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UFSL RV/1111-L/071) Keine Anerkennung eines Kraftfahrzeuges mit dem typischen Erscheinungsbild eines "Sport Utility Vehicle" (SUV) als "Kleinbus". 2) Keine Anerkennung eines Volvo XC 90 als "Kleinlastkraftwagen" nach Um- und Rückbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007

…ein Umbau in einen Personen- oder Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischen und finanziellen Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. Nach Abs. 3 dieser VO sind hierfür die in den Ziffern 1 bis 9 der VO aufgelisteten Mindesterfordernisse zu erfüllen. Teilen Sie daher bitte mit…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Fehltarifierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2010

…der Rohmasse als Mindesterfordernis eine Warenbezeichnung aufweist, dies mit der Maßgabe, dass diese handelsüblich ist und wenigstens den Oberbegriff für die vorhandene Ware darstellt, wobei ein solcher zumindest einerseits beschaffungsbezogene oder wesensbestimmende und andererseits verwendungsbezogene Angaben, und zwar auch im Fall von technischen Apparaten oder…

BFG RV/1200067/2015Tarifierung von LED Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

BFG RV/1200066/2015Tarifierung von LED-Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

BFG RV/3100020/2014Mangels Umbau (Entfernung der hinteren Verblechung) unterliegt das als Klein-Lkw angeschaffte Fahrzeug nicht der NoVA iSd § 1 Z 3 NoVAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2021

…einem zunächst als Kleinlastkraftwagen anerkannten Fahrzeug (Rück-)Umbaumaßnahmen in der Form gesetzt, dass nach dem (Rück-)Umbau nicht mehr sämtliche für das Vorliegen eines Kleinlastkraftwagens erforderlichen Mindesterfordernisse vorliegen (zB Einschneiden von seitlichen Fenstern), so gilt das Fahrzeug ab diesem Zeitpunkt des Umbaus als Personen- bzw…

BFG RV/1200065/2015Tarifierung von LED-Modulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

UFSG RV/0529-G/05Vorsteuerabzug betreffend Porsche Cayenne S
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…oder Kombinationskraftwagen, sondern eindeutig um einen Lastkraftwagen handle. Auch das Erscheinungsbild und die technische Ausstattung des gegenständlichen Kraftfahrzeuges entspreche der zum Zeitpunkt des EU Beitrittes vom Bundesministerium für Finanzen herausgegebenen Liste der Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse. Der EuGH habe bereits in seinem Urteil vom 8. Jänner…

UFSW RV/1510-W/04Vorsteuerabzug betreffend Volvo XC90
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2005

…einen Personen- oder Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischen und finanziellen Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. § 3 Abs. 1 Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen- oder Kombinationskraftwagen gefertigt werden, können nur bei Vorliegen folgender Mindesterfordernisse als Kleinlastkraftwagen eingestuft werden: 1…

ZK-07703. Voraussetzungen (Tatbestände) für das Entstehen einer Zollschuld
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…kann - kann auf Grund der Vielfalt der Waren und Warenbezeichnungen nicht erreicht werden; dementsprechend ist jeder Zweifelsfall in einer Gesamtbetrachtung zu beurteilen. Die Zollanmeldung muss hinsichtlich der Warenbezeichnung und Warenmenge gewisse Mindesterfordernisse erfüllen, die sich aus der Beschreibung der Anmeldungsfelder 31 und 35 in der…

BFG RV/7100516/2024Inhaltliche Auslegung einer Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.03.2024

…aus welchen er der Auffassung sei, dass die Kosten für die außergewöhnliche Belastung zustünden. Das Bundesfinanzgericht kommt daher zum Schluss, dass die Eingabe vom 10.7.2023 die Mindesterfordernisse einer Bescheidbeschwerde gemäß § 250 BAO aufweist. Der Vertreter des Beschwerdeführers vermeinte, dass sich aus dem Gesamtkontext…

BFG RV/7101850/2023Kein ernsthaftes und zielstrebiges, nach außen erkennbares Bemühen um Studienerfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2023

…von 18 auf 5 Monate zu reduzieren. 2. Sachverhalt **T...** begann im Wintersemester 2017 das Bachelorstudium Technische Chemie an der TU Wien zu studieren und brach das Studium mit 30.04.2022 aus persönlichen Gründen ab. Insgesamt scheinen 66,1 ECTS-Punkte und 54,1…

