungsgleichen Erträge sind in der Einkommensteuererklärung…

…im Wege einer prohibitiven Besteuerung diskriminiert sei. Wie der vorliegende Fall zeige, stünden Regelungszweck (Erfassung thesaurierter Erträge) und Besteuerungsfolgen auf Grund der Pauschalierung gegebenenfalls in keinem Verhältnis zueinander. Schließlich stehe die Pauschalbesteuerung auch im Widerspruch zu Artikel 44 Abs. 3 der Richtlinie 85/611/EWG…

…mitgeteilt: Nach § 42 Abs. 1 InvFG 1993 ist die Höhe der thesaurierten (ausschüttungsgleichen) Erträge ausländischer Kapitalanlagefonds grundsätzlich vom steuerlichen Vertreter des Fonds nachzuweisen. Unterbleibt die Nachweisführung durch den steuerlichen Vertreter, so kann (infolge der durch das VfGH-Erkenntnis vom 15.10.2004, G 49/05…

…Investmentfonds zur Abgrenzung von Stückzinsen beim Erwerb und bei der Veräußerung eines Fondsanteils jährliche Meldungen über ausschüttungsgleiche Erträge an das BMF und an die Meldestelle der OeKB sowie Kapitalertragsteuermeldungen über laufende thesaurierte Zinserträge eines Investmentfonds auf täglicher Basis an die Meldestelle der OeKB zu erfolgen…

…94 Z 11 EStG 1988 von der Kapitalertragsteuer befreit ist. 3.1.1.3.5.2. Außerordentliche Erträge Rz 179: Der Besteuerung unterliegen gemäß § 186 Abs. 2 Z 1 InvFG 2011 60% der realisierten thesaurierten Substanzgewinne aus Aktien und Forderungswertpapieren sowie damit zusammenhängenden Derivaten. Nach …

…Der sich beim umwandlungsbedingten Untergang der Kapitalgesellschaft im Zeitpunkt der Eintragung der Umwandlung im Firmenbuch ergebende Ertrag aus dem Wegfall der zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgeglichenen Verbindlichkeit der Kapitalgesellschaft ist beim Rechtsnachfolger Teil des steuerneutralen Umwandlungsgewinnes (Rz 529 f). Rz 537: Eine (Teil)Tilgung…

…des Artikels 10 oder 21 Anwendung. Wie im Fall einer Veräußerung (ieS) wird auch im Fall einer Liquidation der Veräußerungserlös (der Liquidationserlös) nicht dahingehend untersucht, ob dieser teilweise auf thesaurierte Gewinne entfällt. Es findet daher auch keine derartige Aufspaltung des Liquidationserlöses für abkommensrechtliche Belange statt…

…als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge zu werten seien, wenn sie von einem ausländischen Investmentfonds erzielt würden (§ 42 Abs 3 InvFG 1993). Dagegen seien thesaurierte Substanzgewinne inländischer Investmentfonds gemäß § 40 Abs 2 Z 1 InvFG 1993 nicht als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge gewertet worden und erst…

…erzielt und thesauriert worden wären. Gegen diese Ungleichbehandlung, die letztlich nur darauf zurück zu führen sei, ob die Substanzgewinne durch in- oder ausländische Investmentfonds erzielt worden wären, richte sich die Beschwerde. Nach der einschlägigen Rechtsprechung des VwGH gelte für die Besteuerung der Erträge aus Invetsmentfonds…

…als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge zu werten seien, wenn sie von einem ausländischen Investmentfonds erzielt würden (§ 42 Abs 3 InvFG 1993). Dagegen seien thesaurierte Substanzgewinne inländischer Investmentfonds gemäß § 40 Abs 2 Z 1 InvFG 1993 nicht als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge gewertet und erst im…

…steuerfreie Beteiligungserträge enthalten sind. Ein Selbstnachweis iSd § 186 Abs. 2 Z 3 InvFG kann im Beschwerdefall aber wohl auch gar nicht erbracht werden. Die ausgeschütteten Erträge bestehen aus thesaurierten Gewinnen der X. aus Perioden vor deren Umqualifizierung in einen AIF. Wie sich diese Gewinne zusammensetzen…

…war, flossen demnach der Privatstiftung Kapital- und Beteiligungserträge ohne jeden Steuerabzug zu, sodass diese Erträge erst bei der (späteren) Zuwendung an einen Zuwendungsempfänger einem KESt-Abzug unterzogen wurden. Im Falle von langfristig thesaurierten steuerfrei gestellten Kapitalerträgen konnten somit Steuerstundungseffekte erzielt werden (vgl. Achatz/Kirchmayr, KStG…

…Gesellschafter ertragssteuerneutral zurückflie­ßen. Nur eine solche Interpretation würde verfassungsrechtlich akzeptable Ergebnisse gewähr­leisten. Im Fall einer Umwandlung würden in der Kapitalgesellschaft gespeicherte Gewinne so­mit grundsätzlich die Ausschüttungsfiktion nach § 9 Abs. 6 UmgrStG auslösen. Da im vorliegenden Beschwerdefall die Ausschüttungsfiktion durch die Geltung der übergehenden, thesaurierten Gewinne…

…110 Tz 48). Einen solchen Selbstnachweis habe die Bf. nicht erbracht. Eine allenfalls bewirkte systemwidrige steuerliche Mehrfachbelastung der ausgeschütteten Erträge sei auf den Bruch zurückzuführen, der durch den Wechsel der ***H*** Beteiligungs AG vom Körperschaftsteuersystem in das Investmentfondssteuersystem bewirkt worden sei. Der Gesetzgeber hat für…

…dass es durchaus üblich ist, dass thesaurierte Gewinne noch an die Verkäufer ausgeschüttet werden. Hinsichtlich des Eventualbegehrens wird wie folgt festgehalten: Die am 28.12.2010 in der **J** aufgelöste nicht gebundene Kapitalrücklage (TEUR 250) wurde nicht von der Beschwerdeführerin geleistet, sondern von einem anderen…

…nur die Erträge angelegten Kapitals, nicht jedoch dessen Rückzahlung zum Nominale [..] unter den Begriff ,Einkünfte aus Kapitalvermögen' subsumiert werden" (Verweis auf das Erkenntnis vom 24.1.1984, 83/14/0130). Relevant sei die Erbringung des Nachweises, dass tatsächlich Einlagen rückgewährt und nicht etwa thesaurierte Gewinne…

…Von NN sei der ausbezahlte Betrag vom Depotwert (Kapitalstamm plus thesaurierte Zinsen oder Wertsteigerungen) in Abzug gebracht und in der nächsten Mitteilung über die Wertsteigerung der um die Auszahlung verminderte Depotwert als Kaufsumme und damit als Ausgangsbasis für die Ermittlung der nachfolgenden Zinsen oder Wertsteigerungen…

…anhand der Ergebnisse der Folgejahre zu überprüfen sei, ist aus unpräjudizieller Sicht des Berichterstatters dazu zu sagen, dass insoweit bereits thesaurierte Gewinne im Konzern bzw. eine zum Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld prognostizierbare Ertragsentwicklung höhere Ausschüttungen der H. I. Gesellschaft m.b.H erwarten ließen…

…dass die hohen Guthabenstände auf den Bankkonten teilweise dazu verwendet wurden Wertpapiere anzuschaffen, um einen besseren Ertrag als die Guthabenzinsen auf den Girokonten zu erzielen. Aufgrund der Wertminderung der Aktien wurden im Jahr 2006 eine Wertminderung in Höhe von € 28.426,87 als außergewöhnliche…