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UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/03Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 (Verfahrenscode für Gemeinschaftswaren) angemeldet werden, Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld - sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2004

…der Bf. Nichtgemeinschafswaren und zwar 41 Kartons Schmuck bzw. Ablagekästchen aus Holz (Rohmasse 750 kg) im Anschluss an ein externes Versandverfahren (Versandschein T1 VAB 6Nr 0052 vom 26. Januar 2000) in das Zolllagerverfahren übergeführt. Am 1. Februar 2000 wurden diese, im Zolllager der Bf. eingelagerten…

BFG RV/4200004/2014Weiterverkauf von Waren, die zur besonderen Verwendung in den zollrechtlich freien Verkehr überführt waren und der zollamtlichen Überwachung unterlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.05.2015

…den Bestandsaufzeichnungen muss der jeweils noch im Zolllager befindliche Warenbestand zweifelsfrei und jederzeit ersichtlich sein. Bei der Beendigung der gemeinsamen Lagerung gelten die Waren in gemeinsamer Lagerung bis zur Menge der eingelagerten Gemeinschaftswaren nach Wahl der Beteiligten entweder als Gemeinschaftswaren oder als Nichtgemeinschaftswaren (Witte Art…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/11Liegen die Voraussetzungen für die Erstattung der Zollschuld gem. Art. 239 ZK iVm Art. 900 Abs. 1 Buchstabe b ZK-DVO vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…im entscheidungsmaßgeblichen Zeitraum über eine Bewilligung zum Betrieb eines Zolllagers. Am 16. Dezember 2008 führte das Zollamt Wien in den Räumlichkeiten der Bf. eine vollständige Lagerbestandsaufnahme durch. Dabei kam hervor, dass schon im September 2007 die im Zolllager befindliche streitgegenständliche Nichtgemeinschaftsware widerrechtlich aus dem Zolllager…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/11Liegen die Voraussetzungen für die Erstattung der Zollschuld gemäß Art. 905 ZK-DVO vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…im entscheidungsmaßgeblichen Zeitraum über eine Bewilligung zum Betrieb eines Zolllagers. Am 16. Dezember 2008 führte das Zollamt Wien in den Räumlichkeiten der Bf. eine vollständige Lagerbestandsaufnahme durch. Dabei kam hervor, dass schon im September 2007 die im Zolllager befindliche streitgegenständliche Nichtgemeinschaftsware widerrechtlich aus dem Zolllager…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…das zuvor am zugelassenen Warenort angekommen sei, von der Bf. in das Zolllagerverfahren eines am Warenort befindlichen Zolllagers überführt worden, und zwar ohne vorhergehende Abgabe einer Ankunftsanzeige und ohne die Freigabe vom Versand abzuwarten. Bevor die Zollbehörde (aufgrund eines Suchverfahrens) von der Ankunft des Versandverfahrens…

UFSZ3K ZRV/0253-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…das zuvor am zugelassenen Warenort angekommen sei, von der Bf. in das Zolllagerverfahren eines am Warenort befindlichen Zolllagers überführt worden, und zwar ohne vorhergehende Abgabe einer Ankunftsanzeige und ohne die Freigabe vom Versand abzuwarten. Bevor die Zollbehörde (aufgrund eines Suchverfahrens) von der Ankunft des Versandverfahrens…

UFSZ3K ZRV/0251-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…das zuvor am zugelassenen Warenort angekommen sei, von der Bf. in das Zolllagerverfahren eines am Warenort befindlichen Zolllagers überführt worden, und zwar ohne vorhergehende Abgabe einer Ankunftsanzeige und ohne die Freigabe vom Versand abzuwarten. Bevor die Zollbehörde (aufgrund eines Suchverfahrens) von der Ankunft des Versandverfahrens…

UFSZ3K ZRV/0249-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2012

…das zuvor am zugelassenen Warenort angekommen sei, von der Bf. in das Zolllagerverfahren eines am Warenort befindlichen Zolllagers überführt worden, und zwar ohne vorhergehende Abgabe einer Ankunftsanzeige und ohne die Freigabe vom Versand abzuwarten. Bevor die Zollbehörde (aufgrund eines Suchverfahrens) von der Ankunft des Versandverfahrens…

