…zweifellos die Hilfeleistung an finanziell in Not geratene Angehörige (siehe dazu die folgende wörtlich zitierte EStG-Kommentarmeinung von Baldauf in Jakom, 5. Auflage 2012, § 34 Rz 44, lit. cc, Stichwort "Sittl. Gründe": "Sittliche Gründe ergeben sich aus den Normenkreisen der Sittlichkeit bzw der Sitte (Konvention…

…Dass eine Handlung von der Sittenordnung gutgeheißen wird, genügt noch nicht (VwGH 21.09.1993, 93/14/0105). In der Regel wird dort, wo im Falle einer Notlage eines nahen Angehörigen eine rechtliche Unterhaltsverpflichtung besteht, keine über das rechtliche Ausmaß hinaus gehende sittliche Verpflichtung bestehen.…

…das Pflegegeld gedeckt waren, übernommen. Finanzielle Beiträge meiner Geschwister zu den Kosten der 24-Stunden-Betreuung gab es nicht, wohl aber Unterstützung samt Kostenübernahme bei verschiedenen notwendigen Erledigungen bzw. Besorgungen. Ergänzend möchte ich noch erwähnen, dass mein Vater im Jahr 2014 in seinem Eigenheim (Wohnadr…

…wiederholte der Beschwerdeführer seine Vorbringen. Darüber hinaus führte der Beschwerdeführer an, dass anders als in den Beschwerdevorentscheidungen angeführt, das Nicht-Vorliegen einer vertraglichen Verpflichtung das Vorliegen der Zwangsläufigkeit nicht ausschließe, wenn eine sittliche Verpflichtung bestehe. Eine sittliche Verpflichtung komme in erster Linie gegenüber nahen Angehörigen…

…sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Abs. 4 bestimmt, dass die Belastung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt, soweit sie einen vom Steuerpflichtigen von seinem Einkommen (§ 2 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 5) vor Abzug der außergewöhnlichen Belastungen zu berechnenden Selbstbehalt übersteigt. Der Selbstbehalt beträgt bei…

…ihr aus tatsächlichen, rechtlichen und sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Eine sittliche Verpflichtung kommt in erster Linie gegen nahe Angehörigen in Betracht. Unser Klient ist der Sohn von Frau M und somit gemäß § 25 BAO ein naher Angehöriger. Aufgrund der sittlichen Verpflichtung, die Kosten für…

…der Zahlung durch einen nicht unterhaltspflichtigen Besteller des Begräbnisses nur bei mangelnder Durchsetzbarkeit des Regressanspruches (Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG 16 § 34 Anm 78). Sittliche Gründe können nur aus dem Verhältnis zu anderen Personen erwachsen; eine sittliche Verpflichtung kommt in erster Linie gegenüber nahen…

…Rz 832): Sittliche Verpflichtung ist in erster Linie gegenüber nahen Angehörigen gegeben. Zum Beispiel zur Vermeidung von existenzbedrohenden Notlagen von Angehörigen. Demnach sind die Kriterien für die Abzugsfähigkeit als außergewöhnliche Belastung erfüllt. Die Außergewöhnlichkeit, die Zwangsläufigkeit (sittliche Gründe) und die wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.…

…und hiezu ergangenen Judikatur sein Bruder rechtlich auch zur Kostenübernahme für die Aufwendungen der 24-Stunden-Betreuung seiner Eltern herangezogen hätte werden müssen. Zwangsläufigkeit iSd § 34 EStG liege auch bei sittlicher Verpflichtung vor. Nach dem der Bruder auf Grund des „angespannten Verhältnisses“ zur Mutter seinen…

…gegenüber nahen Angehörigen bzw. Lebensgefährten in Betracht, soweit nicht ohnehin hinsichtlich dieses Personenkreises eine rechtliche Verpflichtung besteht (vgl. zB Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 34 (Stand: 01.09.2013. rdb-at), Rz 31). Sittliche Gründe ergeben sich aus den Normenkreisen der Sittlichkeit bzw. der…