BFG RV/7500717/2020Verkürzung der Wiener Glücksspielautomatenabgabe - Rechtswidrigkeit des Straferkenntnisses eingewendet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2021

…Rechtsprechung sind Spielapparate Apparate, deren Betätigung aus Freude an der betreffenden Beschäftigung selbst, um der Entspannung oder Unterhaltung willen erfolgt. Auf die Art der technischen Einrichtungen, mit denen dieser Zweck erzielt werden soll, kann es zur Vermeidung von Umgehungen nicht ankommen. Die beispielsweise Aufzählung der…

BFG RV/7105464/2018Pick-Up-Fahrzeug als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2019

…in einen Personen- oder Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischem und finanziellem Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. ..... § 3. (1) Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen- oder Kombinationskraftwagen gefertigt werden, können nur bei Vorliegen folgender Mindesterfordernisse als Kleinlastkraftwagen eingestuft werden: 1…

BFG RV/3100017/2014Lebenshaltungskosten, Inventuren, diverse weitere Prüfungsfeststellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019Teil 1/2

…einem zunächst als Kleinlastkraftwagen anerkannten Fahrzeug (Rück-)Umbaumaßnahmen in der Form gesetzt, dass nach dem (Rück-)Umbau nicht mehr sämtliche für das Vorliegen eines Kleinlastkraftwagens erforderlichen Mindesterfordernisse vorliegen (zB Einschneiden von seitlichen Fenstern), so gilt das Fahrzeug ab diesem Zeitpunkt des Umbaus als Personen- bzw…

UFSW RV/2178-W/11Bewertung einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…Ermittlung des Bauwertes ist von den Neuherstellungskosten unter Berücksichtigung der Bauweise und der Ausstattung auszugehen. Davon ist in der Folge ein allenfalls gegebener verlorener Bauaufwand sowie die technische und wirtschaftliche Wertminderung in Abzug zu bringen. Die Berechnung der Wertminderung wegen Alters erfolgt aufgrund der Objektart…

UFSK RV/0003-K/06Investitionszuwachsprämie für gewerblich genutzte Saunaanlage (Hotelbetrieb); echte abgrenzbare Teilleistung für Komplettierungsarbeiten iZm der Sauna; Investitionszuwachsprämie iZm der Installierung eines Internetanschlusses in den Gästezimmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2007

…M die Erstaussage des Herrn Ing. H, dass die Wiederverwendbarkeit von ausgezogenen Kabeln aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht gegeben ist. Diese Installationen werden vom Finanzamt als Gebäudeteil angesehen und stellen daher nicht begünstigungsfähige Investitionen iSd § 108e EStG 1988 dar. [..] 3) Sauna Bereits oben wurde…

BFG RV/5100693/2026Keine Ratenzahlung, wenn die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen nicht nachgewiesen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2026

…der Zwischenzeit geändert. Die Beschwerdeführerin habe die Rate vom 15.7.26 sowie vom 17.8.26 in voller Höhe bezahlt. Durch gewisse technische Umstände im Finanzamt sei kein Terminverlust des Ratenplans eingetreten. Dies sei der Beschwerdeführerin von der Abteilung Abgabensicherung bestätigt worden. Es sei…

BFG RV/5100460/2018unzureichende Erklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.05.2018

…angefochten wird; c) die Erklärung, welche Änderungen beantragt werden; d) eine Begründung. Erwägungen § 250 BAO verlangt für die Sachentscheidung über Beschwerden die Erfüllung von Mindesterfordernissen. Werden diese nicht erfüllt, so ist die Beschwerde deswegen nicht unzulässig. Die Abgabenbehörde hat vielmehr die Behebung dieser Mängel aufzutragen. …

UFSW RV/2928-W/06Anerkennung eines umgebauten Fahrzeuges der Type Volvo XC 90 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006

…einen Personen- oder Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischen und finanziellen Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. § 3 Abs. 1 Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen- oder Kombinationskraftwagen gefertigt werden, können nur bei Vorliegen folgender Mindesterfordernisse als Kleinlastkraftwagen eingestuft werden: 1…

BFG RV/1100400/2016Einstufung eines Fiat Panda 4x4 1100 als vorsteuerabzugsfähiger Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2016

…großem technischem und finanziellem Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. Gemäß § 3 Abs. 1 der Verordnung können Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen- oder Kombinationskraftwagen gefertigt werden, nur bei Vorliegen der in den Ziffern 1 bis 9 aufgelisteten Mindesterfordernisse als…