UFSL ZRV/0215-Z2L/02Erstattung gemäß Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.08.2005

…Vorfall zeitlich sehr nahe dem Beitritt Österreichs zur Gemeinschaft ereignet habe, denn bereits vor Österreichs Mitgliedschaft zur Gemeinschaft war es ebenfalls nicht zulässig, eine sich im Versandverfahren befindliche Ware in die freie Ausfuhr zu übernehmen. Was die Sorgfalt des Wirtschaftsteilnehmers betrifft, so muss sich dieser…

UFSZ2L ZRV/0063-Z2L/02Antrag auf - teilweise - Erstattung der Einfuhrabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.09.2003

…Auslagerung, einzubeziehen. Bei der Bf. handelt es sich um einen im Ein- und Ausfuhrgeschäft versierten Wirtschaftsbeteiligten. Ein solcher muss wissen, dass die sich in ihrem Zolllager befindlichen Nichtgemeinschaftswaren unbelastet von Eingangsabgaben sind, und nur unter ordnungsgemäßer Beendigung des Zolllagerverfahrens in den zollrechtlich freien Verkehr, durch…

UFSZ2L ZRV/0271-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Die Bf. betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 109/991/905116/01/9 vom 6. April 1999) in vorübergehender Verwahrung befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, welche nach…

UFSZ2L ZRV/0270-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…befreit. Die Bf. betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 10350090307550 vom 1. Juni 1999) in vorübergehender Verwahrung befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, welche nach den Bestandsaufzeichnungen der…

UFSZ2L ZRV/0269-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…befreit. Die Bf. betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 01950 vom 25. März 1999) in vorübergehender Verwahrung befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, welche nach den Bestandsaufzeichnungen der…

UFSZ2L ZRV/0265-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…befreit. Die Bf. betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 05242 vom 9. August 1999) in vorübergehender Verwahrung befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, welche nach den Bestandsaufzeichnungen der…

UFSZ2L ZRV/0264-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…befreit. Die Bf. betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 10306080-122153 vom 31. März 1998) in vorübergehender Verwahrung befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, welche nach den Bestandsaufzeichnungen…

UFSZ2L ZRV/0263-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…befreit. Die Bf. betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 3669 vom 4. Dezember 1997) in vorübergehender Verwahrung befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, welche nach den Bestandsaufzeichnungen der…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/02Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…wurde mit dem für das Zolllager hauptverantwortlichen Angestellten der Bf., Herrn R., eine Niederschrift aufgenommen und von diesem die Feststellungen der Zollorgane bestätigt (Niederschrift vom 26. Mai 1997, GZ. 100/21831/97). Demnach lag für die nicht im Zolllager befindlichen Waren weder ein Versandauftrag noch…

UFSZ2L ZRV/0267-Z2L/02Zollschuldentstehung für Waren aus dem Zolllagerverfahren; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Die Bf. betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 260/000/909726/01/8 vom 30. März 1998) in vorübergehender Verwahrung befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, welche nach…

UFSZ3K ZRV/0322-Z3K/02Erkenntniszeitpunkt der Verwaltung als Zollschuldentstehungszeitpunkt nach Art. 101 und 204 ZK in Verbindung mit § 126 Abs. 2 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.05.2004Teil 1/2

…sich beim Beitritt in einem Zolllager oder offenen Lager auf Vormerkrechnung befinden, als im Zolllager im Sinne des Zollrechtes befindlich. Nach Abs. 2 leg. cit. endet die Ersatzpflicht nach § 99 Abs. 2 des Zollgesetzes 1988 für Waren, die sich beim Beitritt in einem Zolllager befinden…

UFSZ2L ZRV/0170-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…betreibt ein Zolllager, das auch als Verwahrungslager gem. den Art. 185 bis 187 ZK-DVO zugelassen ist. Für die im Anschluss an ein externes Versandverfahren (T1 Nr. 001100 vom 9. September 1997) nach vorübergehender Verwahrung in das Zolllagerverfahren übergeführten Nichtgemeinschaftswaren ist im Beschwerdefall die Zollschuld…