…Grundsätzlich können pflegebedingte Kosten nur von der pflegebedürftigen Person selbst abgesetzt werden. Reicht deren Einkommen für die Kostentragung nicht aus, ist eine Kostenübernahme durch Angehörige möglich. Bei Übernahme der Heimkosten durch andere Personen ist zunächst zu prüfen, ob dafür eine rechtliche oder sittliche Verpflichtung besteht…

…gegenüber nahen Angehörigen bzw. Lebensgefährten in Betracht, soweit nicht ohnehin hinsichtlich dieses Personenkreises eine rechtliche Verpflichtung besteht (vgl. zB Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 34 (Stand: 01.09.2013. rdb-at), Rz 31). Sittliche Gründe ergeben sich aus den Normenkreisen der Sittlichkeit bzw. der…

…erforderlich erachtet wird, einen entsprechenden Nachweis für die Zwangsläufigkeit der entstandenen Aufwendungen darstellen kann (BFG 18.04.2017, RV/7102417/2009). Werden die Aufwendungen teilweise vom Heimbewohner und teilweise von einem Unterhaltspflichtigen oder auf Grund einer sittlichen Verpflichtung von einem nahen Angehörigen getragen, erfolgt die…

…Tragung der in Rede stehenden Begräbnis- und Grabmalkosten ist für den Unabhängigen Finanzsenat nicht ersichtlich und insoweit ist dadurch eine Zwangsläufigkeit aus rechtlichen Gründen auch nicht gegeben. Eine außergewöhnliche Belastung auf Grund sittlicher Verpflichtung zur Übernahme von Begräbniskosten durch einen nahen Angehörigen des Verstorbenen (Erblassers…

…der Findok vom 25.11.2004, RV/1571-W/04; 24.6.2005, RV/0916-W/05 und vom 30.12.2005, RV/2005-W/03; sowie Doralt, EStG-Kommentar, Band III, zu § 34, Tz 60).‘ Die Berücksichtigung des Selbstbehaltes bei Kostenübernahme durch nahe Angehörige…

…würden. Ein Selbstbehalt auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. Die Beschwerdeführerin kann die von ihrem übernommenen Kosten für das Pflegeheim somit nur dann als außergewöhnliche Belastung geltend machen, wenn diese auch bei der Mutter eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden (vgl. VwGH…

…nicht als Sonderausgabe berücksichtigt werden. Eine sittliche Verpflichtung komme in erster Linie gegenüber nahen Angehörigen (§ 25 BAO, weiters der Lebensgefährte, vgl. dazu VwGH 13.5.1986, 86/14/0004) in Betracht, soweit nicht ohnehin hinsichtlich dieses Personenkreises eine rechtliche Verpflichtung bestehe. Eine allgemeine sittliche Pflicht…

…Ein Selbstbehalt (Abs. 4) auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. Erwägungen Allgemeines: Die Pflege von älteren Menschen durch nahe Angehörige oder durch Pflegefachkräfte ist infolge der ständig steigenden Lebenserwartung von großer Bedeutung. Das Steuerrecht sieht für die Berücksichtigung von Pflegekosten unter…

…Berufungsvorbringen im Schreiben vom 11. August 2008 ist nicht geeignet, die begehrten Krankheitskosten der Ehegattin zur Gänze bei der Berechnung der Höhe der außergewöhnlichen Belastung miteinzubeziehen. Eine sittliche (ethische) Verpflichtung kommt in erster Linie gegenüber nahen Angehörigen bzw. Lebensgefährten in Betracht, soweit nicht ohnehin hinsichtlich…

…01.2014, 2010/15/0191), und nicht in wirtschaftlicher oder gar in typisierender Betrachtungsweise zu beurteilen; der Steuerpflichtige darf sich dem Aufwand aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen können (VwGH 3.03.1992, 88/14/0011). Keine außergewöhnliche Belastungen sind daher Aufwendungen, die…